Category: Allgemein

25.05.2024 | Aktualisierte Konsensliste

25.05.2024
AntragstellerInnenAntragPDFEmpfehlung der AKKonsens
Abt. 08/01 Rixdorf (Neukölln)Antrag 40/I/2024 Für eine schnelle Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in BerlinPDFAnnahme in der Fassung der AK (geeinte Fassung)Konsens
Abt. 06/05 Lankwitz (Steglitz-Zehlendorf)Antrag 41/I/2024 Für eine schnelle Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in BerlinPDFerledigt bei Annahme 40/I/2024erledigt bei Annahme 40/I/2024
Jusos LDKAntrag 42/I/2024 JETZT Deutsche Wohnen und Co. EnteignenPDFerledigt bei Annahme 40/I/2024erledigt bei Annahme 40/I/2024
KDV SpandauAntrag 41/II/2023 Zweckgebundenheit von Hochschul-Fördermitteln in der Bundesrepublik DeutschlandPDFVertagt auf LPT II-2024Konsens
KDV Marzahn-HellersdorfAntrag 72/I/2024 Lehrkräfte gezielter an die Schulen mit dem größten Bedarf zuteilenPDFAnnahme in der Fassung der AK (geeinte Fassung)Konsens
Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg (Lichtenberg)Antrag 73/I/2024 Hochschullehrende auch für Schulen – Mangel an Fachkräften überbrückenPDFRücküberweisung an Antragsteller*inKonsens
KDV NeuköllnAntrag 74/I/2024 Sozialassistentenausbildung kostenlosPDFAnnahme in der Fassung der AK: ergänze „schnellstmöglich“Konsens
KDV NeuköllnAntrag 75/I/2024 Sozialassistentenausbildung kostenlosPDFerledigt bei Annahme 74/I/2024Konsens
Abt. 10/06 (Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord)Antrag 80/II/2022 Elterngeld gerecht gestaltenPDFvertagtKonsens
KDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 118/I/2024 Nein zur Einführung einer Bezahlkarte für AsylsuchendePDFAnnahme in der Fassung der AK (geeinte Fassung)Konsens
Jusos LDKAntrag 119/I/2024 Keine Entmündigung durch Bezahlkarten – Würde ist nicht verhandelbar!PDFErledigt bei Annahme 118/I/2024Konsens
KDV MitteAntrag 147/I/2024 Bessere Suchtprävention und Hilfestellungen für suchtkranke GeflüchtetePDFÜberweisung FA Gesundheit und ASGKonsens
SPD Frauen LFKAntrag 154/I/2024 Frauen an die Macht und Geld regiert die Welt: Für die Finanzbildung von Mädchen und Frauen!PDFAnnahme in der Fassung der AKKonsens
KDV PankowAntrag 170/I/2024 Bildung einer TaskForce zur Wiederherstellung staatlichen Handelns und schnelleren Abwicklung von AufenthaltsverlängerungenPDFerledigt bei Annahme 212/I/2024 in der geeinten FassungKonsens
KDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 212/I/2024 Bildung einer TaskForce zur Wiederherstellung staatlichen Handelns und schnelleren Abwicklung von AufenthaltsverlängerungenPDFAnnahme in der Fassung der AK (geeinte Fassung)Konsens
AG Migration und Vielfalt LDKAntrag 213/I/2024 Bildung einer TaskForce zur Wiederherstellung staatlichen Handelns und schnelleren Abwicklung von AufenthaltsverlängerungenPDFerledigt bei Annahme 212/I/2024 in der geeinten FassungKonsens
KDV MitteAntrag 122/I/2023 Für Rechtsstaatlichkeit in der Einstellungspraxis im SchuldienstPDFÜberweisung SPDFrauen und FA V – Stadt des WissensKonsens
ASF LFKAntrag 123/I/2023 Für Rechtsstaatlichkeit in der Einstellungspraxis im SchuldienstPDFÜberweisung SPDFrauen und FA V – Stadt des WissensKonsens
FA XII – KulturpolitikAntrag 233/I/2024 Nutzung der Alten MünzePDFAnnahmeKonsens

25.05.2024 | Dissensliste

25.05.2024
AntragstellerInnenAntragPDFEmpfehlung der AK
Abt. 01/23 Rehberge + Abt. 01/01 Rosenthaler Vorstadt (Mitte)Antrag 46/I/2024 Kein Minimalkompromiss bei der Mietenpolitik!PDFvertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIIIDissens
Fassung der AKAntrag 100/I/2024 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und eine langfristige Friedensperspektive mit Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.PDFAnnahme in der Fassung der AK (bei Annahme wären die Anträge 101-
105+107+108 erledigt)
Dissens
AG Migration und Vielfalt LDKAntrag 101/I/2024 Lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen ermöglichen: UNRWA weiter unterstützen; für Waffenstillstand eintretenPDFerledigt bei Annahme 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
KDV Charlottenburg-WilmersdorfAntrag 103/I/2024 Keine Gelder an die HamasPDFerledigt bei Annahme 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
AG Migration und Vielfalt LDKAntrag 104/I/2024 Außenpolitische Weichenstellung hin zur Deeskalation im Nahen Osten und zu einer Zwei-Staaten LösungPDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
KDV Treptow-KöpenickAntrag 105/I/2024 #MeToo unless you are a Jew? – Solidarität mit israelischen Frauen!PDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 106/I/2024 Unterstützung UkrainePDFerledigt durch 67/I/2023Dissens
Jusos LDKAntrag 108/I/2024 Unterstützung des gemeinsamen Briefes der Young Avoda, Young Meretz und Jusos: Friedensorientierte Politik, jetzt!PDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens