II/2023 Landesparteitag 23.09.2023

Leitantrag

• Antrag 01/II/2023 Berlin: Sozial, klimaneutral und für alle bezahlbar

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 02/II/2023 Berlin: Sozial, klimaneutral, innovativ und für alle bezahlbar

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Statuten- und Richtlinienänderungen

• Antrag 01/I/2023 Antrag zur Änderung des § 22 a (9) der ergänzenden statutarischen Bestimmungen des Landesverbandes Berlin zum Organisationsstatut der SPD

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 01/07 Bellevue

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Organisationspolitische Kommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Organisationspolitische Kommission

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 12/II/2023 Diskriminierung der AG Selbst Aktiv beenden – gleichberechtigtes Stimmrecht in den Gremien

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 13/II/2023 Diskriminierung der AG Selbst Aktiv beenden – gleichberechtigtes Stimmrecht in den Gremien

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)

Organisation

• Antrag 18/II/2022 Kein Platz für Diskriminierung - Für starken Awareness überall!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Organisationspolitische Kommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Organisationspolitische Kommission

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 20/II/2022 Weg mit der Altersgrenze für die SPD-Mitgliedschaft!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Beschluss des Parteitages: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 21/II/2022 Für echte Parität in unserer Partei – FINTA-Quote von 50%!

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 05/II/2023 Beschlüsse des Landesparteitages respektieren

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 03/02 Französisch Buchholz (Pankow)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 06/II/2023 Mitgliedervotum für Koalitionsentscheidungen regelhaft durchführen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 07/II/2023 Informierte Entscheidungsfindung sichern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch Beschlusslage 05/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 08/II/2023 Zukunft geht nur mit der Partei! Für eine ernstgemeinte Erneuerung der SPD Berlin

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 09/II/2023 Trennung Amt-Mandat - Kooptierung LV

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 Dahlem (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 10/II/2023 Geschlechterneutrale Toiletten in allen Räumlichkeiten der SPD Berlin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an GLV und GKV (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  GKV, GLV

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 11/II/2023 Solidarität mit den ostdeutschen Landesverbänden der SPD

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 08 Johannisthal/Niederschöneweide

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arbeit / Wirtschaft

• Antrag 15/II/2023 Vorwärts - und nicht vergessen: die Solidarität! Die SPD als Partei der guten Arbeit in die Zukunft führen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 16/II/2023 Arbeit fortschrittlich gestalten – die 32-Stunden-Woche

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 17/II/2023 Modellprojekt 32-Stunden-Woche

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 18/II/2023 Mindestlohn auf 15 Euro anheben

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 19/II/2023 Für eine angemessene Mindestlohnerhöhung!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 20/II/2023 Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung am sozialen Arbeitsmarkt - gleicher Anspruch auch für geflüchtete Menschen mit Bleiberecht

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 21/II/2023 Schaffung rechtlicher Grundlagen für Modelle unbefristeter Qualifizierungsstellen im deutschen Hochschulsystem

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 22/II/2023 Vereinheitlichung der Einstellungsvoraussetzungen in Hoch- und Fachhochschulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 23/II/2023 Klimawandel und Berliner Wirtschaftsfördergesellschaften

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung

• Antrag 303/II/2022 Heizkostenbeteiligung von Hauseigentümer*innen – für Mieter*innen und Klimaschutz

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 305/II/2022 Einlagensicherungsgesetz für Genossenschafts-Einlagen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 10/06 (Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 321/II/2022 Wohnraumversorgung sozialverträglich und klimagerecht gestalten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 25/I/2023 Umgehung der Mietpreisbremse als Geschäftsmodell – Möbliertes Wohnen regulieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 25/II/2023 Bezahlbare Mieten und sozialer Wohnungsbau - Strategien für die landeseigenen Wohnungsunternehmen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Kompromissfassung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 26/II/2023 Jungen Menschen Wohnraum gewähren - bedingungslos und adäquat

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 27/II/2023 Familien mit besonderen Herausforderungen entlasten - Angebote des Kurzzeitwohnens schaffen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 28/II/2023 Sicheres Wohnen für queere Menschen in landeseigenen Wohnungen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 29/II/2023 Wende auf dem Wohnungsmarkt – Für eine soziale Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in Berlin

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 Dahlem (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 30/II/2023 Für Barrierefreiheit in denkmalgeschützten Gebäuden sorgen – bei Umbauten von Anfang an!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 31/II/2023 PPP und ÖÖP sind keine Wundermittel!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/03

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 32/II/2023 Öffentliche Förderung von Beratungsleistungen vor Ort für private Hausbesitzer zu Klimaschutzmaßnahmen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 33/I/2023 Kein Verlust des Gewerbesteuerprivilegs bei Hauseigentümern als Energieproduzenten

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 33/II/2023 Gebäudeenergiegesetz mit Augenmaß - - Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft ohne Überforderung der Bürgerinnen und Bürger

  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 34/II/2023 Stadtentwicklungsplan Kultur (StEP Kultur)

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA XII - Kulturpolitik

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 35/II/2023 Anti-Rassismus als Tragende Säule der Stadtteilzentren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 35/I/2023 Lasten von Eigenbedarfskündigungen gerechter verteilen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 36/II/2023 Volksfesten einen angemessenen Platz in Berlin einräumen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 36/I/2023 Einführung eines Baulückenkatasters für Berlin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 37/II/2023 Eine grüne und offene Mitte für Berlin!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 38/II/2023 Für mehr Raum für Kinder und Jugendliche bei der kooperativen Baulandentwicklung

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 108/I/2023 Denk-Mal barrierefrei – Denk mal an und für alle Menschen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 132/II/2023 Nutzung des ICC (Internationales Congress Centrum)

  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA XII Kulturpolitik

  PDF:

  Antrag (PDF)

Bildung

• Antrag 40/II/2023 Erhöhung der Grundfinanzierung deutscher Hochschulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Rücküberweisung an Antragstellende (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 41/II/2023 Zweckgebundenheit von Hochschul-Fördermitteln in der Bundesrepublik Deutschland

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  PDF:

  Antrag (PDF)

Familie / Kinder / Jugend

• Antrag 80/II/2022 Elterngeld gerecht gestalten

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 10/06 (Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 44/II/2023 Anpassung der Errechnung des Elterngeldes für finanzielle Unabhängigkeit der Frauen und gleichberechtigte Sorgearbeit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AG Fraktionsvorsitzende, Bundesparteitag 2023, Landesvorstand, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG Fraktionsvorsitzende, Bundesparteitag 2023, Landesvorstand, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 45/II/2023 Geschlechtergerechtigkeit bei Unterhaltszahlungen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 46/II/2023 Kein Vaterschaftsurlaub - Für eine inklusive Partner*innenfreistellung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 61/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 47/II/2023 Mehr Generationengerechtigkeit durch die Berliner Jugendstrategie

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 48/II/2023 Inklusive Formulare für alle Eltern: Schluss mit der Diskriminierung queerer Familien 

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 109/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 49/II/2023 Wickeltische in öffentlichen Gebäuden und in der Gastronomie gesetzlich garantieren

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 50/II/2023 Psychosoziale Versorgungsstruktur

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 51/II/2023 Elternhandbuch in Berliner Schulen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Europa

• Antrag 84/II/2022 Zwischen „Solidaritätsmechanismus“ und systematischer Haft an den europäischen Außengrenzen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2025

  Beschluss: Annahme in der Fassung der AK

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Friedenspolitik

• Antrag 54/II/2023 Unterstützung der Selbstverteidigung der Ukraine

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 67/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 55/II/2023 Die dritte Phase der Entspannungspolitik: Gemeinsame Sicherheit und Nachhaltigkeit

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 Dahlem (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 67/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 66/I/2023 Sozialdemokratische Friedenspolitik: Außen- und Sicherheitspolitik gestalten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 67/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 67/I/2023 Sozialdemokratische Friedenspolitik: Außen- und Sicherheitspolitik gestalten

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 68/I/2023 Die Verteidigung unserer östlichen Nachbarn nachhaltig unterstützen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 67/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Internationales

• Antrag 57/II/2023 Queere Rechte weltweit stärken - Queerpolitik auch in Städtepartnerschaften einbeziehen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 58/II/2023 Für eine parteiübergreifende Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik jetzt!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA I – Internationale Politik, Frieden und Entwicklung

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 67/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Überweisung an Landesvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Geflüchteten-/ Asylpolitik

• Antrag 59/II/2023 Keine Festung Europa - Das EU-Asylrecht darf nicht zum Nachteil der Schutzsuchenden geschwächt werden!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 60/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 60/II/2023 Keine Festung Europa - Das EU-Asylrecht darf nicht zum Nachteil der Schutzsuchenden geschwächt werden!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA I – Internationale Politik, Frieden und Entwicklung + AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, MdEP

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, MdEP

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 61/II/2023 Keine Festung Europa - Das EU-Asylrecht darf nicht zum Nachteil der Schutzsuchenden abgeschwächt werden

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer LDK + Juso Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 60/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 62/II/2023 Irrweg der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems beenden

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow + AG Migration und Vielfalt LV

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 60/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 63/II/2023 Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im Europäischen Asylsystem verteidigen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 60/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 64/II/2023 Keine Aufweichung des Rechtsstaatsprinzips und Abkehr von der Menschlichkeit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 65/II/2023 Menschenwürdige Bedingungen für Menschen auf der Flucht sichern – Verschärfung des Asylrechts verhindern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 Dahlem (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 60/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 66/II/2023 Humanitären Schutz für russische Kriegsdienstverweigerer gewährleisten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 67/II/2023 Queer Refugees Welcome! Für eine Reform der Geflüchtetenpolitik

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (77/I/2023) (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Finanzen

• Antrag 69/II/2023 Senkung des Umsatzsteuersatzes für Hygieneartikel zur Körperpflege  

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 70/II/2023 Steuerpflicht nach Staatsbürgerschaft, nicht nach Wohnsitz

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 71/II/2023 Europäische Steuerzahlenden vor Finanzspekulationen schützen. Trennbankensystem EU-weit einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA II - EU-Angelegenheiten

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 72/II/2023 Verschärfung von Meldepflichten bei Aktienhandel

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Gesundheit

• Antrag 74/II/2023 Herstellung, Import, sowie Verkauf von Einweg-Vapes verbieten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (164/I/2023) (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 75/II/2023 Verbot von E-Einwegzigaretten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (164/I/2023) (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 76/II/2023 Maßnahmen im Wettrennen gegen Antibiotikaresistenzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (210/I/2020) (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 77/II/2023 Herzsport in Vereinen stärken: Faire Abrechnungen durch die Krankenkassen ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 78/II/2023 Krankheit und Tod gehören zum Leben – Pallativ- und Hospizversorgung stärken!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASG Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 79/II/2023 Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Soldat:innenfamilien - Erweiterung des Beihilferechts

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 96/I/2023 Versorgung sichern – Zugang zu Misoprostol wiederherstellen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 98/I/2023 Maßnahmen im Wettrennen gegen Antibiotikaresistenzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (210/I/2020) (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 101/I/2023 Kein catchiger Titel, aber dafür catchige Krankheiten: für Testmöglichkeiten von STIs

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 103/I/2023 Änderung des Patientenfürsprecher_innengesetzes

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)

Gleichstellung / Teilhabe

• Antrag 81/II/2023 Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes: Effektiver Schutz vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen des Bundes

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 82/II/2023 Reform des AGG: Den Klageweg für Betroffene und Antidiskriminierungsverbände erleichtern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 83/II/2023 Inklusionstaxis in Berlin Menschen mit Behinderungen direkt zugänglich machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Votum folgt am 23.09.2023

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 84/II/2023 Gewährleistung eines umfassenden Gewaltschutzes und Gründung einer „Koordinierungsstelle Gewaltschutz inklusiv“

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 85/II/2023 Sprachliche Gleichstellung aller Geschlechter in Berlin

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 86/II/2023 Flagge zeigen ohne Kompromisse

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 87/II/2023 Behindertengerechte Autobahntoiletten den erforderlichen Standards anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60 plus Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 88/II/2023 Beratungsstellen für Betroffene transfeindlicher Gewalt

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)

Gegen Rechts

• Antrag 90/II/2023 Demokratie schützen - Finanzierung für politische Bildung und Teilhabe sichern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 114/I/2023 Nazis in Zivil? Nein, danke!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Inneres

• Antrag 92/II/2023 Keine Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 04/98 Wilmersdorf-Nord

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Inneres / Recht

• Antrag 94/II/2023 Vertrauen statt Verurteilung – Zeugnisverweigerungsrecht auch für Sozialarbeiter*innen!

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 95/II/2023 Zeugnisverweigerungsrecht für Mitarbeiter*innen der Sozialen Arbeit

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 96/II/2023 Raum für politische Arbeit schaffen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 97/II/2023 Die Leistung von Bürgerdeputierten durch angemessenere Entschädigung würdigen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 98/II/2023 Fusion der Länder Berlin und Brandenburg 2026 realisieren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Als Material an Landesvorstand (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand als Material

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 99/II/2023 Sicher und zu Hause fühlen: Sozialdemokratische Antworten für queere Sicherheit in unserer Regenbogenhauptstadt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 100/II/2023 Gewährleistung erfolgreicher Einbürgerungen durch qualifizierte Beratungsmöglichkeiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesvorstand, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesvorstand, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Digital / Medien / Datenschutz

• Antrag 101/II/2023 Europäische Biometriedaten nicht an US-Behörden weitergeben

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 102/II/2023 Parlamentarische Daten als Open Data

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 103/II/2023 Ein starkes Recht auf Verschlüsselung zum Schutz der Bürger:innen und sensibler Unternehmensdaten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: ASJ, FA III - Innen- und Rechtspolitik (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 104/II/2023 Verantwortungsvoller Umgang mit Blockchain im öffentlichen Sektor

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 105/II/2023 Solidarität mit der kritischen Presse

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesvorstand, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesvorstand, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 106/II/2023 Zum Schutz der Jugend: Beautyfilter kennzeichnen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 138/I/2023 Gleicher Datenschutz für alle in Deutschland! 

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik

  Empfehlung der Antragskommission:

  Kompromissfassung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Kultur

• Antrag 156/I/2022 Sicherung der Kulturfinanzierung in Berlin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 174/II/2022 Für Medien ohne Kapitalismus: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftssicher und gerecht finanzieren

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 108/II/2023 Clubkultur darf kein Luxusgut werden! Für eine differenzierte Preisgestaltung in Berliner Clubs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 109/II/2023 Queere Geschichte bewahren und für alle zugänglich machen: ein zentrales queeres Archiv für Berlin aufbauen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer-LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 142/II/2023 Ein Kulturregister für Berlin

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  PDF:

  Antrag (PDF)

Klimaschutz

Mobilität

• Antrag 110/II/2023 Semesterticket und Auszubildenden-Ticket der bundesweiten ÖPNV-Kostenreduzierung gerecht, sozialverträglich und räumlich anpassen

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 111/II/2023 Kostenlose Fahrradmitnahme für alle Azubis

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch 110/II/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 112/II/2023 Videoüberwachung für die Fahrradstellflächen an den U- und S-Bahnhöfen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 113/II/2023 Dringendst zusätzliche Finanzmittel für den besonderen Fahrdienst im Doppelhaushalt 2024/2025 einsetzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 114/II/2023 Sanierung und Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Berlin

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 115/II/2023 Sanierung priorisieren, Autobahn-Neubau stoppen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 116/II/2023 Grenzenloser Bahnverkehr in Europa

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, MdEP

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023, Landesgruppe, MdEP

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 117/II/2023 Zweiter Zugang zum S-Bahnhof Mahlsdorf

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage 150/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 146/I/2023 Verkehrswende in Berlin – Schienen-Kapazität der Stadtbahn ausbauen!

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesgruppe

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 147/I/2023 Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs – Optimierung bestehender Systeme

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 148/I/2023 Berlins Infrastruktur voranbringen – bessere U-Bahnerschließung der Ostbezirke realisieren

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 147/I/2023 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 189/I/2023 BER-Taxis die Rückbeförderung ermöglichen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Umwelt / Energie/ Tierschutz

• Antrag 184/I/2022 Mehr naturverträgliches und klimaresilientes Bauen in Berlin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA X Natur, Energie und Umwelt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 202/II/2022 Wasser schützen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 205/II/2022 Berlin braucht eine neue Waldbaurichtlinie – für einen klimafesten Wald

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 207/II/2022 Jenseits von Wasserstoffträumen – Endverbraucher*innen aller Länder, elektrifiziert euch!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an: Als Material an Landesgruppe Berlin (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesgruppe als Material

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 211/II/2022 Clubkultur auch für das Klima

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Rücküberweisung an Antragstellende (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 118/II/2023 Berlin bis spätestens 2040 klimaneutral machen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 119/II/2023 Für eine konsequente, sozial gerechte und gut organisierte Klimaanpassung

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 120/II/2023 Klimaschutz global gestalten. Für die Einführung eines globalen CO2-Mindestpreises 

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA II - EU-Angelegenheiten + FA X Natur, Energie, Umweltschutz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Votum folgt am 23.09.2023

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 121/II/2023 Für Bewohner*innen in Großraumsiedlungen Teilhabe am Sondervermögen Klimaschutz

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 122/II/2023 Ein europaweites Pfandflaschensytem

  Status:

  Annahme mit Änderungen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Beschluss: Annahme mit Änderungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2023

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• Antrag 159/I/2023 Bürgerenergiegesellschaften rechtlich entfesseln

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)