Vorschlag Tagesordnung Landesparteitag Samstag, 30. März 2019 BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10278 Berlin Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr) Singen mit den Vorwärts Liederfreunden 1. Organisatorische Hinweise des Präsidiums 2. Begrüßung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden - Michael Müller 3. Rede Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt 4. Aussprache zur Europawahl verbunden mit Beschluss der Resolution „WE EUROPE – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten“ Einbringung durch Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin Vor dem Beschluss: Bericht der Mandatsprüfungskommission 5. Bericht der Kommission Politische Handlungsfelder 6. Aussprache zum Bericht der Kommission 7. Antragsberatung | Statutenändernde Anträge 8. Antragsberatung | Weitere Anträge 9. Schlusswort Die bis zum Antragsschluss eingereichten Anträge sind unter diesem Link zu finden: https://parteitag.spd.berlin/veranstaltungen/i-2019
Beschlüsse des Parteitages
Resolution: We Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten
Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung
“Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
Die kommunale Wohnungswirtschaft stärken
Nachteile ausgleichen und Wettbewerbsfähigkeit Berlins im Kampf um beste Lehrkräfte sicherstellen
Weitere Beschlüsse des Landesparteitages
Rede Michael Müller
Rede Raed Saleh
Übersicht der Anträge und Beschlüsse
Antragsbuch
Tagesordnungspunkte
- Resolution (1 Antrag)
- Organisation (8 Anträge)
- Arbeit / Wirtschaft (33 Inhalte)
- Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung (41 Inhalte)
- Bildung (32 Inhalte)
- Familie / Kinder / Jugend (4 Inhalte)
- Europa (3 Anträge)
- Flüchtlings- / Asylpolitik (9 Anträge)
- Geflüchtetenpolitik (0 Anträge)
- Internationales (4 Anträge)
- Integration, Migration (7 Anträge)
- Finanzen (7 Anträge)
- Gesundheit (22 Inhalte)
- Gleichstellung / Teilhabe (13 Anträge)
- Gegen Rechts (3 Inhalte)
- Inneres / Recht (6 Inhalte)
- Inneres/Verwaltung (5 Anträge)
- Digital / Medien / Datenschutz (13 Anträge)
- Kultur (5 Anträge)
- Mobilität (26 Inhalte)
- Umwelt / Energie/ Tierschutz (8 Anträge)
- Soziales (21 Inhalte)
- Sport (1 Antrag)
- Wahlen (4 Inhalte)
- Konsensliste (1 Inhalt)
- Initiativanträge (10 Inhalte)
- Statuten- und Richtlinienänderungen (15 Anträge)
- Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung 2 (1 Antrag)
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Resolution
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Antrag 16/I/2019 Resolution: We ❤️ Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten
Empfehlung der Antragskommission:Annahme (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-01 zum Antrag 16/I/2019 309 8 KDV Friedrichshain-Kreuzberg
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Organisation
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Antrag 17/I/2019 Easymailer auch den Arbeitsgemeinschaften zur Verfügung stellen
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Antrag 20/I/2019 Für mehr Profil, Partizipation und Effizienz: Digitalisierung vorantreiben
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Antrag 21/I/2019 Die Option divers in den Formularen und der Mitgliederkommunikation der SPD sichtbar machen
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Antrag 22/I/2019 Umweltfreundliche Wahlkampfmaterialien
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Antrag 23/I/2019 Rote Busse für den Kiez
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Antrag 24/I/2019 Mehr Kreativität im Wahlkampf wagen
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Antrag 25/I/2019 Selbstverpflichtung der SPD Berlin zu weiblichen Spitzenkandidatinnen
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Antrag 26/I/2019 Thesen zur Ausrichtung der SPD
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Arbeit / Wirtschaft
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Antrag 29/I/2019 § 9a TzBfG Brückenteilzeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!
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Antrag 40/II/2018 Arbeitnehmerähnliche Personen in Betriebsverfassungsgesetz und Personalvertretungen einbinden
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Antrag 41/II/2018 Wirtschaft demokratisieren - Betriebsräte stärken!
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-1 zum Antrag 41/II/2018 79 32-42 Annika Klose + Benedikt Rüdesheim -
Antrag 42/II/2018 Betriebsräte schützen – Mitbestimmung stärken
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Antrag 47/II/2018 Lebens.Zeit – 1 Jahr Auszeit für alle
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Antrag 48/II/2018 Lebens.Zeit – 1 Jahr Auszeit für alle
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Antrag 27/I/2019 „Equal Pay“ für alle Beschäftigten unabhängig von Betriebsgröße!
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Antrag 28/I/2019 § 9a TzBfG Brückenteilzeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!
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Antrag 30/I/2019 Arbeit in Zukunft: kürzer, besser - weiter denken! Unser Anspruch an die Arbeit von morgen
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Antrag 31/I/2019 Sonn- und Feiertagarbeitsverbot in Call Centern auch in Berlin durchsetzen!
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Antrag 32/I/2019 Arbeitszeit
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Antrag 33/I/2019 Arbeitszeitkonten von Arbeitnehmer*innen in der Insolvenz absichern
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Antrag 34/I/2019 Kein verkaufsoffener Sonntag am 8. März 2020!
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Antrag 35/I/2019 Befristungen stoppen - Gleiche Bedingungen für gleiche Arbeit!
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Antrag 36/I/2019 Faire Arbeitsbedingungen in der “Gig-Economy”: Solidarität mit den Crowdworker*innen!
Empfehlung der Antragskommission:Überweisung an FA VII - Wirtschaft und Arbeit und AfA (Konsens)PDF: -
Antrag 37/I/2019 Forderungen an die Arbeitswelt von heute und morgen
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Antrag 38/I/2019 Gute Arbeit durch die Ausweitung der Tarifbindung: Vermietung von öffentlichen Gebäuden nur mit Tariftreue-Klausel!
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Antrag 39/I/2019 Nachteile ausgleichen und schnellen Arbeitsmarktzugang für Frauen mit Migrationshintergrund sichern!
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Antrag 40/I/2019 Einstieg in die Arbeitswelt für Migrant*innen erleichtern
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Antrag 41/I/2019 Gute Arbeit durch die Ausweitung der Tarifbindung: Vermietung von öffentlichen Gebäuden nur mit Tariftreue-Klausel!
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Antrag 42/I/2019 Situation für arbeitende Eltern verbessern – Uneingeschränkte Anwendung des Entgeltfortzahlungsgesetzes bei Krankheit von Kindern
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Antrag 43/I/2019 Ladenöffnungsgesetz anpassen - „Späti“-Kultur retten!
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Antrag 44/I/2019 Kostenfreie Berufsanerkennung
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Antrag 45/I/2019 Privatisierung der DDR – Wirtschaft aufarbeiten
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Antrag 46/I/2019 Mitgliedschaft in DGB-Gewerkschaften stärken! Arbeitnehmer*innen über die Vorteile einer Mitgliedschaft aufklären!
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Antrag 47/I/2019 Umsetzung des Landesparteitagsbeschlusses zu Rückeingliederung von landeseigner Tochterbetrieben
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Antrag 48/I/2019 Tarifverträge bei Tochterunternehmen von Charité und Vivantes
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Antrag 49/I/2019 Insolvenzgeldzeitraum verlängern und Insolvenzgeldanspruch ausbauen
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Antrag 50/I/2019 Schutzlücken in der betrieblichen Altersversorgung bei der Insolvenz des Arbeitgebers schließen
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Antrag 51/I/2019 Rechte der privaten Bankkunden stärken
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Antrag 52/I/2019 Kein Export von Überwachungstechnologie an autokratische Regime
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Antrag 260/I/2019 Entgeltfortzahlung
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Antrag 262/I/2019 Einstieg in die Arbeitswelt für Migrant*innen erleichtern
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Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung
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Antrag 45/I/2018 Sicherung der Nahversorgung durch Aktualisierung des Baurechts
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Antrag 71/II/2018 Wohnungstausch auf eine gesetzliche Grundlage stellen! Für eine soziale Wohnungspolitik!
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Antrag 72/II/2018 Wohnungstausch auf eine gesetzliche Grundlage stellen! Für eine soziale Wohnungspolitik!
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Antrag 134/II/2018 Gute Luft für besseres Lernen
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Antrag 53/I/2019 “Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
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Antrag 54/I/2019 “Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
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Antrag 55/I/2019 “Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
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Antrag 56/I/2019 Wirksamere Wohnungsmarkt-Regulierung und zügigerer Bau bezahlbarer Wohnungen statt schädliche Sozialisierungsdebatte
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Antrag 57/I/2019 Zugang zum öffentlichen Wohnungsbestand vereinfachen
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Antrag 58/I/2019 Do the right thing! Das Richtige tun: Mietenpolitik entschlossen anpacken
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Antrag 59/I/2019 Wohnungsneubau stärken – Mieten stabil halten
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Antrag 60/I/2019 Wohnen ist Grundrecht und muss bezahlbar sein
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Antrag 61/I/2019 SPD Berlin stärkt Bestand von landeseigenen Wohnungen – Bekenntnis zum Bauen und Kaufen von Wohnungen in landeseigener Hand
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Antrag 62/I/2019 Vorkaufsrecht für Mieter bei Verkauf von Wohnungen
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Antrag 63/I/2019 Wir stärken die landeseigenen Wohnungsunternehmen in ihrer gesellschaftlichen Verantwortung die Berlinerinnen und Berliner mit leistbaren Mietwohnungen zu versorgen
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Antrag 64/I/2019 Einführung einer gesetzlichen Mietniveaustabilität als Mietpreisbremse für Wohnungen
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Antrag 65/I/2019 Berliner Mietpreisbindung zügig einführen - Landesrecht umfassend nutzen
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Antrag 66/I/2019 Aus dem Miet-Erhöhungs-Spiegel muss ein Mietspiegel werden
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Antrag 67/I/2019 Keine Immobilienkäufe per Barzahlung
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Antrag 68/I/2019 Kommunale Strukturen schaffen und stärken - Vorbereitung für die älter werdende Gesellschaft treffen (2)
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Antrag 69/I/2019 Kommunale Wohnungswirtschaft stärken – Mietenwahnsinn stoppen!
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Antrag 69.1/I/2019 Die kommunale Wohnungswirtschaft stärken
Empfehlung der Antragskommission:Annahme (Kein Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-11 zum Antrag 69.1/I/2019 127 52 Mündlicher ÄA auf dem LPT Annahme Ä-01 zum Antrag 69.1/I/2019 128 143 GLV Annahme mit Änderungen Ä-02 zum Antrag 69.1/I/2019 129 174 AGS Annahme mit Änderungen Ä-03 zum Antrag 69.1/I/2019 129 177 Lichtenberg Zurückgezogen Ä-04 zum Antrag 69.1/I/2019 128 177 Lichtenberg Annahme Ä-05 zum Antrag 69.1/I/2019 129 177 Lichtenberg Annahme Ä-06 zum Antrag 69.1/I/2019 128 178 Delegation Mitte Annahme Ä-07 zum Antrag 69.1/I/2019 126 25-26 GLV Ablehnung Ä-08 zum Antrag 69.1/I/2019 127 37-38 Lichtenberg Erledigt Ä-09 zum Antrag 69.1/I/2019 127 52 Antragskommission Zurückgezogen Ä-10 zum Antrag 69.1/I/2019 127 62 Neukölln -
Antrag 71/I/2019 Sozialbindung Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) festschreiben
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Antrag 72/I/2019 Sozialbindung Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) festschreiben
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Antrag 73/I/2019 Abkehr vom Höchstpreisverfahren ausweiten
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Antrag 74/I/2019 Mieterinnen und Mieter durch mehr Milieuschutz vor Verdrängung schützen
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Antrag 75/I/2019 Wohnungsbaugesellschaften
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Antrag 76/I/2019 Beratung für neue Genossenschaften
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Antrag 77/I/2019 Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
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Antrag 78/I/2019 Mieter*innen von der Grundsteuer befreien
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Antrag 79/I/2019 Gleichberechtigung von Studierenden und Auszubildenden
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Antrag 80/I/2019 Stärkung des Studierendenwerkes – Mehr preiswerter Wohnraum
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Antrag 83/I/2019 Landeseigene Wohnungsunternehmen ermöglichen günstige Kitaräume für Kita Eigenbetriebe
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Antrag 84/I/2019 Errichtung eines Hauses für die Vereinten Nationen im Palais am Festungsgraben
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Antrag 85/I/2019 Errichtung eines Mehrfunktionsgebäudes für das Museumsdorf Düppel
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Antrag 86/I/2019 Ein Berliner Hotelentwicklungsplan muss her
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Antrag 87/I/2019 Mietflächen im ICC deutlich vergrößern
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Antrag 88/I/2019 Ausrichtung eines Stadtentwicklungskongresses „Berlin 2030“ im Jahr 2020
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Antrag 89/I/2019 Einrichtung von Medienzentren – Das Internet ist für alle da!
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Antrag 90/I/2019 Bundesweite Vereinheitlichung der Gebührenordnung für MaklerInnen und Einführung des BestellerInnenprinzips bei Immobilienkäufen
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Antrag 91/I/2019 Gegen Kältetod und rabiate Räumung – für eine soziale und würdevolle Strategie im Umgang mit obdachlosen Menschen
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Bildung
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Antrag 93/I/2019 Verbindliche Festsetzung der Zeiten für die mittelbare pädagogische Arbeit (mpA)
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Antrag 94/I/2019 Sprachförderung in Berlin konsequent durchsetzen
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Antrag 95/I/2019 Maßnahmen für eine bessere frühkindliche Sprachförderung
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Antrag 96/I/2019 Forderungen für eine bessere frühkindliche Sprachförderung
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Antrag 97/I/2019 Koordinierende ErzieherInnen als eFöB-LeiterInnen Teil der Schulleitung werden
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Antrag 98/I/2019 Praktikumsphase für angehende Erzieherinnen und Erzieher während der Vollzeitausbildung finanzieren
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Antrag 100/I/2019 Bildung für alle Menschen
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Antrag 101/I/2019 Gesund in der Schule. Schulgesundheitskräfte – auch in Berlin!
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Antrag 102/I/2019 Soziale Segregation im Berliner Schulsystem – Wir wollen beste Schulen in schwieriger Lage
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Antrag 103/I/2019 Leistungsort? Schule ist ein Lebensort!
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Antrag 104/I/2019 Spielgeräteinitiative an Grundschulen
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Antrag 105/I/2019 Landesförderkonzept „Gemeinschaftsschule“ entwickeln!
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Antrag 106/I/2019 Landesförderkonzept „Gemeinschaftsschule“ entwickeln!
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Antrag 107/I/2019 Reinigung an Schulen verbessern
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Antrag 108/I/2019 Schulaufsicht unter Inspektion
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Antrag 109/I/2019 Werbeverbot für alle militärischen Organisationen an Schulen
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Antrag 110/I/2019 Atheistische mit religiösen Weltanschauungen im Ethikunterricht gleichstellen
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Antrag 111/I/2019 Vereinfachung des BaföG-Antrags für Antragsteller*innen
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Antrag 112/I/2019 Mitbestimmung stärken an Berliner Volkshochschulen
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Antrag 113/I/2019 „Gute Arbeit“ für Volkshochschuldozent*innen
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Antrag 114/I/2019 Die Freiwilligen Dienste (FSJ, FÖJ, FKJ, BFD) für Jugendliche und junge Erwachsene attraktiver machen
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Antrag 115/I/2019 Mehr Lehrer mit sonderpädagogischer Ausbildung für Berlin
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Antrag 116/I/2019 GrundschullehrerInnen mit DDR-Ausbildung ab 01. August 2019 in die EG 13 höhergruppiert / A13 befördert werden
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Antrag 117/I/2019 Attraktivität der Arbeit mit unseren Kindern erhöhen
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der AK (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Ä-1 zum Antrag 117/I/2019 200 7 Kevin Hönicke Ä-2 zum Antrag 117/I/2019 201 31 Kevin Hönicke Ä-3 zum Antrag 117/I/2019 201 78 Kevin Hönicke Ä-04 zum Antrag 117/I/2019 200 19 Delegation Mitte -
Antrag 118/I/2019 Nachteile ausgleichen und Wettbewerbsfähigkeit Berlins im Kampf um beste Lehrkräfte sicherstellen
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Antrag 119/I/2019 Berliner Schuldienst attraktiver für Fachkräfte und konkurrenzfähig zu anderen Bundesländern machen
Empfehlung der Antragskommission:Kein Votum der AntragskommissionPDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Ä-1 zum Antrag 119/I/2019 204 1 Matthias Trenczek Ä-02 zum Antrag 119/I/2019 204 6 Reinickendorf -
Antrag 120/I/2019 Verbeamtung von Lehrkräften ist kein Allheilmittel
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Antrag 121/I/2019 Verbeamtung von Lehrkräften ist kein Allheilmittel
Empfehlung der Antragskommission:Kein Votum der AntragskommissionPDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-1 zum Antrag 121/I/2019 210 9, 70 -
Antrag 159/I/2019 Gesund in der Schule Schulgesundheitskräfte – auch in Berlin!
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Antrag 259/I/2019 Digitales Staatsexamen einführen
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Antrag 261/I/2019 Digitale Infrastruktur
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Antrag /I/2019 Digitale Erstausstattung für alle Berliner Schülerinnen und Schüler!
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Familie / Kinder / Jugend
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Antrag 125/I/2019 Schulen in die Pflicht nehmen - Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt schützen.
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Antrag 126/I/2019 Babypaket zur Familienförderung nach finnischem Vorbild einführen
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Antrag 127/I/2019 Anhebung des ElterngeldPlus für niedrige Einkommen – Gleichstellung schaffen und Altersarmut verhindern
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Konsens)PDF: -
Antrag 128/I/2019 Vaterschaftsanerkennung nur mit DNA Test
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Europa
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Antrag 122/I/2019 Fairhandel durch Europa wirksam gestalten
Empfehlung der Antragskommission:Annahme (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-1 zum Antrag 122/I/2019 4 1 FA I + FA II -
Antrag 123/I/2019 Gemeinsame EU-Steuer- und Finanzpolitik
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Antrag 124/I/2019 Schaffung und Bewahrung von Frieden - Herausforderungen und Ziele der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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Flüchtlings- / Asylpolitik
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Antrag 129/I/2019 Seenotrettung ist kein Verbrechen
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Antrag 130/I/2019 Seenotrettung ist kein Verbrechen
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Antrag 131/I/2019 Freiwillige Rückkehr muss freiwillig sein
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Antrag 132/I/2019 Freiwillige Rückkehr muss freiwillig sein
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Antrag 133/I/2019 Passzwang für subsidiär Schutzberechtigte aufheben
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Antrag 134/I/2019 Keine Unterstützung von Diktatoren – Für ein Ende der Verwaltungspraxis bei der Erteilung von Passersatzpapieren an syrische Geflüchtete
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Antrag 182/I/2019 Keine Unterstützung von Diktatoren – Für ein Ende der Verwaltungspraxis bei der Erteilung von Passersatzpapieren an syrische Geflüchtete
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Antrag 205/I/2019 Passzwang für subsidiär Schutzberechtigte aufheben (I)
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Antrag 206/I/2019 Passzwang für subsidiär Schutzberechtigte aufheben (II)
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Geflüchtetenpolitik
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Internationales
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Antrag 172/II/2018 Stoppt das Morden auf den Philippinen! Solidarität mit Akbayan Youth und Akbayan Citizens Action Party
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der AK (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-01 zum Antrag 172/II/2018 1 KDV Tempelhof-Schöneberg -
Antrag 196/I/2019 Verantwortliche deutsche Außenpolitik heißt auch zu wissen, wann es sich zurückzuhalten gilt!
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Antrag 197/I/2019 Menschenrechte sind kein nice to have!
Empfehlung der Antragskommission:Erledigt durch Beschluss des Landesvorstandes in der gemeinsamen Fassung (Konsens)PDF: -
Antrag 198/I/2019 Atomare Aufrüstung verhindern, Abrüstung, Entspannung, Frieden und Zusammenarbeit zwischen West und Ost wiederbeleben!
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Integration, Migration
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Antrag 175/II/2018 Mut statt Stillstand: Für ein SPD eigenes Integrationskonzept geflüchteter Menschen
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Antrag 199/I/2019 Chancen geben, Chancen nutzen - Für ein fortschrittliches Einwanderungsgesetz
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Antrag 200/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz I: Anerkennungsfrist bei ausländischer Berufsqualifikation verlängern
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Antrag 201/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz I: Anerkennungsfrist bei ausländischer Berufsqualifikation verlängern
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Antrag 202/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz II: Keine Sippenhaft bei Beschäftigungsduldung
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Antrag 203/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz III: Keine Zuwanderungssperren durch das Innenministerium
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Antrag 204/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz III: Keine Zuwanderungssperren durch das Innenministerium
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Finanzen