Tagesordnung | Antragsberatung

Quicklinks:

» Antragsbuch (PDF) | Stand 21.05.2025
» Konsensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr
» Dissensliste | Stand 24.05.2025, 12:20 Uhr
Frist Einbringung Ini-Anträge: 10:30 Uhr
Frist Dissens-Anmeldungen: 10:30 Uhr
Druckschluss: 10:30 Uhr

Nicola Böcker-Giannini


Martin Hikel

Organisatorische Hinweise des Präsidiums


3. Leitantrag

Antrag 02/I/2025 Berlin: Ein Zuhause für uns alle – unser sozialdemokratischer Weg in der Mieten-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik in der Fassung der Antragskommission


4. Organisationspolitische Anträge

Antrag 02/I/2025 Parteireform Teil I: Der Landesparteitag und seine Kommissionen(PDF)Annahme in der Fassung AKKonsens
Antrag 03/I/2025 Parteireform Teil II: Die Gliederungen der Berliner SPD(PDF)AnnahmeKonsen
Antrag 04/I/2025 Parteireform Teil III: Starke Abteilungen für eine lebendige Parteiarbeit und die Verbesserung der Sichtbarkeit der SPD im Stadtbild(PDF)AnnahmeDissens

5. Bericht der Mandatsprüfungskommission



7. Wahl der Kreisvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf für den Landesvorstand






8. Bericht der Taskforce Verwaltungsreform

» Abschlussbericht Taskforce Verwaltungsreform


9. Antragsberatung – weitere Anträge

» Beratung und Abstimmung über ausgewählte Anträge

OrganisationAG Migration und Vielfalt LDKAntrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung(PDF)Ablehnung des Vorschlages für die gemeinsame FassungDissens
OrganisationNeuköllnÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

In Zeile 36 (Fassung der Antragskommission) am Ende des Punktes „einen Neustart an der Parteispitze“ folgende Formulierung ergänzen:
„in Form eines Prozesses zur Wahl einer neuen Parteiführung auf Bundesebene anzustoßen, der einerseits möglichst zeitnah statt finden sollte, aber andererseits auch ausreichend zeitlichen Vorlauf bietet um einen echten Wettbewerb ähnlich wie in 2019 zu ermöglichen“
(PDF)offenoffen
OrganisationJusos, SZÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung
In Zeile 67 als ersten Punkt der Forderungen einzufügen:
„Die Vorbereitung und den Beginn eines Prozesses zur Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms, in dem die herrschenden Gesellschaftsverhältnisse in der Welt, in Europa und besonders in der Bundesrepublik Deutschland im Verhältnis zur sozialdemokratischen mittel- und langfristigen Zielsetzung benannt und berücksichtigt werden“
(PDF)offenoffen
OrganisationSPD FrauenÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

Einfügung ab Zeile 41 (Aufreihung „Wir fordern daher“), neue Stichpunkte:

„- Paritätische Besetzung der wichtigsten Fraktions- (Fraktionsvorsitz und Erste Parlamentarische Geschäftsführung)
– Bei ungerader Anzahl von Ämtern, wie bspw. den Parteispitzenposten (Co-Vorsitzende und Generalsekretär:in) bei den Nominierungsvorschlägen auf die Bevorzugung von Frauen zu achten
– Berücksichtigung von migrantischen und ostdeutschen Biografien bei der Vergabe von Spitzenämtern“
(PDF)offenoffen
OrganisationNeuköllnÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

Wir fordern daher
– einen personellen Neustart an der Parteispitze,
– eine klare Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz,
– dass mindestens eine Person der Parteivorsitzenden-Doppelspitze weder den Fraktionsvorsitz noch ein Amt in der Bundesregierung (Bundesminister*in, parlamentarischer Staatssekretär*in oder Bundeskanzler*in) innehaben darf.
(PDF)offenoffen

Antrag 57/I/2025: Parität von der Liste bis ins Parlament(PDF)Annahme in der Fassung der AkDissens
Ini 501/I/2025 Demokratie schützen: Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland” jetzt einleiten!(PDF)Annahme in der Fassung der AKKonsens
Antrag 77/I/2025: Wachstum und Wohlstand nachhaltig sichern durch gute Arbeit und einen zukunftsfähigen, ökologischen und innovativen Industriestandort(PDF)AnnahmeDissens
Antrag 171/I/2025 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und die Zweistaatenlösung: eine sozialdemokratische und solidarische Außenpolitik im Nahen Osten

» » » Änderungsanträge zum Antrag 171/I/2025
(PDF)Annahme in der Fassung aktualisierten Fassung der AKDissens
Antrag 194/I/2025 Integration neu gerecht denken(PDF)Annahme in Fassung AkKonsens

Arbeit / WirtschaftKDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 79/I/2025 Gehälter für das Top-Management von Landesunternehmen und AöR transparent und ergebnisorientiert regeln, Zielvorgaben setzen(PDF)AblehnungDissens
Bauen / Wohnen / StadtentwicklungKDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 122/I/2025 Keine weiteren Kürzungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung im Berliner Haushalt(PDF)Überweisung AGH-FraktionKonsens
FriedenspolitikKDV Mitte + FA IAntrag 171/I/2025 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und die Zweistaatenlösung: eine sozialdemokratische und solidarische Außenpolitik im Nahen Osten(PDF)Annahme in der Fassung aktualisierten Fassung der AKDissens
Ini-AnträgeSPD FrauenIni Antrag 503/I/2025 “Parteierneuerung”? Parität gilt auch für die höchsten Partei- und Fraktionsämter!(PDF)Annahme in der Fassung der AKKonsens
Ini-AnträgeJusosIni 504/I/2025 Trennung von Parteispitze und Bundesregierung konsequent umsetzen!(PDF)ErledigtKonsens
Ini-AnträgeAG 60plusIni Antrag 508/I/2025 Ehrung für Margot Friedländer(PDF)offenOffen

» Initiativanträge

Ini-AnträgeAbt. Lichtenrade-MarienfeldeIni 502/I/2025 Keine Ausgliederung der landeseigenen Theater und des Konzerthauses(PDF)Erledigt durch 283/I/2025Konsens
Ini-AnträgeSPD FrauenIni Antrag 503/I/2025 “Parteierneuerung”? Parität gilt auch für die höchsten Partei- und Fraktionsämter!(PDF)Annahme in der Fassung der AKKonsens
Ini-AnträgeJusosIni 504/I/2025 Trennung von Parteispitze und Bundesregierung konsequent umsetzen!(PDF)erledigtKonsens
Ini-AnträgeJusosIni 505/I/2025 Verträge einhalten, Realitäten anerkennen: Für die Einführung einer solidarischen
Ausbildungsplatzumlage in Berlin
(PDF)AnnahmeKonsens
Ini-AnträgeSPD Treptow-Köpenick, SPD LichtenbergIni 506/I/2025 Sperrung mit Signalwirkung: Nadelöhr im Südosten endlich lösen(PDF)AnnahmeKonsens
Ini-AnträgeSven Meyer und Bettina KönigIni Antrag 507/I/2025 Integration der Charité Facility Management GmbH (CFM) in der Charité jetzt!(PDF)AnnahmeKonsens
Ini-AnträgeAG 60plusIni Antrag 508/I/2025 Ehrung für Margot Friedländer(PDF)offenOffen

10. Schlusswort