I/2024 Landesparteitag 25.05.2024

Erledigungsbroschüren 2022-2023

VORSCHLAG TAGESORDNUNG LANDESPARTEITAG AM 25.05.2024
Beginn: 09:30 Uhr (Einlass ab 08:30 Uhr)
Andel‘s Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin (S-Bahnhof Landsberger Allee)

1. ERÖFFNUNG UND KONSTITUIERUNG

mit Ehrung verstorbener Mitglieder

a) Wahl des Präsidiums (anschl. Übernahme durch das Präsidium)
b) Beschluss der Tagesordnung
c) Wahl der Antragskommission
d) Wahl der Mandatsprüfungskommission
e) Wahl der Wahlkommissionen

2. BEGRÜßUNG – GABY BISCHOFF

3. GRUßWORT NICOLAS SCHMIT

Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für die Europawahl

4. REDE DER LANDESVORSITZENDEN

Franziska Giffey und Raed Saleh

5. BERICHTE

a) Bericht des Landeskassierers
b) Bericht der Revisor*innen
c) Bericht des Landesgeschäftsführers
d) Landesgleichstellungsbericht
e) Bericht der "Wahlen wieder gewinnen und Parteiorganisations"-Kommission

AUSSPRACHE

6. REGULARIEN

a) Bericht der Mandatsprüfungskommission
b) Entlastung des Vorstandes
Verabschiedung ausscheidender Mitglieder GLV

7. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER STATUTENÄNDERNDE ANTRÄGE

8. BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ANZAHL

a. Vorsitzende (Einzelvorsitz oder Doppelspitze)
b. Bei Doppelspitze: Beschlussfassung über das Wahlverfahren
c. der Beisitzer*innen (acht bis zwölf)

9. WAHLEN (e-Voting)

(inkl. der Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten)

a. Wahl der/des Landesvorsitzenden

AUSSPRACHE

b. Wahl der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden

AUSSPRACHE

c. Wahl der Landeskassiererin/des Landeskassierers

AUSSPRACHE

d. Wahl von acht bis zwölf Beisitzer*innen (Kandidierenden-Broschüre)

AUSSPRACHE

e. Wahl der zwölf Vertretungen der Kreise in den Landesvorstand
(ohne Kandidierenden-Vorstellung)
f. Wahl der Vertretungen der AG in den Landesvorstand
(AG 60plus, Jusos, SPD FRAUEN, AfA, AGS, SPDqueer und AG Migration und Vielfalt) (ohne Kandidierenden-Vorstellung)
g. Wahl von 29 Delegierten zum Bundesparteitag *
(ohne Kandidierenden-Vorstellung » Kandidierenden-Broschüre)
h. Wahl von 7 Delegierten zum Parteikonvent *
(ohne Kandidierenden--Vorstellung » Kandidierenden-Broschüre)
i. Wahl der Landesschiedskommission
(Vorsitzende*r, zwei stellvertretende Vorsitzende, vier weitere Mitglieder)
j. Wahl von mindestens drei Revisorinnen und Revisoren

10. ANTRAGSBERATUNG

11. SCHLUSSWORT

Tagesordnungspunkte
- Statuten- und Richtlinienänderungen (3 Anträge)
- Organisation (16 Anträge)
- Arbeit / Wirtschaft (9 Inhalte)
- Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung (28 Inhalte)
- Bildung (27 Inhalte)
- Familie / Kinder / Jugend (8 Inhalte)
- Europa (0 Anträge)
- Friedenspolitik (8 Anträge)
- Internationales (3 Anträge)
- Geflüchteten-/ Asylpolitik (9 Anträge)
- Finanzen (11 Anträge)
- Gesundheit (13 Inhalte)
- Gleichstellung / Teilhabe (10 Anträge)
- Gegen Rechts (9 Inhalte)
- Inneres (8 Anträge)
- Inneres / Recht (35 Inhalte)
- Inneres/Verwaltung (3 Anträge)
- Digital / Medien / Datenschutz (9 Anträge)
- Kultur (6 Anträge)
- Klimaschutz (3 Anträge)
- Mobilität (32 Inhalte)
- Umwelt / Energie/ Tierschutz (10 Anträge)
- Soziales (12 Inhalte)
- Sport (2 Anträge)
- Wahlen (0 Inhalte)
- Konsensliste (1 Inhalt)
- Initiativanträge (5 Inhalte)
Statuten- und Richtlinienänderungen
- Antrag 12/II/2023 Diskriminierung der AG Selbst Aktiv beenden – gleichberechtigtes Stimmrecht in den Gremien
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 13/II/2023 Diskriminierung der AG Selbst Aktiv beenden – gleichberechtigtes Stimmrecht in den Gremien
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 02/I/2024 Wahrung des Grundsatzes freier Wahlen auch im Statut
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Statutenkommission (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Statutenkommission
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Organisation
- Antrag 21/II/2022 Für echte Parität in unserer Partei – FINTA-Quote von 50%!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisung an zu gründende Kommission 09/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 05/I/2024 X-it now: Raus aus Twitter
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt bei Annahme 06/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 06/I/2024 X-it now: Raus aus Twitter
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 07/I/2024 Keine politische Arbeit in unserer Partei ohne die Partizipation Aller: eine Reformkommission für die Geschlechterquote mit dem Schwerpunkt FLINTA*-Personen einrichten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt bei Annahme 09/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 08/I/2024 Keine politische Arbeit in unserer Partei ohne die Partizipation Aller: eine Reformkommission für die Geschlechterquote mit dem Schwerpunkt FINTA*-Personen einrichten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt bei Annahme 09/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 09/I/2024 Keine politische Arbeit in unserer Partei ohne die Partizipation Aller: eine Reformkommission für die Geschlechterquote mit dem Schwerpunkt FLINTA*-Personen einrichten
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 10/I/2024 Änderung der Wahlordnung prüfen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch tätiges Handeln (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 11/I/2024 Nachverfolgung von Anträgen und Beschlüssen der SPD Berlin muss barriereärmer werden
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: GLV (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  GLV
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  GLV
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 12/I/2024 Leitlinien für das auf Landesparteitagen eingesetzte Awareness-Team
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 13/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 13/I/2024 Ein Awareness-Team für die SPD
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 14/I/2024 Einsetzung einer Kommission „Strategieentwicklung Wiedergewinnung sozialdemokratischer Städte“
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Berliner Mitglieder Parteivorstand
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Berliner Mitglieder Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 15/I/2024 Kostenlose Menstruationsartikel auf den Toiletten der SPD-Berlin Büros
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Kreisvorsitzende, Landesgruppe, Landesvorstand
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Kreisvorsitzende, Landesgruppe, Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 16/I/2024 All-Gender Toiletten im Verband
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- Antrag 17/I/2024 Ermöglichung eines Kreissprecher*innenrates bei der SPDqueer Berlin
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Landesvorstand (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand, Statutenkommission
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand, Statutenkommission
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 18/I/2024 Benachrichtigung über Neumitglieder in der SPDqueer auf Kreisebene
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025, Parteivorstand
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025, Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 19/I/2024 Benachrichtigung über Neumitglieder in der SPDqueer auf Kreisebene
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 18/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Arbeit / Wirtschaft
- Antrag 24/I/2024 Vorbild Schweiz: Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abschaffen – Beitragsbasis verbreitern.
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Landesgruppe (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 25/I/2024 Unterstützung statt Repression für Sexarbeiter:innen
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen LFK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 26/I/2024 Pre-Pack-Verfahren verhindern
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 27/I/2024 Abschaffung der Gebühr der Ausbildung zur/zum Medizinischen Sektions- und Präparationsassistentin/en
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 28/I/2024 Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 29/I/2024 Rückführung der Töchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 30/I/2024 Nutzung des ICC (Internationales Congress Centrum)
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): FA VII + FA XII
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 31/I/2024 Öffentliche Förderung des geplanten HOGA Campus nur mit entsprechender Beteiligung der Wirtschaft und Sozialpartnerschaft
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Berlin + FA VII
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 56/I/2024 Clean-Tech-Business-Park retten – Berlins größtes innerstädtisches Industriegebiet in die Zukunft führen
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung
- Antrag 26/II/2023 Jungen Menschen Wohnraum gewähren - bedingungslos und adäquat
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Rücküberweisung an Antragsteller*innen mit der Bitte um Überarbeitung (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 27/II/2023 Familien mit besonderen Herausforderungen entlasten - Angebote des Kurzzeitwohnens schaffen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Rücküberweisung an Antragsteller*innen mit der Bitte um Überarbeitung mit FA VIII (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 34/II/2023 Stadtentwicklungsplan Kultur (StEP Kultur)
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA XII - Kulturpolitik
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 38/I/2023 Für mehr Raum für Kinder und Jugendliche bei der kooperativen Baulandentwicklung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Rücküberweisung an Antragsteller*innen mit der Bitte um Überarbeitung mit FA IV (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA IV - Kinder Jugend Familie, Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA IV - Kinder Jugend Familie, Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 34/I/2024 Alles tun für eine Wende im Berliner Wohnungsbau
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): FA VIII – Soziale Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 35/I/2024 Berlin braucht 250.000 neue Wohnungen bis 2040 – frühzeitig Bauland mobilisieren.
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): FA VIII – Soziale Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 36/I/2024 PPP und ÖÖP sind keine Wundermittel! Wir gestalten die Zukunft!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlusslage (31/II/2023) (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 37/I/2024 Immobilienspekulation bekämpfen: Grundsteuer C in Berlin einführen!
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 38/I/2024 Umwandlungsschutz im § 250 Baugesetzbuch verlängern
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 39/I/2024 Umwandlungsschutz im § 250 BauGB verlängern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 03/15 Kollwitzplatz (Pankow)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt bei Annahme 38/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 40/I/2024 Für eine schnelle Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in Berlin
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 08/01 Rixdorf (Neukölln)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 41/I/2024 Für eine schnelle Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in Berlin
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/05 Lankwitz (Steglitz-Zehlendorf)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 40/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 42/I/2024 JETZT Deutsche Wohnen und Co. Enteignen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 40/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 43/I/2024 Echte Mietpreisbremse
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIII (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 44/I/2024 Mietpreisbremse verlängern - wie im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbart
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 45/I/2024 Mietenwucher stoppen - Für eine Mietpreisbremse ohne Ausnahmen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIII (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 46/I/2024 Kein Minimalkompromiss bei der Mietenpolitik!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 01/23 Rehberge + Abt. 01/01 Rosenthaler Vorstadt (Mitte)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIII (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 47/I/2024 Preissteigerung der Heizkosten begrenzen!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  BT-Fraktion
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  BT-Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 48/I/2024 Installation von PV-Anlagen auf Dächern vorantreiben
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Landesgruppe (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 49/I/2024 Abriss von Gebäuden einschränken: Von der Bauordnung zur Umbauordnung!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA VIII - Soziale Stadt, FA X - Natur, Energie, Umweltschutz (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, FA X - Natur, Energie, Umweltschutz
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, FA X - Natur, Energie, Umweltschutz
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 50/I/2024 Alle öffentlichen Lasten des Grundstücks trägt künftig der Eigentümer oder Erbbauberechtigte
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 51/I/2024 Die Stadt denen, die dort wohnen: ein Stadterneuerungs- und Umwandlungsprogramm für geschlossene Kaufhäuser entwickeln
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA VII - Wirtschaft und Arbeit, FA VIII - Soziale Stadt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VII - Wirtschaft und Arbeit, FA VIII - Soziale Stadt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VII - Wirtschaft und Arbeit, FA VIII - Soziale Stadt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 52/I/2024 „Futureblock“ - Die Verfügbarkeit des öffentlichen Raumes neu ordnen und gerecht verteilen für eine lebenswerte Stadt
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA VIII - Soziale Stadt, FA XI - Mobilität (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, FA XI - Mobilität
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, FA XI - Mobilität
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 54/I/2024 Verbesserung der Barrierefreiheit im Wohnungswesen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIII (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 60/I/2024 Berlin ist Stadt der Vielfalt - Verdrängung verhindern – Das „Tuntenhaus“ sichern
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 61/I/2024 Verdrängung verhindern – Das „Tuntenhaus“ sichern
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 62/I/2024 Berlin ist Stadt der Vielfalt - Verdrängung verhindern – Das „Tuntenhaus“ sichern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen LFK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 63/I/2024 Queeres Leben schützen und Verdrängung verhindern – Das Tuntenhaus muss bleiben
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Bildung
- Antrag 79/I/2020 Forschen statt Verkaufen: Stärkere Grundfinanzierung von (Grundlagen-) Forschung
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 64/II/2022 Bessere Anerkennung von lehramtsbezogenen Abschlüssen aus anderen Bundesländern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 41/II/2023 Zweckgebundenheit von Hochschul-Fördermitteln in der Bundesrepublik Deutschland
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagt auf LPT II-2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 67/I/2024 Kinder stark machen – Auch für Notfälle. Erste Hilfe und Notfallvorsorge-Kurse im Lehrplan verankern
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellerdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: AfB (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 68/I/2024 Europaschulen und -kitas ausbauen und stärken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: AfB, FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 69/I/2024 Multiprofessionelle Teams in die Schulen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt durch Beschlusslage (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 70/I/2024 Produktives Lernen fest verankern
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: AfB, FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 71/I/2024 Schulplatzbedarf bei Wohnungsneubaugebieten individuell statt pauschal berücksichtigen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: AfB, FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 72/I/2024 Lehrkräfte gezielter an die Schulen mit dem größten Bedarf zuteilen
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdor
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 73/I/2024 Hochschullehrende auch für Schulen – Mangel an Fachkräften überbrücken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg (Lichtenberg)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 74/I/2024 Sozialassistentenausbildung kostenlos
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 75/I/2024 Sozialassistentenausbildung kostenlos
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 74/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 76/I/2024 Verschattung auf neu gebauten und sanierten Schulhöfen beachten
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 77/I/2024 Aussetzen der Schulbesuchspflicht vermeiden: Einführung des pädagogischen Konzepts der "Kleinklassen Autismus" für autistische Kinder in Berlin
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt durch Rechtssprechung (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 78/I/2024 Das Berliner Lern- und Teamhaus unter pädagogischen Aspekten evaluieren
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: AfB, FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfB, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 79/I/2024 Schulprogramme als Mittel der Schulentwicklung stärken
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AfB Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 80/I/2024 Eignungsfeststellung auch an grundständigen Gymnasien
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 81/I/2024 Berlin braucht eine Qualitätsinitiative für Willkommensklassen und die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund!
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): AfB Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung AK: Änderung Überschrift in (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 82/I/2024 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bildung in Berlin
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12/03 Frohnau (Reinickendorf)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 83/I/2024 Rechtliche Gleichstellung von dual Studierenden
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisung FA V (gemeinsame Arbeitsgruppe AfA) (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 84/I/2024 Rechtliche Gleichstellung von dual Studierenden
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisung FA V (gemeinsame Arbeitsgruppe AfA) (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 85/I/2024 Auszubildende und Studierende gleichwertig unterstützen - für ein Azubiwerk in Berlin!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg + Jusos Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 86/I/2024 Duales Studium Lehrkräfteausbildung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 87/I/2024 Bafög-Reform
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025, Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Bundesparteitag 2025, Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 88/I/2024 Ausbildungscampus für Gesundheitsberufe im ehem. Wenckebach-Krankenhaus mit Hochdruck realisieren
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 89/I/2024 Ausbildungscampus für Gesundheitsberufe im ehem. Wenckebach-Krankenhaus mit Hochdruck realisieren
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt bei Annahme 88/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 139/I/2024 Klinische Forschung: From Bench to Bedside – für eine starke Transparenzpflicht und besseren Zugang zu Forschungsergebnissen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA V - Stadt des Wissens (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA V - Stadt des Wissens
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Familie / Kinder / Jugend
- Antrag 80/II/2022 Elterngeld gerecht gestalten
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 10/06 (Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagt auf LPT/II/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 45/II/2023 Geschlechtergerechtigkeit bei Unterhaltszahlungen
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 93/I/2024 Vaterschaftsanerkennung nach Trennung – kein Automatismus für den Noch-Ehemann
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 94/I/2024 Geschlechtergerechtigkeit bei Unterhaltszahlungen
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  vertagt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 95/I/2024 Vorschusszahlung beim Elterngeld
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 96/I/2024 Elterngeldanspruch auch für Pflegeeltern: Koalitionsvertrag umsetzen!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 97/I/2024 Zusätzliche Partner*innenmonate für Mehrlingseltern
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 98/I/2024 Für eine gerechte Zukunft: Stoppt die Horror-Briefe vom Jobcenter zum 18. Geburtstag!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: FA VIII - Soziale Stadt (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA VIII - Soziale Stadt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Europa
Friedenspolitik
- Antrag 100/I/2024 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und eine langfristige Friedensperspektive mit Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Fassung der Antragskommission
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (bei Annahme wären die Anträge 101-105+107+108 erledigt) (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Beschlossen in der folgenden Fassung des Landesvorstandes 10.06.2024
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- Antrag 101/I/2024 Lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen ermöglichen: UNRWA weiter unterstützen; für Waffenstillstand eintreten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch 100/I in der Fassung des Landesvorstandes
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 102/I/2024 Lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen ermöglichen: UNRWA weiter unterstützen; für Waffenstillstand eintreten
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA I - Internationale Politik et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  zurückgezogen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 103/I/2024 Keine Gelder an die Hamas
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch 100/I in der Fassung des Landesvorstandes
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 104/I/2024 Außenpolitische Weichenstellung hin zur Deeskalation im Nahen Osten und zu einer Zwei-Staaten Lösung
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch 100/I in der Fassung des Landesvorstandes
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 105/I/2024 #MeToo unless you are a Jew? - Solidarität mit israelischen Frauen!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK) (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 106/I/2024 Unterstützung Ukraine
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): FA I - Internationale Politik et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt durch 67/I/2023 (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 107/I/2024 “Der Tag danach” ist jetzt: für eine menschenrechtsbasierte Rolle der Bundesregierung im Nahost-Konflikt
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA I - Internationale Politik et al.
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  zurückgezogen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Internationales
- Antrag 108/I/2024 Unterstützung des gemeinsamen Briefes der Young Avoda, Young Meretz und Jusos: Friedensorientierte Politik, jetzt!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  erledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK) (Kein Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 109/I/2024 Für mehr Diversität in Post-Conflict Settings - Verpflichtende Beteiligung von FINTA in Friedensprozessen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagt auf LPT II/2024, Überwiesen an FA I (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 110/I/2024 Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit ressortübergreifend angehen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagt auf LPT II/2024; Überwiesen an FA I, FA V, FA XIII, ASJ (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASJ, FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung, FA V - Stadt des Wissens, FA XII Kulturpolitik, vertagt
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASJ, FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung, FA V - Stadt des Wissens, FA XII Kulturpolitik, vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Geflüchteten-/ Asylpolitik
- Antrag 113/I/2024 Solidarische Migrationspolitik statt Populismus
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Landesgruppe, MdEP, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Landesgruppe, MdEP, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 114/I/2024 Verlängerung des Aufnahmeprogramms für syrische, irakische und afghanische Geflüchtete in Berlin
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 115/I/2024 Sofortiger Abschiebestopp aus Deutschland für Jesid*innen in den Irak
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Landesgruppe, Senat
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Landesgruppe, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 116/I/2024 Queere Menschen schützen: Ghana und Senegal sind keine sicheren Herkunftsstaaten!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 117/I/2024 Unterbringung von Geflüchteten besser und gleichmäßiger gestalten
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 118/I/2024 Keine Einführung einer diskriminierenden Bezahlkarte für Asylsuchende in Berlin
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 119/I/2024 Keine Entmündigung durch Bezahlkarten – Würde ist nicht verhandelbar!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 118/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 120/I/2024 Briefkästen für Gemeinschaftsunterkünfte
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 121/I/2024 Berlin braucht eine Qualitätsinitiative für Willkommensklassen und die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 81/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Finanzen
- Antrag 70/II/2023 Steuerpflicht nach Staatsbürgerschaft, nicht nach Wohnsitz
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 124/I/2024 Kernpunkte für eine deutschland- und EU-weite Finanztransaktionssteuer
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 125/I/2024 Unser Weg in ein faires Steuersystem
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagung LPT II/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 126/I/2024 Mehrwertsteuersätze anpassen
  
  Status:
  offen
  - Antrag
  - Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Vertagung LPT II/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  vertagt
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 127/I/2024 Kampagne zur Reform der Schuldenregel
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12/05 Hermsdorf (Reinickendorf)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlusslage Bund (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 128/I/2024 Ungleichbehandlung beenden: City Tax auch für Geschäftsreisende!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 129/I/2024 Jährlichen Bericht über das Anlagevermögen Berlins mit Schwerpunkt öffentliche Infrastruktur vorlegen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 130/I/2024 Jährlichen Bericht über das Anlagevermögens Berlin mit Schwerpunkt öffentliche Infrastruktur vorlegen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 03/15 Kollwitzplatz (Pankow)
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 129/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 131/I/2024 Regulatorische Maßnahme zur Begrenzung des Dispokreditzinssatzes
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Landesgruppe (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 132/I/2024 Elektronischer Kontoauszug der Finanzkasse für alle
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Landesgruppe (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 133/I/2024 Mehrweg in Gastronomie endlich umsetzen – Abgabe für Einwegverpackungen einführen
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Gesundheit
- Antrag 136/I/2024 Änderung des Beitragsrechts in der Pflegeversicherung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: ASG (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 137/I/2024 Pflegeversicherung reformieren – Armutsrisiko in der Vollpflege verringern
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: ASG (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 138/I/2024 Zweigliedriges System der gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen.
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 140/I/2024 Lehren aus der Krankenhausbewegung - Neuanfang in der medizinischen Versorgung gemeinwohlorientiert gestalten
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: ASG und AfA (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, ASG
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AfA, ASG
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 141/I/2024 Aus für klinische Geburtshilfe verhindern! Geburtshilfliche Versorgung durch Hebammen auch künftig sicherstellen!
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen LFK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 142/I/2024 Gleichberechtigte Vorsorge zur sexuellen Gesundheit sicherstellen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 143/I/2024 Ich weiß, was ich tu‘ – und krieg es auch bezahlt: Gleichberechtigte Vorsorge zur sexuellen Gesundheit sicherstellen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt bei Annahme 142/I/2024 (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- Antrag 144/I/2024 Notfalldosen publik machen - „Im Notfall zählt jede Sekunde“
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 145/I/2024 Modellprojekt Drugchecking in Berlin - Erhaltung und Ausweitung des Angebots
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 146/I/2024 Wir brauchen die mobilen Drogenkonsumräume
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK: Änderung Überschrift in 'Wir brauchen die mobilen Drogenkonsumräume' (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 147/I/2024 Bessere Suchtprävention und Hilfestellungen für suchtkranke Geflüchtete
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: ASG, FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG, FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  ASG, FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 148/I/2024 Homöopathie endlich ehrlich einordnen
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Streichung Adressat BPT; Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- Antrag 149/I/2024 Keine vertraulich verhandelten Preise für Arzneimittel
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): ASG Berlin
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Landesgruppe
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Gleichstellung / Teilhabe
- Antrag 88/II/2023 Beratungsstellen für Betroffene transfeindlicher Gewalt
  
  Status:
  Annahme mit Änderungen
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  AH Fraktion, Senat
  
  Überweisungs-PDF:

I/2024 Landesparteitag 25.05.2024

Erledigungsbroschüren 2022-2023

VORSCHLAG TAGESORDNUNG LANDESPARTEITAG AM 25.05.2024Beginn: 09:30 Uhr (Einlass ab 08:30 Uhr)Andel‘s Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin (S-Bahnhof Landsberger Allee)

1. ERÖFFNUNG UND KONSTITUIERUNG

2. BEGRÜßUNG – GABY BISCHOFF

3. GRUßWORT NICOLAS SCHMIT

4. REDE DER LANDESVORSITZENDEN

5. BERICHTE

6. REGULARIEN

7. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER STATUTENÄNDERNDE ANTRÄGE

8. BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ANZAHL

9. WAHLEN (e-Voting)

10. ANTRAGSBERATUNG

11. SCHLUSSWORT

Tagesordnungspunkte

Statuten- und Richtlinienänderungen

Organisation

Arbeit / Wirtschaft

Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung

Bildung

Familie / Kinder / Jugend

Europa

Friedenspolitik

Internationales

Geflüchteten-/ Asylpolitik

Finanzen

Gesundheit

VORSCHLAG TAGESORDNUNG LANDESPARTEITAG AM 25.05.2024
Beginn: 09:30 Uhr (Einlass ab 08:30 Uhr)
Andel‘s Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin (S-Bahnhof Landsberger Allee)