Tagesordnungspunkte
- Antrag 116/II/2014 Kulturstadt Berlin (0 Inhalte)
- Diskussionspapier Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin (2 Inhalte)
- LPT II/2014 Bezirke (4 Inhalte)
- Finanzen / Steuern (3 Inhalte)
- Gleichstellung (9 Inhalte)
- Organisation (8 Anträge)
- Steuern (3 Inhalte)
- Wehrdienst (1 Inhalt)
- Arbeit / Wirtschaft (16 Inhalte)
- Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung (22 Inhalte)
- Bildung (12 Inhalte)
- Familie / Kinder / Jugend (6 Inhalte)
- Europa (6 Anträge)
- Flüchtlings- / Asylpolitik (6 Anträge)
- Internationales (2 Anträge)
- Geflüchteten-/ Asylpolitik (0 Anträge)
- Gesundheit (12 Inhalte)
- Gleichstellung / Teilhabe (1 Antrag)
- Gegen Rechts (0 Inhalte)
- Inneres / Recht (18 Inhalte)
- Inneres / Verwaltung 2014 (1 Inhalt)
- Klimaschutz (0 Anträge)
- Mobilität (13 Inhalte)
- Umwelt / Energie/ Tierschutz (1 Antrag)
- Soziales (2 Inhalte)
- Sport (4 Anträge)
- Wahlen (4 Inhalte)
- Konsensliste (1 Inhalt)
- Initiativanträge (2 Inhalte)
- Statutenändernde Anträge (3 Anträge)
- Diskussionspapier I/2014 (1 Inhalt)
- (5 Inhalte)
- Kultur (2 Anträge)
- Ehrenbürgerliste Berlin (1 Inhalt)
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Antrag 116/II/2014 Kulturstadt Berlin
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Diskussionspapier Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin
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Antrag 01/II/2014 Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin
Empfehlung der Antragskommission:Erledigt bei Annahme 01B/II/2014 in der Fassung der AK (Konsens)Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-01 zum Antrag 01/II/2014 Streichen 1 28 Kevin Hönicke | Delegierter Lichtenberg Ablehnung Ä-05 zum Antrag 01/II/2014 Einfügen 01 51 AG Selbst Aktiv Annahme Ä-02 zum Antrag 01/II/2014 Einfügen 1 52 Kevin Hönicke | Delegierter Lichtenberg Annahme Ä-03 zum Antrag 01/II/2014 Einfügen 1 59 Kevin Hönicke | Delegierter Lichtenberg Ablehnung Ä-06 zum Antrag 01/II/2014 Ändern 02 09 AG Selbst Aktiv Ablehnung Ä-07 zum Antrag 01/II/2014 Ändern 02 16 AG Selbst Aktiv Annahme Ä-04 zum Antrag 01/II/2014 Ändern 4 21 Kevin Hönicke | Delegierter Lichtenberg Ablehnung Ä-08 zum Antrag 01/II/2014 Ändern 04 26 AG Selbst Aktiv Ablehnung Ä-09 zum Antrag 01/II/2014 Einfügen 36 AG Selbst Aktiv -
Antrag 01.1/II/2014 Fassung der Antragskommission: Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin
Empfehlung der Antragskommission:Annahme (Konsens)Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-01 zum Antrag 01.1/II/2014 Streichen 5 38-40 Fachausschuss Kinder, Jugend, Familie
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LPT II/2014 Bezirke
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Antrag 39/II/2014 Bürgerämter ohne Terminvergabe in jedem Bezirk
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Antrag 40/II/2014 Grundsätzlich umsteuern! – Personalentwicklung für das Land Berlin jetzt beginnen!
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Antrag 41/II/2014 Signet „Berlin Barrierefrei“ für bezirkliche Gebäude
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Antrag 158/II/2014 Erhalt der und die Investition in die soziale und öffentliche Infrastruktur des Landes und der Bezirke
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Finanzen / Steuern
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Gleichstellung
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Antrag 81/II/2014 Landesantidiskriminierungsgesetz
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Antrag 82/II/2014 Flagge zeigen
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Antrag 83/II/2014 Barrierefreiheit in Einrichtungen der SPD
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Antrag 84/II/2014 Zoologische Gärten in Berlin müssen barrierefrei werden
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Antrag 85/II/2014 Mitnahme von Behindertenbegleithunden in alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens in Berlin
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Antrag 86/II/2014 Die Änderung der Berliner Bauordnung als Chance für einen verantwortungsvollen und fortschrittlichen Umgang mit Barrierefreiheit nutzen
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Antrag 87/II/2014 Inklusion sehbehinderter und blinder Menschen beschleunigen
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Antrag 88/II/2014 Erarbeitung eines Index für Inklusion im Schulsport
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Antrag 89/II/2014 Erarbeitung eines Index für Inklusion im Schulsport
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Organisation
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Antrag 107/I/2014 Wiedervorlage: SPD-Landesvorstand quotieren
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Antrag 134/II/2014 Parteischule für alle!
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Antrag 135/II/2014 Parteischule für alle!
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Antrag 136/II/2014 Thematischer Landesparteitag »Digitales Leben«
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Antrag 137/II/2014 Weniger Barrieren im Internetzugang zu SPD-Webpräsenzen
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Antrag 138/II/2014 Kampagnethemen
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Antrag 139/II/2014 Wahlplakate
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Antrag 140/II/2014 Vielfalt sichtbar machen – Interkulturelle Öffnung der SPD voranbringen
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Steuern
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Wehrdienst
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Arbeit / Wirtschaft
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Antrag 03/II/2014 Fair-Fashion: Unternehmenshaftung statt CSR und Produktzertifizierung
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Antrag 04/II/2014 Leistungsabsenkungen nur noch auf die Regelleistungen
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Antrag 05/II/2014 Veränderung der Bäderstruktur in Friedrichshain-Kreuzberg mit Augenmaß!
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Antrag 06/II/2014 Fracking verbieten
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Antrag 07/II/2014 Neue Möglichkeiten des Tarifautonomiestärkungsgesetzes („Mindestlohngesetz“) für gute Bezahlung in der Pflege schnell nutzen!
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Antrag 08/II/2014 Potentiale interkultureller Wirtschaft nutzen
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Antrag 09/II/2014 Keine Sonderregelung für Werbeplakate von Zirkusbetrieben
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Antrag 10/II/2014 Infrastruktur nicht privat finanzieren
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Antrag 11/II/2014 Verdachtskündigung abschaffen
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Antrag 12/II/2014 Hamburger Modell umsetzen
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Antrag 13/II/2014 Spielhallengesetz evaluieren
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Antrag 14/II/2014 Spielhallengesetz evaluieren
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Antrag 15/II/2014 Bundesrechtliche Bestimmungen zum Glücksspiel novellieren
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Antrag 15.1/II/2014 Ersetzungsantrag I zu 15/II/2014: Bundesrechtliche Bestimmungen zum Glücksspiel novellieren
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Antrag 15.2/II/2014 Ersetzungsantrag II zu 15/II/2014: Bundesrechtliche Bestimmungen zum Glücksspiel novellieren
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Antrag 154/II/2014 Bundesrechtliche Bestimmungen zum Glücksspiel novellieren
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Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung
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Antrag 16/II/2014 Barrierefreies Wohnen
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Antrag 17/II/2014 Barrierefreies Wohnen betrifft nicht nur die Wohnung, sondern insbesondere auch das Wohnumfeld für Menschen mit Behinderungen
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Antrag 18/II/2014 Wohnumfeld für Menschen mit Behinderungen
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Antrag 19/II/2014 Vermittlung barrierefreier Wohnungen qualifiziert ausbauen
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Antrag 20/II/2014 Vermittlung barrierefreier Wohnungen qualifiziert ausbauen
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Antrag 21/II/2014 Umfassende Barrierefreiheit in Berliner Krankenhäusern
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Antrag 22/II/2014 Umfassende Barrierefreiheit in Berliner Krankenhäusern
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Antrag 23/II/2014 Barrierefreien Wohnraum schaffen - Wohnungsnot für Menschen mit Behinderungen verhindern
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Antrag 24/II/2014 Soziale Infrastruktur der wachsenden Stadt
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Antrag 25/II/2014 Soziale Vielfalt in allen Berliner Stadtbezirken bewahren
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Antrag 26/II/2014 Schulentwicklung Dreilinden
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Antrag 27/II/2014 Mietspiegel ohne Einbeziehung von Neubauten
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Antrag 28/II/2014 Rechtsstellung von Mietern bei nicht begründeten Kündigungen wegen berechtigten Interesses stärken
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Antrag 29/II/2014 Berliner Mieterinnen und Mieter schützen. Richtsatzmiete im Sozialen Wohnungsbau jetzt umsetzen!
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Antrag 30/II/2014 Mietpreise bei Wiedervermietung in ganz Berlin zügig bremsen
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Antrag 31/II/2014 Wohnraum für Studierende und Auszubildende schaffen!
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Antrag 32/II/2014 Verkauf der BimA-Wohnungen zum Verkehrswert an Kommunen und deren städtische Wohnungsbaugesellschaften ermöglichen
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Antrag 33/II/2014 Bima stoppen!
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Antrag 36/II/2014 Schluss mit Outsourcing - Städtische Wohnungsbaugesellschaften müssen wieder eigene Hausmeister einsetzen!
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Antrag 37/II/2014 Historische Mitte: Die Bürgerbeteiligung muss Anker werfen
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Antrag 38/II/2014 Forderungen zur Bewältigung der demographischen Entwicklung in Marzahn-Hellersdorf
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Antrag 159/II/2014 Durchstarten in der Wohnungspolitik - die Mieterstadt schützen und stärken.
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Bildung
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Antrag 42/II/2014 Erzieher*innen-Beruf attraktiver machen!
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Antrag 43/II/2014 Qualitätsverlust in Berliner Kindertagesstätten verhindern!
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Antrag 44/II/2014 Gute Bildung braucht qualifizierte Lehrer*innen
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Antrag 45/II/2014 Schulsanierung mit öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften ermöglichen
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Antrag 46/II/2014 Schulsanierung mit öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften ermöglichen
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Antrag 47/II/2014 Schulsanierung mit öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften ermöglichen
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Antrag 48/II/2014 Keine Schulschließungen zur Haushaltskonsolidierung!
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Antrag 49/II/2014 Medienkompetenz stärken – digitale Ungleichheit abbauen
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Antrag 50/II/2014 Ganztagsförderung in Kitas für Kinder von Eltern, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind
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Antrag 51/II/2014 Schulische Ausbildung im Ausland
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Antrag 52/II/2014 Lebensunterhaltssicherung von Hochschulabsolventen
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Antrag 160/II/2014 Teilnahme am EU-Schulobst- und -gemüseprogramm
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Familie / Kinder / Jugend
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Antrag 59/II/2014 Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin – Jugend für Berlin – Berlin für Jugend!
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Antrag 60/II/2014 Eigenständige Jugendpolitik im Land Berlin. Berlin– Stadt der Jugend!
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Antrag 61/II/2014 Berlin verjüngt sich - Berlin die wachsende Stadt
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Antrag 62/II/2014 Jugendarbeitslosigkeit gemeinsam entschlossen bekämpfen!
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Antrag 63/II/2014 Jugendarbeitslosigkeit gemeinsam entschlossen bekämpfen!
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Antrag 64/II/2014 Kinderland statt Vaterland – Kinderrechte im Grundgesetz verankern!
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Europa
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Antrag 53/II/2014 Missbrauchsdebatten beenden – Integration stärken!
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Antrag 54/II/2014 Europäische Bürgerinitiative für CETA und TTIP öffnen
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Antrag 55/II/2014 Transatlantische Freihandelsabkommen CETA und TTIP
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-1 zum Antrag 55/II/2014 Ändern 64 44 Pankow -
Antrag 56/II/2014 Freihandelsabkommen CETA mit Kanada und TTIP mit USA
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Antrag 57/II/2014 Zustimmung zu CETA und TTIP nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Einbindung der Parlamente!
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Antrag 58/II/2014 TTIP darf nicht durchgewinkt werden
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Flüchtlings- / Asylpolitik
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Antrag 99/II/2014 Verbesserung der Situation von AsylbewerberInnen und Geduldeten in Berlin
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Antrag 109/II/2014 Nachzug Väter
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Antrag 110/II/2014 Elternnachzug
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Antrag 111/II/2014 Quasi-Inländer/in
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Antrag 112/II/2014 Besuchserlaubnisse
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Antrag 113/II/2014 Abschiebung von in Deutschland aufgewachsenen Mädchen
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Internationales
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Geflüchteten-/ Asylpolitik
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Gesundheit
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Antrag 68/II/2014 Vorurteile gegenüber Personal mit Migrationshintergrund in Kranken- und Pflegeeinrichtungen gezielt bekämpfen!
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Antrag 69/II/2014 Vorurteile gegenüber Personal mit Migrationshintergrund in Kranken- und Pflegeeinrichtungen gezielt bekämpfen!
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Antrag 70/II/2014 Information neuangemeldeter Mitbürgerinnen und Mitbürger internationaler Herkunft über ihre Pflicht zum Abschluss einer Krankenversicherung im Sinne von § 193 VVG
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Antrag 71/II/2014 Medizinische Notversorgung ist ein Menschenrecht! – Für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere
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Antrag 72/II/2014 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Berlin sicherstellen!
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Antrag 73/II/2014 Diskriminierungspraxis der KV Berlin gegenüber medizinischen Versorgungszentren (MVZ) beenden!
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Antrag 74/II/2014 Benachteiligung von MVZ beenden!
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Antrag 75/II/2014 Für eine Anhebung der Krankenhausinvestitionen des Landes Berlin auf den Bundesdurchschnitt im Doppelhaushalt 2016/17
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Antrag 76/II/2014 Stammzellentypisierungsaktionen
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Antrag 77/II/2014 Hotline der Mobilitätszentrale der Deutschen Bahn AG
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Antrag 78/II/2014 Mehr Organspenden durch mehr Transparenz und Einführung der Widerspruchslösung
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Antrag 79/II/2014 Pflegekammer
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Gleichstellung / Teilhabe
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Gegen Rechts
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Inneres / Recht
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Antrag 90/II/2014 Seniorenmitwirkungsgesetz
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Antrag 91/II/2014 Steuerbetrug konsequent ächten!
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Antrag 92/II/2014 Partizipation - Beteiligung der Zivilgesellschaft
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Antrag 93/II/2014 Bürgerbeteiligung neu gestalten
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Antrag 94/II/2014 Jugendliche auf Spiel-, Sport- und Bolzplätzen sind keine Lärmemission
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Antrag 95/II/2014 Verwaltungsgerichtsordnung: Wiedereinführung einer unmittelbaren zweiten Tatsacheninstanz
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Antrag 96/II/2014 Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege (Autobahnen und Schienenwege) in Berlin nutzen!
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Antrag 97/II/2014 Koalitionsvertrag umsetzen - Menschenhandel bekämpfen
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Antrag 98/II/2014 Leitlinien einer kohärenten Flüchtlingspolitik im gesamten Land
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Antrag 100/II/2014 Schutz von Frauen und Mädchen in Berlin stärken
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Antrag 101/II/2014 Schutz von Frauen und Mädchen stärken – Abschiebungen verhindern
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Antrag 102/II/2014 Dauervisum für Rückkehrer der ersten Einwander-Generation aus der Türkei, Tunesien, Marokko, Südkorea und dem ehem. Jugoslawien verwirklichen!
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Antrag 103/II/2014 Aufgabe der Sprachprüfung vor Einreise
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Antrag 104/II/2014 Keine Sonderrechte
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Antrag 105/II/2014 Asylpolitik
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Antrag 106/II/2014 Tierschutz: Wildtierverbot im Zirkus
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Antrag 107/II/2014 Tierschutz: Lebensbedingungen für Pferde auch in Berlin gesetzlich festlegen
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Antrag 156/II/2014 Ersetzungsantrag zu den Anträgen 136/I/2014, 98/II/2014, 105/II/2014
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Inneres / Verwaltung 2014
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Klimaschutz
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Mobilität
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Antrag 121/II/2014 Maßnahmen zur Inklusion sehbeeinträchtigter und blinder Menschen und funktionaler Analphabeten im ÖPNV erproben
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Antrag 122/II/2014 Maßnahmen zur Inklusion sehbeeinträchtigter und blinder Menschen und funktionaler Analphabeten im ÖPNV erproben
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Antrag 123/II/2014 Barrierefreier ÖPNV in Berlin
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Antrag 124/II/2014 Barrierefreier ÖPNV in Berlin
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Antrag 125/II/2014 Ausweitung der kostenlosen Beförderung von Menschen mit einer Schwerbehinderung auch bei IC/EC-, ICE-und D- Zügen
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Antrag 126/II/2014 Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr
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Antrag 127/II/2014 Keine Elektrofahrzeuge auf Busspuren zulassen
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Antrag 128/II/2014 Verkehrslenkung Berlin (VLB)
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Antrag 129/II/2014 Verkehrssicherheit: Bezirkliche Verkehrserhebungen ausweiten
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Antrag 130/II/2014 Verlagerung Fracht- und Postflüge
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Antrag 131/II/2014 Nachtfahrverbot für Güterzüge
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Antrag 132/II/2014 Kieze verbinden und den BER gut erreichen- Bus 171 für Alt-Rudow erhalten
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Antrag 133/II/2014 Sofort handeln: Grundrecht auf Mobilität statt Haft
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Umwelt / Energie/ Tierschutz
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Soziales
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Sport
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Antrag 143/II/2014 Olympia? Nur unter unseren Bedingungen.
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Antrag 144/II/2014 SPD für Olympia – Olympia für Berlin
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Antrag 145/II/2014 Olympiabewerbung nur mit belastbarer Ermittlung der Kosten und Volksbefragung
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Antrag 161/II/2014 Umfassende Beteiligung vor einer Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele in Berlin
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Wahlen
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Antrag 150/II/2014 Erarbeitung des SPD-Wahlprogramms für die Abgeordnetenhauswahl des Landes Berlin 2016 unter Beteiligung der Parteibasis
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Antrag 151/II/2014 Änderung des Bundeswahlgesetzes – Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für den Bundestagswahlkreis durch Mitgliederentscheid ermöglichen
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Antrag 152/II/2014 Änderung des Landeswahlgesetzes – Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für den Abgeordnetenhauswahlkreis durch Mitgliederentscheid ermöglichen
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Antrag 182/I/2014 Wiedervorlage: Keine Verlängerung der Legislaturperiode des deutschen Bundestags
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Konsensliste
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Initiativanträge
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Statutenändernde Anträge
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Diskussionspapier I/2014
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Antrag 179/I/2014 Wiedervorlage: Minderjährige in der Bundeswehr von Ausbildung und Dienst an der Waffe ausnehmen
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä-1 zum Antrag 179/I/2014 Streichen 217 11 Steglitz-Zehlendorf
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Kultur
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Ehrenbürgerliste Berlin