Aktueller Landesparteitag

 

Tagesordnung

 

Durchführung als Digitale Veranstaltung

 

Angesichts der Pandemielage und der Empfehlung des RKI, auf große Veranstaltungen zu verzichten, wird der geplante Landesparteitag am Sonntag, 05.12.2021 digital durchgeführt.

 

 

DIGITALer Landesparteitag

Sonntag, 05. Dezember 2021 · Beginn: 10:00 Uhr (Akkreditierung: 09:30 Uhr)

Antragsschluss für Initiativanträge: 1 Stunde nach Beginn des Landesparteitages

 

Vorschlag der Tagesordnung

 

1.

Eröffnung

Organisatorische Hinweise des Präsidiums

2.

Grußwort Olaf Scholz

 

Grußwort · Dietmar Woidke
Vorsitzender SPD Brandenburg und Ministerpräsident des Landes Brandenburg

3.

Rede der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh

4.

Bericht der Mandatsprüfungskommission

5.

Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung zwischen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin

6.

Wahl von 29 Delegierten für den Bundesparteitag *

7.

Statutenändernde Anträge

8.

Beratung und Beschlussfassung über weitere Anträge

9.

Schlusswort

 

* Es ist derzeit nicht möglich, die BPT-Delegierten rein digital zu wählen. Bei einer digitalen Vorabstimmung muss eine schriftliche Bestätigungswahl folgen. Da zwischen unserem digitalen Landesparteitag und dem ordentlichen Bundesparteitag nur 4 Werktage liegen, ist eine schriftliche Bestätigungswahl zeitlich nicht mehr realisierbar. Daher werden zum ordentlichen Bundesparteitag vom 10.-12. Dezember die bereits gewählten Delegierten entsendet und die Wahl der neuen BPT-Delegierten auf dem nächsten regulären Landesparteitag 2022 durchgeführt.