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Landesparteitag 31.10.2020

3.06.2020

Der Landesvorstand hat am 11. Mai 2020 beschlossen, den Landesparteitag am 31. Oktober 2020 durchzuführen.

Antragsschluss ist der 28. September 2020.

Ergebnisse der Sitzung der AK am 22.10.2019

24.10.2019

 

 

Antrag 17/II/2019 Mitgliederschwache Regionen stärkenAblehnung (Kein Konsens)
Antrag 20/II/2019 Die SPD Bilddatenbank repräsentiert unsere vielfältige Gesellschaft!Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens)
Antrag 26/II/2019 Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Werkstätten für Behinderte MenschenAnnahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)
Antrag 27/II/2019 Die Arbeitsversicherung implementieren – soziale Sicherung umsetzenÄnderung VOTUM:
Überweisung an FA VII – Wirtschaft und Arbeit (Konsens)
Antrag 30/I/2019 Arbeit in Zukunft: kürzer, besser – weiter denken! Unser Anspruch an die Arbeit von morgenÄnderung Votum:
Annahme (Konsens)
Antrag 41/II/2019 Zukunft der Kleingärten in BerlinÄnderung Votum:
Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
Antrag 42/II/2019 Ein Kleingartensicherungsgesetz für Berlin – Kleingartenanlagen in Berlin dauerhaft sichern Änderung Votum:
Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
Antrag 43/II/2019 Ein Kleingartensicherungsgesetz für Berlin – Kleingartenanlagen in Berlin dauerhaft schützen! Änderung Votum:
Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
Antrag 46/II/2019 Think Big, think social, think outside the box: Neue Wege gegen die Berliner WohnungskriseAnnahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens)
Antrag 71/II/2019 Vergessene Potenzialflächen? Pankow baut richtig!Änderung Votum:
Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
Antrag 72/II/2019 Behutsame Entwicklung der Elisabeth-AueÄnderung Votum:
Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
Antrag 73/II/2019 Ein neues Stück Berlin – Bürgerstadt Buch bauen!Änderung Votum:
Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
Antrag 184/II/2019 Nichts für Ungut! – Sonderstellung der Homöopathie beendenÄnderung Votum:
Erledigt bei Annahme 185/II/2019 (Konsens)
Antrag 185/II/2019 Nichts für Ungut! – Sonderstellung der Homöopathie beendenÄnderung Votum: Annahme (Konsens)
Redaktionelle Änderung Zeile 90-93:
Wir fordern die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung auf, bei den Verwaltungsräten der Krankenkassen darauf hinzuwirken, die Kostenerstattung von homöopathischen Behandlungen sowie von sog. homöopathischen Arzneimitteln durch die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen.
Antrag 227/II/2019 Bilanz nach einem Jahr ziehen und handeln! Ankerzentren sind kein Ort für Kinder!Änderung Votum:
Annahme (Konsens)
Antrag 219/II/2019 Neue Offensiven für Europas Grenzpolitik mit Afrika! Für eine globale Solidarität mit Geflüchteten und eine pragmatische Politikgestaltung!Änderung Votum:
Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens)
Antrag 220/II/2019 Solidarität mit RojavaÄnderung Votum: Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens)

Landesparteitag 30.03.2019

18.02.2019

Vorschlag Tagesordnung Landesparteitag Samstag, 30. März 2019 BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10278 Berlin Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)

 

Singen mit den Vorwärts Liederfreunden

1. Organisatorische Hinweise des Präsidiums

2. Begrüßung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden - Michael Müller

3. Rede Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt

4. Aussprache zur Europawahl verbunden mit Beschluss der Resolution „WE EUROPE – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten“ Einbringung durch Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin Vor dem Beschluss: Bericht der Mandatsprüfungskommission

5. Bericht der Kommission Politische Handlungsfelder

    Rede Michael Müller
    Rede Raed Saleh

6. Aussprache zum Bericht der Kommission

7. Antragsberatung | Statutenändernde Anträge

8. Antragsberatung | Weitere Anträge

9. Schlusswort

Beschlüsse des Parteitages 16./17. November 2018

18.11.2018

Das Beschlussbuch wird hier zeitnah veröffentlicht. Nachfolgend die einzelnen Beschlüsse in der Fassung des Parteitages:

Landesparteitag / Landesvertreter*innen-Versammlung 16./17. November 2018

7.09.2018

Anträge zum Landesparteitag 16./17. November 2018:

» Hier geht es zu den Anträgen zum Landesparteitag 

Antragsbücher als PDF:


Bericht der Organisationspolitischen Kommission: 

Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“


„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“

Der nach dem Landesparteitag im November 2017 überarbeitete Antrag „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ liegt Euch bereits vor. Auf dem Parteitag am 16./17. November soll der Antrag beraten und verabschiedet werden.

Vorschlag Tagesordnung

Landesvertreter*innen-Versammlung Freitag, 16.11.2018

zur Wahl der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl

Zur Landesvertreter*innen-Versammlung sind auch die Delegierten, Teilnehmer*innen und Gäste des Landesparteitages eingeladen.

 

Beginn: 16.30 Uhr (Einlass ab 15.30 Uhr)

 
1. Eröffnung | Michael Müller

Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister

Grußwort Prof. Boguslaw Liberadzki (angefragt)

Europa-Abgeordneter der polnischen SLD, stellv. Europa-Parlamentspräsident

2. Konstituierung der Landesvertreter*innen-Versammlung

a)           Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung)

b)           Wahl der Mandatsprüfungskommission

c)            Wahl der Wahlkommissionen

d)           Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin

Organisatorische Hinweise des Präsidiums

3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. Rede Gaby Bischoff

Berliner Kandidatin für das Europäische Parlament der Berliner SPD 

5. Bericht der Mandatsprüfungskommission 
6. Wahl der 8 Delegierten der Berliner SPD

für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl

7. Schlusswort (kurz durch das Präsidium)

Es folgt eine kurze Unterbrechung – Delegiertenwechsel

 

Im Anschluss findet der Landesparteitag statt.

Landesparteitag Freitag, 16.11.2018 | Beginn ca. 18:00 Uhr

1. Eröffnung Landesparteitag durch das Präsidium

und organisatorische Hinweise des Präsidiums

2.

 

Antragsberatung | ANTRAGSBEREICH Europa / Europawahl

Zwischendurch Bericht der Mandatsprüfungskommission

2. Antragsberatung | Antrag der Organisationspolitischen Kommission
„Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“
» Einführung durch Angelika Schöttler/Julian Zado
Antragsberatung | Antragsbereich Organisationspolitik
  danach Beschlussfassung Organisationspolitischer Antrag
  Unterbrechung des Parteitages

 

Landesparteitag Samstag, 17.11.2018

  09:30 Uhr: Fortsetzung des Parteitages

Initiativ-Antragsschluss: 10:30 Uhr

  Singen mit den Vorwärts Liederfreunden 

 

Eröffnung – Begrüßung

4. Antragsberatung - Inneres

„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“

» Einführung durch Andreas Geisel

 

Weitere Anträge zum Antragsbereich Inneres

5. Perspektive für Berlin

u. a. Zwischenbericht der Kommission Politische Handlungsfelder

Rede Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister

 

Rede Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender

 Antragsberatung

"Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten"

 

8. Antragsberatung | weitere Anträge
9. Schlusswort


Landesvertreter*innen-Versammlung 

Zur Wahl der 8 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz findet die Landesvertreter*innen-Versammlung am Freitag, 16. November 2018, ca. 16:30 Uhr im Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin statt.

Bitte sendet Eure Nominierungsvorschläge zu den Bundesdelegierten an: landesparteitag.berlin@spd.de

Landesparteitag    

Im Anschluss an die Vertreter*innen-Versammlung findet am Freitag, 16. November 2018 sowie am Folgetag am Samstag, 17. November 2018 der Landesparteitag statt.

Auf dem Landesparteitag werden die Beschlussentwürfe „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“, der Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ sowie die weiteren Anträge aus den Gliederungen beraten.