II/2015 14. November 2015

Tagesordnung

• Antrag 01/II/2015 Ergänzung der Tagesordnung des Landesparteitages am 14. November 2015

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK

  PDF:

  Antrag (PDF)

Bildung / Flüchtlingspolitik

• Antrag 36/II/2015 Qualifizierung von KITAs im Umgang mit traumatisierten Flüchtlingskindern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 37/II/2015 Kita-Plätze auch für geflüchtete Kinder schaffen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 38/II/2015 Kita-Plätze für geflüchtete Kinder schaffen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 39/II/2015 Schaffung eines Stipendienprogramms im Rahmen des Anerkennungsverfahrens für ausländische Abschlüsse

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 40/II/2015 Vereinfachter/gleichberechtigter Zugang zum Hochschulstudium für Geflüchtete

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 41/II/2015 Integration und Chancengleichheit beginnt mit Bildung – für eine Stärkung der Willkommensklassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 42/II/2015 Schulische Inklusion junger Geflüchteter stärken

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Resolution

• Antrag R02/II/2015 RESOLUTION: Codeshare genehmigen - Zukunft von Air Berlin sichern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

• Antrag R01/II/2015 RESOLUTION: Menschlich bleiben. Haltung zeigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Ablehnung	Ä-15 zum Antrag R01/II/2015	Streichen	Tischvorlage	38	Jusos
  Annahme	Ä-10 zum Antrag R01/II/2015	Einfügen	Tischvorlage	43	AG Migration und Vielfalt
  Annahme	Ä-12 zum Antrag R01/II/2015	Streichen	Tischvorlage	45	AG Migration und Vielfalt
  Annahme	Ä-17 zum Antrag R01/II/2015	Einfügen	TIschvorlage	45	AG Migration und Vielfalt
  Ablehnung	Ä-11 zum Antrag R01/II/2015	Einfügen	Tischvorlage	47	AG Migration und Vielfalt
  Ablehnung	Ä-16 zum Antrag R01/II/2015	Einfügen	Tischvorlage	48	AG Migration und Vielfalt
  Annahme	Ä-13 zum Antrag R01/II/2015	Einfügen	Tischvorlage	Z. 45	AG Migration und Vielfalt

  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

Organisation

• Antrag 99/II/2015 EU-Bürger_innen voll einbeziehen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 03/15 (Pankow)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 100/II/2015 Smash the CIStem - Für die Schaffung einer dritten Wahloption

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 203/I/2015 Kandidat*innen-Aufstellung gendergerecht

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): ASF LFK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

Arbeit / Wirtschaft

• Antrag 06/II/2015 Mindestlohn- und Mindestarbeitsbedingungen gelten für Alle

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä-01 zum Antrag 06/II/2015	Ändern	8	5	Rolf Wiegand

  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 07/II/2015 Die Beseitigung der Grauzone zwischen einer Scheinselbstständigkeit und einer Festanstellung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: BT-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

• Antrag 09/II/2015 Sicherstellung der Übernahmeregelung für die Auszubildenden des Landes Berlin

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 10/II/2015 Insolvenzgutachter und späterer Insolvenzverwalter müssen personenverschieden sein

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 11/II/2015 Keine Privatisierungen des BER

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 08/II/2015 Eine Freienvertretung für Freie Mitarbeiter und arbeitnehmerähnliche Personen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion, (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung

• Antrag 12/II/2015 Förderung des Erwerbs von Wohneigentum durch Mieter/innen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  FA VIII - Soziale Stadt

• Antrag 13/II/2015 Sicherung der Nahversorgung durch Aktualisierung des Baurechts

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  FA VIII - Soziale Stadt

• Antrag 14/II/2015 Stärkung der Wohnungsaufsicht

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 15/II/2015 Bekämpfung von Entmietungsstrategien

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/09 (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 14/II/2015 (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 16/II/2015 Entlastung des Wohnungsmarktes

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 17/II/2015 Gewerbemieterinnen und -mieter besser schützen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an FA VIII - Soziale Stadt + FA VII - Wirtschaft und Arbeit (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 56/I/2015 Bezirkliche Heimatmuseen als gesetzliche Pflichtaufgabe regionale Heimatarchive erhalten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 108/II/2015 Studentisches Wohnen: sozialer Wohnungsbau nur mit dem Studentenwerk

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Bildung

• Antrag 18/II/2015 Einführung einer Kitapflicht

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 19/II/2015 Abbau der bürokratischen Hürden bei Antrag auf einen Kita-Gutschein

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

• Antrag 20/II/2015 Verbesserung des Betreuungsschlüssels

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 21/II/2015 Gemeinschaftsschule als Regelschule etablieren und stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 22/II/2015 Gemeinschaftsschule etablieren und stärken

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 23/II/2015 Ganztagsschulbetrieb ausbauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 25/II/2015 Schulbau beschleunigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AG Fraktionsvorsitzende, AH Fraktion, Senat

• Antrag 26/II/2015 Profession und Arbeit von Grundschullehrer*innen wertschätzen und stärken!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Wahlprogramm-Entwurf (Konsens)

• Antrag 27/II/2015 Quereinsteiger*innen besser fördern und unterstützen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  LPT II/2015: Überwiesen an FA V - Stadt des Wissens

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  FA V - Stadt des Wissens

• Antrag 28/II/2015 Junge Wissenschaft - Wege aus dem Prekariat

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  vertagt auf den LPT I/2016
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 29/II/2015 Interkulturelle Kompetenz von Lehrkräften fördern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln + AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 30/II/2015 Gleichstellung von Fachlehrer*innen mit Handwerksmeisterabschluss

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 31/II/2015 Demokratie frühzeitig erlebbar machen - Schüler*innen-Partizipation bereits ab der Grundschule ermöglichen!

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  LPT II/2015: Überwiesen an FA V - Stadt des Wissens + FA IV - Kinder, Jugend, Familie

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  FA IV - Kinder Jugend Familie, FA V - Stadt des Wissens

• Antrag 32/II/2015 „Jede Unterrichtsstunde ist eine Deutschstunde!“ - Evaluation und Verbesserung der Sprachbildungskonzepte an Berliner Schulen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  LPT II/2015: Überwiesen an FA V - Stadt des Wissens (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 33/II/2015 Keine Kopfnoten oder Ankreuzbögen!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)

• Antrag 34/II/2015 IT-Beauftragte für die Berliner Schulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 35/II/2015 Schulpsychologen für Berliner Schulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 24/II/2015 Kooperationen für die Schulen nutzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 05/03 (Spandau) + AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Familie / Kinder / Jugend

• Antrag 47/II/2015 Einrichtung von Familienbüros in Berliner Bezirken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

Europa

• Antrag 43/II/2015 Europa aktiv leben – gegen nationales Geklüngel – für eine wahrhaft europäische Bewegung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesvorstand, Parteivorstand

• Antrag 44/II/2015 Schiedsgerichte ersetzen durch einen internationalen Handelsgerichtshof

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 45/II/2015 Unterstützung der Empfehlungen des „Runden Tisches Berlin - Stettin“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 46/II/2015 Europäische Roma – Projekte in den Herkunftsländern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 05/03 (Spandau)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä-01 zum Antrag 46/II/2015	Einfügen	59	29	Pankow

  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe, MdEP

Flüchtlings- / Asylpolitik

• Antrag 48/II/2015 Asylrecht sinnvoll ergänzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 49/II/2015 Asylrecht sinnvoll ergänzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg + AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 50/II/2015 Keine Asylrechtsverschärfung durch die Bundesregierung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 51/II/2015 Asylrechtsverschärfungspaket der Bundesregierung stoppen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 52/II/2015 Ursachen der Fluchtbewegung bekämpfen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 53/II/2015 Für eine europäische Flüchtlingspolitik in Polen und Ungarn

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 54/II/2015 Flüchtlingspolitik Ungarn

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 05/03 (Spandau)

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 55/II/2015 Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer und anderswo vermeiden

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 56/II/2015 Winterabschiebestopp auch für Berlin – „sichere Herkunftsstaaten“ sind nicht sicher!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 57/II/2015 Der Westbalkan ist nicht sicher! Nein zum Konzept „sicherer Herkunftsstaaten“!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 58/II/2015 Verantwortung übernehmen: Berliner Geflüchtetenhilfe zur Chef*innensache machen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 59/II/2015 Unsere Verantwortung können wir nicht teilen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 60/II/2015 Ehrenamt darf staatlich notwendige Strukturen nicht ersetzen müssen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 61/II/2015 Jungen Geflüchteten helfen – statt Menschenbeschau!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Konsens)
  Überweisen an:

  FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz

• Antrag 62/II/2015 Beschäftigung von Flüchtlingen durch Selbstbewirtschaftung der Wohnheime

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 63/II/2015 Ideologiefrei helfen: Weiterhin Geldleistungen für geflüchtete Menschen in Berliner Erstaufnahmeeinrichtungen auszahlen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 64/II/2015 Keine Anträge auf Abschiebehaft mehr in Berlin!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 65/II/2015 Zur geregelten Einwanderung von Ausländern nach Deutschland

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 66/II/2015 Angstfreier Zugang zu medizinischer Versorgung für Sans Papiers

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

Internationales

• Antrag 87/II/2015 Waffen nieder in der Türkei! Schluss mit dem innertürkischen Waffengang!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 88/II/2015 Waffenexporte einschränken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

• Antrag 243/I/2015 Minsk durchsetzen, Sanktionen beenden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-04 zum Antrag 243/I/2015	Streichen	123	39-41	Pankow
  Erledigt	Ä-05 zum Antrag 243/I/2015	Streichen	123	51	Pankow
  Erledigt	Ä-06 zum Antrag 243/I/2015	Ändern	124	2	Pankow
  Erledigt	Ä-07 zum Antrag 243/I/2015	Ändern	124	19	Pankow

  Überweisen an:

  Landesgruppe

Geflüchteten-/ Asylpolitik

Gesundheit

• Antrag 67/II/2015 Cannabis-Legalisierung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 68/II/2015 Kontrollierte Abgabe von Cannabis

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 69/II/2015 Zuckergehalt von Lebensmitteln transparent gestalten - Verbraucher*innen nicht weiter blenden!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 70/II/2015 Sichere Nahrungsmittelversorgung durchsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 71/II/2015 Fasst Euch ein Herz - Organspendepraxis verbessern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Abschnitt 1) Kein Votum der Antragskommission - Abschnitt 2): Annahme (K) - Abschnitt 3) Überweisung an ASG (K) - Abschnitt 4) Überweisung an ASG (K) (Konsens)
  Überweisen an:

  ASG, Bundesparteitag 2017, Bundesparteitag_25.06.2017

  Beschluss: Punkt 2: Annahme | Punkt 3 und 4: Überweisung an ASG

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  ASG, Bundesparteitag 2017, Bundesparteitag_25.06.2017

• Antrag 72/II/2015 Lebensrettende Blutspende freigeben

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe, Senat

• Antrag 73/II/2015 Kostenlose Verhütungsmittel für ALLE!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä-02 zum Antrag 73/II/2015	Einfügen	107	23	Pankow

  Überweisen an:

  FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz

• Antrag 74/II/2015 Mitbestimmung der Patientenvertreter*innen im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

Gleichstellung / Teilhabe

Gegen Rechts

• Antrag 103/II/2015 SPD Strategie gegen die „neue Rechte“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Parteivorstand

Inneres / Recht

• Antrag 75/II/2015 Gegen eine Deregulierung des Datenschutzes!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 76/II/2015 Datei „Sportgewalt Berlin“ abschalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-03 zum Antrag 76/II/2015	Ändern	117	12	Pankow

  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 77/II/2015 Automatische Auskunft bei Datenspeicherung einführen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Konsens)

• Antrag 78/II/2015 Ermittlungsverfahren gegen Polizist*innen – Einstellung nur durch einen richterlichen Beschluss

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 79/II/2015 Deutsche Staatsangehörigkeit für alle, die in Deutschland geboren werden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 80/II/2015 Neutralität bewahren.

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 81/II/2015 Neutralitätsgebot

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln + AGS Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 82/II/2015 Neutralitätsgebot

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 83/II/2015 Neutralitätsgebot des Staates

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 84/II/2015 Hände weg vom Berliner Neutralitätsgesetz

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

Integration

• Antrag 85/II/2015 Zwangsheirat umfassend bekämpfen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2017, Landesgruppe, Senat

Inneres/Verwaltung

• Antrag 86/II/2015 Aufhebung der strikten Feiertagsruhe in Berlin

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

Klimaschutz

Mobilität

• Antrag 89/II/2015 Berliner Radverkehrsstrategie schnellstmöglich umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 90/II/2015 Masterplan „Berlin TXL“ wie geplant umsetzen und finanzieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12/03 (Reinickendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 91/II/2015 Mehr Verkehr auf die Schiene – attraktiv und preiswert

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Antrag 35/I/2011 (Konsens)

• Antrag 93/II/2015 Stammbahn-Trasse erhalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA XI Mobilität

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä-08 zum Antrag 93/II/2015	Ändern	129	26
  Nicht abgestimmt	Ä-09 zum Antrag 93/II/2015	Ergänzen	129	49

  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 94/II/2015 VLB finanziell und personell verstärken

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 95/II/2015 Schulwegsicherung prioritär behandeln

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 96/II/2015 Umsetzung der Tempo-30-Konzeption auf der Grundlage des Senatsbeschlusses zum Stadtentwicklungsplan Verkehr

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

• Antrag 97/II/2015 Durchsetzung der Umweltzone für alle Fahrzeuge

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 98/II/2015 Die Abschaffung der Zuständigkeit der Länder für den Betrieb, Bau und die Unterhaltung von Bundesfernstraßen (Auftragsverwaltung) verhindern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA XI Mobilität

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

• Antrag 199/I/2015 Grünpfeil für Rad Fahrende

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-01 zum Antrag 199/I/2015	Streichen	133	10	Boris Velter

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 92/II/2015 100 Kilometer Straßenbahn-Neubau

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Mitgliederbefragung (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

Umwelt / Energie/ Tierschutz

• Antrag 106/II/2015 Hitzeschutz in der Stadt - „Stadtentwicklungsplan Klima“ (STEP) zügig umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

Netzpolitik

• Antrag 101/II/2015 Juristische Aufklärung der Geheimdienstskandale

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 102/II/2015 Störerhaftung abschaffen, freies WLAN und Internetzugang für Geflüchtete ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Forum Netzpolitik (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

Soziales

• Antrag 104/II/2015 Kommunen entlasten - Unterkunftskosten für SGB II-Leistungsberechtigte vom Bund übernehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12/03 (Reinickendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 105/II/2015 Girokonto für alle!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

Wahlen

Konsensliste

• Antrag 109/II/2015 Konsensliste

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

Initiativanträge

Wahlprogramm-Bund

• Antrag 107/II/2015 Gegen wachsende Ungleichheit, für mehr soziale Gerechtigkeit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 (Steglitz-Zehlendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag_25.06.2017

Statutenändernde Anträge

• Antrag 02/II/2014 Statutarisch verbindliches Verfahren zur Mitgliederbefragung

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 03/14 (Pankow)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Zurückgestellt (nach BPT)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 02/II/2015 Änderung § 23 * Abs. 2 Punkt 4 und 7

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 03/II/2015 Ersetzung des Antrags zur Änderung des §23 Satz (2) Organisationsstatut

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt (LDK)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 04/II/2015 Parteiwahlen barrierefrei und rechtssicher ermöglichen – Statut ergänzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 05/II/2015 Ergänzung § 3 der Wahlordnung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 12/05 (Reinickendorf)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 13/I/2015 Änderung des §13 Abs. 1 Satz 2 Organisationsstatut

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Konsens)