Tagesordnungspunkte
- Koalition (1 Inhalt)
- Organisation (0 Anträge)
- Arbeit / Wirtschaft (7 Inhalte)
- Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung (4 Inhalte)
- Bildung (12 Inhalte)
- Europa: TTIP, CETA, TISA (3 Inhalte)
- Familie / Kinder / Jugend (2 Inhalte)
- Europa (0 Anträge)
- Flüchtlings- / Asylpolitik (5 Anträge)
- Internationales (2 Anträge)
- Geflüchteten-/ Asylpolitik (0 Anträge)
- Integration, Migration (1 Antrag)
- Finanzen (6 Anträge)
- Gesundheit (6 Inhalte)
- Gleichstellung / Teilhabe (4 Anträge)
- Gegen Rechts (1 Inhalt)
- Inneres (4 Anträge)
- Inneres / Recht (5 Inhalte)
- Digital / Medien / Datenschutz (2 Anträge)
- Kultur (2 Anträge)
- Klimaschutz (0 Anträge)
- Mobilität (9 Inhalte)
- Umwelt / Energie/ Tierschutz (0 Anträge)
- Soziales (6 Inhalte)
- Wahlen (10 Inhalte)
- Konsensliste (1 Inhalt)
- Initiativanträge (1 Inhalt)
-
Koalition
-
Organisation
-
Arbeit / Wirtschaft
-
Antrag 02/III/2016 Änderung Anfechtungsfristen
-
Antrag 03/III/2016 Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung
-
Antrag 04/III/2016 Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung
-
Antrag 05/III/2016 Keine Anrechnung von Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie Leistungsprämien auf den Mindestlohn
-
Antrag 06/III/2016 Silicon-Allee
-
Antrag 67/III/2016 Anti-Stress-Gesetz
-
Antrag 68/III/2016 Altersgrenze Ermäßigungstarif Bäderbetriebe
-
-
Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung
-
Antrag 07/III/2016 Absenkung der Modernisierungsumlage zur Entlastung der Mieterinnen und Mieter
-
Antrag 08/III/2016 GSW Wohnungsbestände re-kommunalisieren
-
Antrag 09/III/2016 Wohnungstauschbörse der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
-
Antrag 69/III/2016 Mietspiegel wird Bestandteil jedes neuen Mietvertrages
-
-
Bildung
-
Antrag 10/III/2016 Keine Schulprivatisierung
-
Antrag 11/III/2016 Gemeinschaftsschulen konsequent ausbauen
-
Antrag 12/III/2016 Gemeinschaftsschulen konsequent ausbauen
-
Antrag 13/III/2016 Bildung ist ein hohes Gut – Die besten Lehrerinnen und Lehrer für Berliner Schulen halten und gewinnen – Sich für eine ehrliche Bildungspolitik einsetzen
-
Antrag 14/III/2016 Qualitätssicherung im Schulwesen Berlins
-
Antrag 15/III/2016 Attraktivität der beruflichen Ausbildung sichern und stärken: Schluss mit der Ausschließlichkeit von Ausbildung und Studium!
-
Antrag 16/III/2016 Qualität der Berufsausbildung steigern
-
Antrag 17/III/2016 Ausbildungsplatzgarantie jetzt!
-
Antrag 18/III/2016 Berufsschulen/Oberstufenzentren besser machen!
-
Antrag 19/III/2016 Mitbestimmung sollte keine Ausnahme sein - JAV in jedem Ausbildungsbetrieb!
-
Antrag 20/III/2016 Integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) an den Berliner Universitäten einführen
-
Antrag 70/III/2016 Zugang zu Berufsschulen für Gewerkschaften
-
-
Europa: TTIP, CETA, TISA
-
Familie / Kinder / Jugend
-
Europa
-
Flüchtlings- / Asylpolitik
-
Antrag 25/III/2016 Betriebserlaubnis für Geflüchtetenunterkünfte und Erstaufnahmestellen mit Kindern und Jugendlichen verpflichtend einführen
-
Antrag 26/III/2016 Betriebserlaubnis für Geflüchtetenunterkünfte und Erstaufnahmestellen mit Kindern und Jugendlichen verpflichtend einführen
-
Antrag 27/III/2016 Geflüchtete*r ist kein Job!
-
Antrag 28/III/2016 Ausweitung des „Welcome to Berlin Tickets“
-
Antrag 61/II/2015 Jungen Geflüchteten helfen – statt Menschenbeschau!
-
-
Internationales
-
Antrag 43/III/2016 Gegen jeden Antisemitismus! – Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS -Bewegung ("Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina")!
-
Antrag 61/I/2016 Keine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den IS (sogenannter Islamischer Staat) in Syrien und/oder dem Irak und Mali
-
-
Geflüchteten-/ Asylpolitik
-
Integration, Migration
-
Finanzen
-
Antrag 29/III/2016 Obergrenze für Bargeldzahlungen ablehnen
-
Antrag 30/III/2016 Finanzpolitik
-
Antrag 31/III/2016 Demokratische Gesellschaft anstelle von Denkmälern des Vermögens
-
Antrag 71/III/2016 Gleiche Besteuerung
-
Antrag 72/III/2016 Vermögenssteuer
-
Antrag 73/III/2016 Zur Erhebung der Vermögenssteuer
-
-
Gesundheit
-
Antrag 32/III/2016 Auch Bezirke sollen „Modellkommune Pflege“ werden können
-
Antrag 33/III/2016 Zuschuss für künstliche Befruchtung auf nicht verheiratete Paare in Berlin ausweiten
-
Antrag 68/II/2014 Vorurteile gegenüber Personal mit Migrationshintergrund in Kranken- und Pflegeeinrichtungen gezielt bekämpfen!
-
Antrag 71/II/2015 Fasst Euch ein Herz - Organspendepraxis verbessern
Empfehlung der Antragskommission:Abschnitt 1) Kein Votum der Antragskommission - Abschnitt 2): Annahme (K) - Abschnitt 3) Überweisung an ASG (K) - Abschnitt 4) Überweisung an ASG (K) (Konsens) -
Antrag 76/II/2014 Stammzellentypisierungsaktionen
-
Antrag 79/II/2014 Pflegekammer
-
-
Gleichstellung / Teilhabe
-
Gegen Rechts
-
Inneres
-
Inneres / Recht
-
Antrag 40/III/2016 Flexibles Ruhestandseintrittsalter für Berliner Polizisten
-
Antrag 41/III/2016 Kein Vollverschleierungsverbot in Deutschland!
-
Antrag 77/II/2015 Automatische Auskunft bei Datenspeicherung einführen
-
Antrag 172/I/2015 Für eine Hauptstadt der Versammlungsfreiheit!
-
Antrag 175/I/2015 Aus Hamburger Fehlern lernen: Sonderrechtszonen ablehnen!
-
-
Digital / Medien / Datenschutz
-
Kultur
-
Klimaschutz
-
Mobilität
-
Antrag 46/III/2016 Keine Formel E auf der Karl-Marx-Allee
-
Antrag 47/III/2016 Direktvergabe des ÖPNV sichern (Bundesrat) - Öffentlichen Nahverkehr in kommunaler Verantwortung sichern
-
Antrag 48/III/2016 Direktvergabe des ÖPNV sichern (BReg) - Öffentlichen Nahverkehr in kommunaler Verantwortung sichern
-
Antrag 49/III/2016 Kosten und Leistungen der VBB-„Monatskarte für Auszubildende/ Schüler“ an das Semesterticket anpassen
-
Antrag 50/III/2016 Kosten und Leistungen der VBB-„Monatskarte für Auszubildende/Schüler“ an das Semesterticket anpassen
-
Antrag 51/III/2016 VBB-Umweltkarten günstiger anbieten
-
Antrag 52/III/2016 Weiterentwicklung der Umweltzone zur Einhaltung der NOx – Grenzwerte - „Blaue Plakette“ für Umweltzonen
-
Antrag 53/III/2016 Mindestanforderungen an Bundesfernstraßengesellschaft
-
Antrag 54/III/2016 E-Carsharing ausweiten, Unternehmen in die Pflicht nehmen
-
-
Umwelt / Energie/ Tierschutz
-
Soziales
-
Antrag 55/III/2016 Gute und zukunftsfeste Renten solidarisch sichern
-
Antrag 56/III/2016 Einführung einer landes- und bundesweiten Wohnungslosenstatistik
-
Antrag 57/III/2016 Sofort abschaffen: Sanktionen für „sozialwidriges Verhalten“
-
Antrag 79/III/2016 Sofort abschaffen: Sanktionen für „sozialwidriges Verhalten“
-
Antrag 80/III/2016 Grundsicherung bei kleinen Einkommen
-
Antrag 81/III/2016 Obdachlosigkeit bekämpfen – Infrastruktur für professionelle Hilfe ausbauen und verbessern
-
-
Wahlen
-
Antrag 58/III/2016 Änderung der Landeswahlordnung-Demokratische Wahlen transparenter gestalten
-
Antrag 59/III/2016 Wahlalter 16 im Land Berlin
-
Antrag 60/III/2016 Wahl des Abgeordnetenhauses auch für EU-Bürger*innen
-
Antrag 61/III/2016 Wahlrecht im Land Berlin und in den Berliner Bezirken auch für Nicht-EU-Bürger*innen
-
Antrag 62/III/2016 Die SPD steht hinter dem Prinzip SpitzenkandidatInnen für Europa
-
Antrag 63/III/2016 Nur geschlossen kann stark gehandelt werden
-
Antrag 64/III/2016 Eine Verantwortungsgemeinschaft einführen
-
Antrag 65/III/2016 Die Zeit ist reif für mehr Gerechtigkeit
-
Antrag 66/III/2016 Wir lassen uns nicht spalten - Maßnahmen gegen die neue Rechte und für eine Zukunft der offenen Gesellschaft
-
Antrag 82/III/2016 Ämtertrennung zwischen Senat und Abgeordnetenhaus
-
-
Konsensliste
-
Initiativanträge