I/2016 30.04.2016

Anträge zum Wahlprogramm

Organisation

• Antrag 07/I/2016 Wiedervorlage von überwiesenen Anträgen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)

• Antrag 08/I/2016 Wiedervorlage überwiesene Anträge

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Ablehnung 07/I/2016 (Kein Konsens)

• Antrag 09/I/2016 Antragstellerin bei Weiterleitung des Antrags an Fachausschuss einladen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Fachausschüsse

• Antrag 10/I/2016 Beratung von in Fachausschüssen überwiesenen Anträgen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 09/I/2016 (Konsens)

• Antrag 11/I/2016 Würdigung der historischen Arbeit der Schwusos

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg + QueerSozis (Schwusos)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 12/I/2016 Kampagne gegen Rechts – Rassist*innen der AfD keine Möglichkeiten zur Entfaltung bieten!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

Arbeit / Wirtschaft

• Antrag 07/II/2015 Die Beseitigung der Grauzone zwischen einer Scheinselbstständigkeit und einer Festanstellung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: BT-Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

• Antrag 13/I/2016 Keine Fremdvergabe und Ausgründungen im Botanischen Garten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 14/I/2016 Keine Fremdvergabe und Ausgründungen zu Lasten der Beschäftigten im Botanischen Garten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 13/I/2016 (Konsens)

• Antrag 15/I/2016 Keine Fremdvergabe und Ausgründungen im Botanischen Garten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 13/I/2016 (Konsens)

• Antrag 16/I/2016 Entgeltfortzahlung nach faktischen Arbeitsbedingungen richten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 17/I/2016 Zugangsmöglichkeiten zum Berliner Verwaltungsdienst öffnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Landesvorstand, Senat

• Antrag 18/I/2016 Tarifflucht bei Ausgründungen aus öffentlichen Betrieben verhindern

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 19/I/2016 Zur Arbeit von Lobbyisten in Bundesministerien

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landesgruppe (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

• Antrag 25/I/2014 Werbewatchgroup nach Wiener Vorbild auch in Berlin einrichten!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 29/I/2015 Gehälter der Erzieherinnen und Erzieher aufwerten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Wahlprogramm-Entwurf (Konsens)

• Antrag 32/I/2015 Leiharbeit

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV 08

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 34/I/2015 (Konsens)

• Antrag 33/I/2015 Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit einschränken

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA-Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 34/I/2015 (Konsens)

• Antrag 34/I/2015 Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit einschränken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

• Antrag 08/II/2015 Eine Freienvertretung für Freie Mitarbeiter und arbeitnehmerähnliche Personen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion, (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung

• Antrag 20/I/2016 Keine Steuerliche Subventionierung von Luxuswohnungsbau.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 06/10 Dahlem

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe, Parteikonvent_2017, Senat

• Antrag 21/I/2016 Wohngruppen dürfen keine Spekulationsobjekte sein.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag_25.06.2017

• Antrag 22/I/2016 Gegen Rassismus in unserem Stadtbild! Umbenennung des U-Bahnhofs „M-Straße“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-01 zum Antrag 22/I/2016	Ändern	29	5-6	Georg Dybe, Delegierter Charlottenburg-Wilmersdorf
  Erledigt	Ä-02 zum Antrag 22/I/2016	Streichen	29	44-47	Georg Dybe, Delegierter Charlottenburg-Wilmersdorf
  Nicht abgestimmt	Ä-03 zum Antrag 22/I/2016	Ändern	29	47
  Annahme	Ä-04 zum Antrag 22/I/2016	Ergänzen	29	50	Pankow

  Überweisen an:

  AG Fraktionsvorsitzende, Senat

  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG Fraktionsvorsitzende, Senat

• Antrag 23/I/2016 Wohnen und Gemeinbedarf an der Rummelsburger Bucht

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg

  Empfehlung der Antragskommission:

  nicht zuständig (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 24/I/2016 Keine Absenkung der Abstandsflächen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 56/I/2014 Grillflächen als Sozialen Freiraum dauerhaft sichern

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)
  Beschluss: LPT 30.04.2016: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Bezirke

• Antrag 25/I/2016 Infrastrukturprogramm für die wachsende Stadt

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

Bildung

• Antrag 21/II/2015 Gemeinschaftsschule als Regelschule etablieren und stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 26/II/2015 Profession und Arbeit von Grundschullehrer*innen wertschätzen und stärken!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Wahlprogramm-Entwurf (Konsens)

• Antrag 26/I/2016 Schulen solide bauen und kontinuierlich erhalten - keine Modulare Schul-(Ergänzungs)bauten ("MEBs")

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 02/12 Petersburger Kiez

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Konsens)

• Antrag 27/I/2016 Einführung des „Modell Bundestag“ an den weiterführenden Schulen in Deutschland

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2018-04-22, Landesgruppe, Parteikonvent

• Antrag 28/II/2015 Junge Wissenschaft - Wege aus dem Prekariat

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  vertagt auf den LPT I/2016
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 28/I/2016 Betriebliche Ausbildung stärken!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 30/II/2015 Gleichstellung von Fachlehrer*innen mit Handwerksmeisterabschluss

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 33/II/2015 Keine Kopfnoten oder Ankreuzbögen!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)

• Antrag 74/I/2015 Starke Schule, starke Zukunft - Stärkung der Grundschulen in Berlin

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 79/I/2015 Praxisnähe schaffen für bessere Übergänge von Schule in den Beruf

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch bereits bestehende Programme, z. B. Jugendberufsagentur (Kein Konsens)

• Antrag 80/I/2015 #DigitalLeben auch an und in Berliner Schulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 81/I/2015 #DigitalLeben auch an und in Berliner Schulen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 93/I/2015 Anpassung der Rahmenlehrpläne und Verbesserung von Nachteilsausgleichen von Schüler*innen mit Behinderungen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch bereits existierende Verordnungen und den neuen Rahmenlehrplan (Konsens)

• Antrag 95/I/2015 Integrativer Schul-Raum von Morgen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 98/I/2015 Für eine entgeltlose Prüfung und Anerkennung von im Ausland erworbenen schulischen, beruflichen und hochschulischen Abschlüssen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Initiative der Bundestagsfraktion (Konsens)

• Antrag 99/I/2015 Reform des Schwimmunterrichts an Berliner Grundschulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Ablehnung	Ä-01 zum Antrag 99/I/2015	Ändern	64	11

  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 105/I/2015 Gute Bildung für Geflüchtete

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Überweisung	Ä-01 zum Antrag 105/I/2015	Einfügen	65	32	Abteilung SPD Lichterfelde-West 06/03

  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

Familie / Kinder / Jugend

• Antrag 31/I/2016 Alternative Hauptsprache

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 32/I/2016 Verbesserung der Qualität im Kitabereich

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

Europa

• Antrag 29/I/2016 Europäische Roma

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt - bereits Beschlusslage des LPT (46/II/2015) (Konsens)

• Antrag 30/I/2016 Ungarn

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt - 54/II/2015 bereits abgelehnt (Konsens)

• Antrag 43/II/2015 Europa aktiv leben – gegen nationales Geklüngel – für eine wahrhaft europäische Bewegung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesvorstand, Parteivorstand

• Antrag 45/II/2015 Unterstützung der Empfehlungen des „Runden Tisches Berlin - Stettin“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

Flüchtlings- / Asylpolitik

• Antrag 33/I/2016 Keine Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Annahme	Ä-01 zum Antrag 33/I/2016	Ergänzen	76	20
  Ablehnung	Ä-02 zum Antrag 33/I/2016	Ändern	76	20	Karl-Heinz Niedermayer

  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 34/I/2016 Keine Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 33/I/2016 (Kein Konsens)

• Antrag 35/I/2016 Rücknahme der Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 33/I/2016 (Kein Konsens)

• Antrag 36/I/2016 Keine Ausweitung von sicheren „Herkunftsstaaten“ – Maghreb Staaten sind für LSBTTIQ*-Personen alles andere als sicher!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg + QueerSozis (Schwusos)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 71/I/2016 (Konsens)

• Antrag 37/I/2016 Keine Ausweitung von „sicheren Herkunftsstaaten“ – Maghreb-Staaten sind für LSBTTIQ*-Personen alles andere als sicher!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 71/I/2016 (Konsens)

• Antrag 38/I/2016 Marokko, Algerien und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsstaaten!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 71/I/2016 (Konsens)

• Antrag 39/I/2016 Für eine arbeitsfähige Härtefallkommission

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 40/I/2016 Die Härtefallkommission als letzte Helferin

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 39/I/2016 (Konsens)

• Antrag 41/I/2016 Verbesserung des Gewaltschutzes in Flüchtlingsunterkünften

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 42/I/2016 Verbesserung des Gewaltschutzes in Flüchtlingsunterkünften

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 41/I/2016 (Konsens)

• Antrag 43/I/2016 Umfassende gendersensible Unterbringung für Schutzsuchende

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 44/I/2016 Umfassende gendersensible Unterbringung für Schutzsuchende

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 43/I/2016 (Konsens)

• Antrag 45/I/2016 Das Asylpaket II sofort zurücknehmen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 71/I/2016 (Konsens)

• Antrag 46/I/2016 Der Integration eine echte Chance geben: Gesetz zur erleichterten Ausweisung entschärfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 47/I/2016 Es ist uns keine Ehre! – Ehrenamtliches Engagement darf nicht für Sozialstaatsabbau herhalten!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 48/I/2016 Ehrenamtliche HelferInnen in der Flüchtlingsaufnahme unterstützen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 49/I/2016 Kein Mensch ist illegal – Berliner Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete langfristig verlängern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 71/I/2016 Maghreb Staaten Marokko, Algerien und Tunesien keine "sicheren Herkunftsstaaten"

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Vorschlag der Antragskommission

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Parteikonvent_2017

Internationales

• Antrag 61/I/2016 Keine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den IS (sogenannter Islamischer Staat) in Syrien und/oder dem Irak und Mali

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme LV01/IV/2017 (Konsens)
  Überweisen an:

  FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung

• Antrag 243/I/2015 Minsk durchsetzen, Sanktionen beenden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-04 zum Antrag 243/I/2015	Streichen	123	39-41	Pankow
  Erledigt	Ä-05 zum Antrag 243/I/2015	Streichen	123	51	Pankow
  Erledigt	Ä-06 zum Antrag 243/I/2015	Ändern	124	2	Pankow
  Erledigt	Ä-07 zum Antrag 243/I/2015	Ändern	124	19	Pankow

  Überweisen an:

  Landesgruppe

Geflüchteten-/ Asylpolitik

Gesundheit

• Antrag 50/I/2016 Paritätische Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (Konsens)

• Antrag 51/I/2016 Paritätische Finanzierung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung wiederherstellen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage (Konsens)

• Antrag 52/I/2016 Bürgerversicherung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage und tätiges Handeln (Konsens)

• Antrag 70/II/2015 Sichere Nahrungsmittelversorgung durchsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

• Antrag 73/II/2015 Kostenlose Verhütungsmittel für ALLE!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä-02 zum Antrag 73/II/2015	Einfügen	107	23	Pankow

  Überweisen an:

  FA IX - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz

Gleichstellung / Teilhabe

• Antrag 53/I/2016 Antidiskriminierungspolitik stärken – Diskriminierungsschutz verbessern – Diversity als Querschnittsaufgabe verankern

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)
  Überweisen an:

  Steuerungsgruppe Wahlprogramm

• Antrag 54/I/2016 Öffnung der Ehe und Volladoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln + QueerSozis LDK (Schwusos)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag_25.06.2017

• Antrag 55/I/2016 Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017, Landesgruppe

Gegen Rechts

Inneres / Recht

• Antrag 56/I/2016 Seniorenmitwirkung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Antrag 90/II/2014 (Konsens)

• Antrag 57/I/2016 Seniorenmitwirkungsgesetz - Änderung zu einer allgemeinen Wahl

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Antrag 90/II/2014 (Konsens)

• Antrag 58/I/2016 Rauchverbot auf Spielplätzen gesetzlich verankern!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt (Konsens)

• Antrag 59/I/2016 Ladenöffnungsgesetz

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Mitgliedervotum (Konsens)

• Antrag 76/II/2015 Datei „Sportgewalt Berlin“ abschalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-03 zum Antrag 76/II/2015	Ändern	117	12	Pankow

  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 78/II/2015 Ermittlungsverfahren gegen Polizist*innen – Einstellung nur durch einen richterlichen Beschluss

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Integration

• Antrag 60/I/2016 Teilhabe von Anfang an!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Steuerungsgruppe Wahlprogramm (Konsens)

Inneres/Verwaltung

• Antrag 86/II/2015 Aufhebung der strikten Feiertagsruhe in Berlin

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

Kultur

• Antrag 62/I/2016 Ehrung Eduard Bernstein

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch tätiges Handeln des Senats (Konsens)

Klimaschutz

Mobilität

• Antrag 63/I/2016 Bundesmittel für ÖPNV einfordern

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): FA XI Mobilität

  Empfehlung der Antragskommission:

  Vom Antragsteller zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 64/I/2016 Notrufknöpfe in Zügen der BVG und der S Bahn Berlin besser sichtbar machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 65/I/2016 Ampelpärchen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): QueerSozis (Schwusos)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 91/II/2015 Mehr Verkehr auf die Schiene – attraktiv und preiswert

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Antrag 35/I/2011 (Konsens)

• Antrag 96/II/2015 Umsetzung der Tempo-30-Konzeption auf der Grundlage des Senatsbeschlusses zum Stadtentwicklungsplan Verkehr

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Rücküberweisung an Antragsteller (Konsens)
  Überweisen an:

  Rücküberweisung an Antragsteller

• Antrag 199/I/2015 Grünpfeil für Rad Fahrende

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Erledigt	Ä-01 zum Antrag 199/I/2015	Streichen	133	10	Boris Velter

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Umwelt / Energie/ Tierschutz

• Antrag 239/I/2015 Pfandringe an öffentlichen Müllbehältern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV 02

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

Netzpolitik

• Antrag 102/II/2015 Störerhaftung abschaffen, freies WLAN und Internetzugang für Geflüchtete ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos LDK

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Forum Netzpolitik (Kein Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2017

Rentenpolitik

• Antrag 66/I/2016 Rentenzahlung im Sterbefall

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Konsens)

Soziales

• Antrag 67/I/2016 Gesellschaftliche Kosten erfordern höhere Zuschüsse des Bundes

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  vom Antragsteller zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 220/I/2015 Förderung von Übergangsprojekten zur Ergänzung der Kältehilfe – Nachhaltige Hilfe zur Wiedereingliederung für obdachlose Menschen in Berlin

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

Wahlen

• Antrag 68/I/2016 Keine Zusammenarbeit mit der AfD - Für eine starke Demokratie

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Vom Antragsteller zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 69/I/2016 Bollwerk gegen Rechts: Im demokratischen Konsens gegen die AfD!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an GLV (Konsens)

Konsensliste

• Antrag 70/I/2016 Konsensliste

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

Initiativanträge

• Antrag Ini01/I/2016 Hauptsache Berlin: Haltung und Verantwortung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Resolution

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)

• Antrag Ini02/I/2016 Gesetzlicher Anspruch auf Umgangsmehrbedarf

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe, Senat

Statutenändernde Anträge

• Antrag 01/I/2016 Änderung § 23 * Abs. 2 Punkt 4

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

• Antrag 02/I/2016 Änderung § 23 * Abs. 2 Punkt 4

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 01/I/2016 (Konsens)

• Antrag 03/I/2016 Berliner SPD-Landesvorstand quotieren

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 01/I/2016 (Konsens)

• Antrag 04/I/2016 Änderung des §11* Abs. 3 des Organisationsstatuts

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick + Abt. 09/13 Adlershof

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

• Antrag 05/I/2016 Quotierte Doppelspitze möglich machen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Beschlusslage des BPT (Kein Konsens)

• Antrag 06/I/2016 Wer mitarbeitet soll auch gehört werden! - Rederecht auf dem LPT für alle Mitglieder

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Vom Antragsteller zurückgezogen

  PDF:

  Antrag (PDF)