Der Landesvorstand hat am 11. Mai 2020 beschlossen, den Landesparteitag am 31. Oktober 2020 durchzuführen.
Antragsschluss ist der 28. September 2020.
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Landesparteitag 31.10.2020
3.06.2020Ergebnisse der Sitzung der AK am 22.10.2019
24.10.2019- Das Antragsbuch Teil 5 A mit der Übersicht über die Voten der AK sowie Fassungen der Antragskommission zu einzelnen Anträgen:
https://parteitag.spd.berlin/app/uploads/LPT-II-2019-Teil-05-Voten-und-Fassungen-AK.pdf - Antragsbuch komplett – aktualisiert: https://parteitag.spd.berlin/app/uploads/LPT-II-2019-Antragsbuch-komplett.pdf
| Antrag 17/II/2019 Mitgliederschwache Regionen stärken | Ablehnung (Kein Konsens) |
| Antrag 20/II/2019 Die SPD Bilddatenbank repräsentiert unsere vielfältige Gesellschaft! | Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens) |
| Antrag 26/II/2019 Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Werkstätten für Behinderte Menschen | Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens) |
| Antrag 27/II/2019 Die Arbeitsversicherung implementieren – soziale Sicherung umsetzen | Änderung VOTUM: Überweisung an FA VII – Wirtschaft und Arbeit (Konsens) |
| Antrag 30/I/2019 Arbeit in Zukunft: kürzer, besser – weiter denken! Unser Anspruch an die Arbeit von morgen | Änderung Votum: Annahme (Konsens) |
| Antrag 41/II/2019 Zukunft der Kleingärten in Berlin | Änderung Votum: Überweisung an AH-Fraktion (Konsens) |
| Antrag 42/II/2019 Ein Kleingartensicherungsgesetz für Berlin – Kleingartenanlagen in Berlin dauerhaft sichern | Änderung Votum: Überweisung an AH-Fraktion (Konsens) |
| Antrag 43/II/2019 Ein Kleingartensicherungsgesetz für Berlin – Kleingartenanlagen in Berlin dauerhaft schützen! | Änderung Votum: Überweisung an AH-Fraktion (Konsens) |
| Antrag 46/II/2019 Think Big, think social, think outside the box: Neue Wege gegen die Berliner Wohnungskrise | Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens) |
| Antrag 71/II/2019 Vergessene Potenzialflächen? Pankow baut richtig! | Änderung Votum: Überweisung an Landesvorstand (Konsens) |
| Antrag 72/II/2019 Behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue | Änderung Votum: Überweisung an Landesvorstand (Konsens) |
| Antrag 73/II/2019 Ein neues Stück Berlin – Bürgerstadt Buch bauen! | Änderung Votum: Überweisung an Landesvorstand (Konsens) |
| Antrag 184/II/2019 Nichts für Ungut! – Sonderstellung der Homöopathie beenden | Änderung Votum: Erledigt bei Annahme 185/II/2019 (Konsens) |
| Antrag 185/II/2019 Nichts für Ungut! – Sonderstellung der Homöopathie beenden | Änderung Votum: Annahme (Konsens) Redaktionelle Änderung Zeile 90-93: Wir fordern die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung auf, bei den Verwaltungsräten der Krankenkassen darauf hinzuwirken, die Kostenerstattung von homöopathischen Behandlungen sowie von sog. homöopathischen Arzneimitteln durch die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. |
| Antrag 227/II/2019 Bilanz nach einem Jahr ziehen und handeln! Ankerzentren sind kein Ort für Kinder! | Änderung Votum: Annahme (Konsens) |
| Antrag 219/II/2019 Neue Offensiven für Europas Grenzpolitik mit Afrika! Für eine globale Solidarität mit Geflüchteten und eine pragmatische Politikgestaltung! | Änderung Votum: Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens) |
| Antrag 220/II/2019 Solidarität mit Rojava | Änderung Votum: Annahme in der geänderten Fassung der AK (Konsens) |
Landesparteitag 30.03.2019
18.02.2019Beschlüsse des Parteitages
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Resolution: We Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten
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Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung
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“Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
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Die kommunale Wohnungswirtschaft stärken
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Nachteile ausgleichen und Wettbewerbsfähigkeit Berlins im Kampf um beste Lehrkräfte sicherstellen
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Weitere Beschlüsse des Landesparteitages
Vorschlag Tagesordnung Landesparteitag Samstag, 30. März 2019 BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10278 Berlin Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)
Singen mit den Vorwärts Liederfreunden
1. Organisatorische Hinweise des Präsidiums
2. Begrüßung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden - Michael Müller
3. Rede Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
4. Aussprache zur Europawahl verbunden mit Beschluss der Resolution „WE EUROPE – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten“ Einbringung durch Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin Vor dem Beschluss: Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Bericht der Kommission Politische Handlungsfelder
- Rede Michael Müller
- Rede Raed Saleh
6. Aussprache zum Bericht der Kommission
7. Antragsberatung | Statutenändernde Anträge
8. Antragsberatung | Weitere Anträge
9. Schlusswort
Übersicht der Anträge und Beschlüsse
Die bis zum Antragsschluss eingereichten Anträge sind unter diesem Link zu finden: https://parteitag.spd.berlin/veranstaltungen/i-2019
Antragsbuch
- Antragsseite
- LPT-2019-I-Antragsbuch komplett
- Antragsbuch Teil 01 (Versandfassung)
- Antragsbuch Teil 02 (Versandfassung)
- Antragsbuch Teil 03 (Versandfassung)
- Antragsbuch Teil 04 (Versandfassung)
- Antragsbuch Teil 05 (Versandfassung)
Beschlüsse des Parteitages 16./17. November 2018
18.11.2018Das Beschlussbuch wird hier zeitnah veröffentlicht. Nachfolgend die einzelnen Beschlüsse in der Fassung des Parteitages:
- Antrag 01/II/2018 Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern
- Antrag 02.1/II/2018 Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit
- Antrag 28.1/II/2018 Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten
- Antrag 60.1/II/2018 Gemeinwohl vor Profitstreben – Für einen anderen Umgang mit Grund und Boden und eine gerechte Wohnungs- und Mietenpolitik
- Antrag 86/II/2018 Das Tempelhofer Feld moderat mit sozialem Wohnungsbau und Parkgestaltung für die wachsende Stadt entwickeln
- Antrag 152/II/2018 Frauentag zum Feiertag! Den 8. März zum gesetzlichen Feiertag in Berlin machen
- Antrag 223/II/2018 Verkaufsoffener Sonntag
- Antrag 103/II/2018 Für ein soziales und solidarisches Europa
Landesparteitag / Landesvertreter*innen-Versammlung 16./17. November 2018
7.09.2018Anträge zum Landesparteitag 16./17. November 2018:
» Hier geht es zu den Anträgen zum Landesparteitag
Antragsbücher als PDF:
- Antragsbuch Teil 1
- Antragsbuch Teil 2
- Antragsbuch Teil 3
- Antragsbuch Teil 4
- Antragsbuch Teil 5
- Antragsbuch Teil 6
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Antragsbuch komplett (alle Bücher integriert)
» Antragsbuch komplett
Bericht der Organisationspolitischen Kommission:
„Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“
Der nach dem Landesparteitag im November 2017 überarbeitete Antrag „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ liegt Euch bereits vor. Auf dem Parteitag am 16./17. November soll der Antrag beraten und verabschiedet werden.
Vorschlag Tagesordnung
Landesvertreter*innen-Versammlung Freitag, 16.11.2018zur Wahl der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl Zur Landesvertreter*innen-Versammlung sind auch die Delegierten, Teilnehmer*innen und Gäste des Landesparteitages eingeladen.
Beginn: 16.30 Uhr (Einlass ab 15.30 Uhr) |
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| 1. | Eröffnung | Michael Müller
Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister |
| Grußwort Prof. Boguslaw Liberadzki (angefragt)
Europa-Abgeordneter der polnischen SLD, stellv. Europa-Parlamentspräsident |
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| 2. | Konstituierung der Landesvertreter*innen-Versammlung
a) Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung) b) Wahl der Mandatsprüfungskommission c) Wahl der Wahlkommissionen d) Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin Organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 3. | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 4. | Rede Gaby Bischoff
Berliner Kandidatin für das Europäische Parlament der Berliner SPD |
| 5. | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 6. | Wahl der 8 Delegierten der Berliner SPD
für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl |
| 7. | Schlusswort (kurz durch das Präsidium)
Es folgt eine kurze Unterbrechung – Delegiertenwechsel
Im Anschluss findet der Landesparteitag statt. |
Landesparteitag Freitag, 16.11.2018 | Beginn ca. 18:00 Uhr |
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| 1. | Eröffnung Landesparteitag durch das Präsidium
und organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 2.
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Antragsberatung | ANTRAGSBEREICH Europa / Europawahl
Zwischendurch Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 2. | Antragsberatung | Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ » Einführung durch Angelika Schöttler/Julian Zado |
| Antragsberatung | Antragsbereich Organisationspolitik | |
| danach Beschlussfassung Organisationspolitischer Antrag | |
| Unterbrechung des Parteitages
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Landesparteitag Samstag, 17.11.2018 |
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| 09:30 Uhr: Fortsetzung des Parteitages
Initiativ-Antragsschluss: 10:30 Uhr |
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| Singen mit den Vorwärts Liederfreunden
Eröffnung – Begrüßung |
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| 4. | Antragsberatung - Inneres
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ » Einführung durch Andreas Geisel
Weitere Anträge zum Antragsbereich Inneres |
| 5. | Perspektive für Berlin
u. a. Zwischenbericht der Kommission Politische Handlungsfelder Rede Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister
Rede Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender Antragsberatung
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| 8. | Antragsberatung | weitere Anträge |
| 9. | Schlusswort |
Landesvertreter*innen-Versammlung
Zur Wahl der 8 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz findet die Landesvertreter*innen-Versammlung am Freitag, 16. November 2018, ca. 16:30 Uhr im Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin statt.
Bitte sendet Eure Nominierungsvorschläge zu den Bundesdelegierten an: landesparteitag.berlin@spd.de
Landesparteitag
Im Anschluss an die Vertreter*innen-Versammlung findet am Freitag, 16. November 2018 sowie am Folgetag am Samstag, 17. November 2018 der Landesparteitag statt.
Auf dem Landesparteitag werden die Beschlussentwürfe „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“, der Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ sowie die weiteren Anträge aus den Gliederungen beraten.