Quicklinks:
| » Antragsbuch (PDF) | Stand 21.05.2025 » Konsensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr » Dissensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr | Frist Einbringung Ini-Anträge: 10:30 Uhr Frist Dissens-Anmeldungen: 10:30 Uhr Druckschluss: 10:30 Uhr |
1. Eröffnung
Nicola Böcker-Giannini
2. Reden der Landesvorsitzenden
Martin Hikel
Organisatorische Hinweise des Präsidiums
3. Leitantrag
4. Organisationspolitische Anträge
5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
6. Statutenändernde Anträge
7. Wahl der Kreisvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf für den Landesvorstand
8. Bericht der Taskforce Verwaltungsreform
» Abschlussbericht Taskforce Verwaltungsreform
9. Antragsberatung – weitere Anträge
» Konsensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr
» Beratung und Abstimmung über ausgewählte Anträge
| Organisation | AG Migration und Vielfalt LDK | Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung | (PDF) | Ablehnung des Vorschlages für die gemeinsame Fassung | Dissens |
| Organisation | Neukölln | Änderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung In Zeile 36 (Fassung der Antragskommission) am Ende des Punktes „einen Neustart an der Parteispitze“ folgende Formulierung ergänzen: „in Form eines Prozesses zur Wahl einer neuen Parteiführung auf Bundesebene anzustoßen, der einerseits möglichst zeitnah statt finden sollte, aber andererseits auch ausreichend zeitlichen Vorlauf bietet um einen echten Wettbewerb ähnlich wie in 2019 zu ermöglichen“ | (PDF) | offen | offen |
| Organisation | Jusos, SZ | Änderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung In Zeile 67 als ersten Punkt der Forderungen einzufügen: „Die Vorbereitung und den Beginn eines Prozesses zur Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms, in dem die herrschenden Gesellschaftsverhältnisse in der Welt, in Europa und besonders in der Bundesrepublik Deutschland im Verhältnis zur sozialdemokratischen mittel- und langfristigen Zielsetzung benannt und berücksichtigt werden“ | (PDF) | offen | offen |
| Organisation | SPD Frauen | Änderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung Einfügung ab Zeile 41 (Aufreihung „Wir fordern daher“), neue Stichpunkte: „- Paritätische Besetzung der wichtigsten Fraktions- (Fraktionsvorsitz und Erste Parlamentarische Geschäftsführung) – Bei ungerader Anzahl von Ämtern, wie bspw. den Parteispitzenposten (Co-Vorsitzende und Generalsekretär:in) bei den Nominierungsvorschlägen auf die Bevorzugung von Frauen zu achten – Berücksichtigung von migrantischen und ostdeutschen Biografien bei der Vergabe von Spitzenämtern“ | (PDF) | offen | offen |
| Organisation | Neukölln | Änderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung Wir fordern daher – einen personellen Neustart an der Parteispitze, – eine klare Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz, – dass mindestens eine Person der Parteivorsitzenden-Doppelspitze weder den Fraktionsvorsitz noch ein Amt in der Bundesregierung (Bundesminister*in, parlamentarischer Staatssekretär*in oder Bundeskanzler*in) innehaben darf. | (PDF) | offen | offen |
| Antrag 57/I/2025: Parität von der Liste bis ins Parlament | (PDF) | Annahme in der Fassung der Ak | Dissens |
| Ini 501/I/2025 Demokratie schützen: Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland” jetzt einleiten! | (PDF) | Annahme in der Fassung der AK | Konsens |
| Antrag 77/I/2025: Wachstum und Wohlstand nachhaltig sichern durch gute Arbeit und einen zukunftsfähigen, ökologischen und innovativen Industriestandort | (PDF) | Annahme | Dissens |
| Antrag 171/I/2025 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und die Zweistaatenlösung: eine sozialdemokratische und solidarische Außenpolitik im Nahen Osten » » » Änderungsanträge zum Antrag 171/I/2025 | (PDF) | Annahme in der Fassung aktualisierten Fassung der AK | Dissens |
| Antrag 194/I/2025 Integration neu gerecht denken | (PDF) | Annahme in Fassung Ak | Konsens |
» Dissensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr
» Initiativanträge
| Ini-Anträge | Abt. Lichtenrade-Marienfelde | Ini 502/I/2025 Keine Ausgliederung der landeseigenen Theater und des Konzerthauses | (PDF) | Erledigt durch 283/I/2025 | Konsens |
| Ini-Anträge | SPD Frauen | Ini Antrag 503/I/2025 “Parteierneuerung”? Parität gilt auch für die höchsten Partei- und Fraktionsämter! | (PDF) | Annahme in der Fassung der AK | Konsens |
| Ini-Anträge | Jusos | Ini 504/I/2025 Trennung von Parteispitze und Bundesregierung konsequent umsetzen! | (PDF) | erledigt | Konsens |
| Ini-Anträge | Jusos | Ini 505/I/2025 Verträge einhalten, Realitäten anerkennen: Für die Einführung einer solidarischen Ausbildungsplatzumlage in Berlin | (PDF) | Annahme | Konsens |
| Ini-Anträge | SPD Treptow-Köpenick, SPD Lichtenberg | Ini 506/I/2025 Sperrung mit Signalwirkung: Nadelöhr im Südosten endlich lösen | (PDF) | Annahme | Konsens |
| Ini-Anträge | Sven Meyer und Bettina König | Ini Antrag 507/I/2025 Integration der Charité Facility Management GmbH (CFM) in der Charité jetzt! | (PDF) | Annahme | Konsens |
| Ini-Anträge | AG 60plus | Ini Antrag 508/I/2025 Ehrung für Margot Friedländer | (PDF) | offen | Offen |