I/2014 Parteitag I / 2014

Diskussionspapier I/2014

• Antrag 179/I/2014 Wiedervorlage: Minderjährige in der Bundeswehr von Ausbildung und Dienst an der Waffe ausnehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Aktion	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Annahme	Ä-1 zum Antrag 179/I/2014	Streichen	217	11	Steglitz-Zehlendorf

  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

Organisation

• Antrag 107/I/2014 Wiedervorlage: SPD-Landesvorstand quotieren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe  (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 160/I/2014 Wiedervorlage: Für eine ausgewogene Information und Öffentlichkeitsarbeit im Zuge von Mitgliederentscheiden und Mitgliederbefragungen in der SPD

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 163/I/2014 Der digitale Ortsverein

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 165/I/2014 Wiedervorlage: Die SPD transparent und partizipativ gestalten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik+Abt. 03/12

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 166/I/2014 Wiedervorlage: Die SPD transparent und partizipativ gestalten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 167/I/2014 Wiedervorlage: Die SPD transparent und partizipativ gestalten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 168/I/2014 Wiedervorlage: Parteiapparat muss Dienstleister für Mitgliederkommunikation werden

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Kein Konsens)

• Antrag 169/I/2014 Schaffung eines Systems, um den Status von Anträgen zu verfolgen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Arbeit / Wirtschaft

• Antrag 11/I/2014 Mindestlohneinführung kontrollieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 18/I/2014 Kreativität braucht Freiheit und Sicherheit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA VII - Wirtschaft und Arbeit
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 21/I/2014 Keine Privatisierung der Berliner Schwimmbäder

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 23/I/2014 Garantiezins anpassen – Wasserpreise senken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 24/I/2014 Verbot von Vereinbarung von Schiedsgerichtsverfahren bei Verträgen der Öffentlichen Hand

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 25/I/2014 Werbewatchgroup nach Wiener Vorbild auch in Berlin einrichten!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 27/I/2014 Rückerwerb des SEZ jetzt!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 28/I/2014 Kostenpflicht von Einwegplastiktüten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 13 | Friedrichshain-Kreuzberg
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

  Beschluss: Überweisung BT-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

• Antrag 31/I/2014 Berliner Jugendberufsagenturen für Jugendliche mit Behinderungen öffnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 32/I/2014 Die Tarifverhandlungen unterstützen – Für bessere Arbeitsbedingungen und mehr PatientInnensicherheit!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 33/I/2014 Kostenlose Ausbildung zum Altenpfleger/ zur Altenpflegerin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus
  Überweisen an:

  AH Fraktion, ASG

  Beschluss: Überweisung an ASG, AfB und an AH Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, ASG

• Antrag 35/I/2014 „Gute Arbeit“ in Berlin umsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Bauen / Wohnen / Stadtentwicklung

• Antrag 40/I/2014 Historisches Gesamtkonzept für das Tempelhofer Feld umgehend entwickeln

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Friedrichshain-Kreuzberg
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 47/I/2014 Liegenschaftspolitik des Bundes zügig sozial und gemeinwohlorientiert ausrichten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 07 | Tempelhof-Schöneberg
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 48/I/2014 Vorkaufsrechtsfonds endlich einrichten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 02 | Friedrichshain-Kreuzberg
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 50/I/2014 Sozialmieter mit Richtsatzmiete schützen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA VIII Soziale Stadt
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 51/I/2014 Stärkung der Rechte von MieterInnen! Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Ermittlung und Festsetzung von Mietflächen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Antrag 52/I/2014 Barrierefreier Zugang zu Berliner Grünflächen - Der Tiergarten bleibt offen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand
  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 53/I/2014 Sozialdemokratische Stadtentwicklung und Mietenpolitik für Berlin

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 54/I/2014 Die Zweckentfremdungverbotsverordnung darf nicht scheitern!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SGK Berlin
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 55/I/2014 Stadtentwicklungskonzept 2030

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 91 | Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 56/I/2014 Grillflächen als Sozialen Freiraum dauerhaft sichern

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject (Kein Konsens)
  Beschluss: LPT 30.04.2016: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 57/I/2014 Wohnraumversorgung von sozial Integrativen Projekten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 58/I/2014 Gute Perspektiven für die Berliner Bibliotheken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Pankow
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 59/I/2014 Einbau von Rauchwarnmeldern in Privatwohnungen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 61/I/2014 Kleingärten in der Innenstadt

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 79 | Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Überweisung an Senat

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 63/I/2014 Soziale Energie- und Mieterpolitik weiterentwickeln!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 79 | Charlottenburg-Wilmersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 64/I/2014 „Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum“ muss neben „Investitionsbedarf“ als Planungsziel ins BauBG aufgenommen werden.

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ Berlin
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

  Beschluss: Überweisung BT-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

• Antrag 65/I/2014 Inklusion in Berlin auch für sehbehinderte und blinde Menschen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und an den Senator für Finanzen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Bezirke

• Antrag 66/I/2014 Starke Bezirke brauchen ausreichend Geld

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Mitte
  Überweisen an:

  AG Bezirksfinanzen

  Beschluss: Überweisung an AG Bezirksfinanzen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG Bezirksfinanzen

• Antrag 70/I/2014 Jugendberufsagenturen nicht aus bestehenden Personalmitteln der Berliner Bezirken betreiben

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Überweisung an Senat

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 72/I/2014 Für eine gleichberechtigte Eingliederung in den Arbeitsmarkt - Stellen für hauptamtliche Migrationsbeauftragte bei allen Berliner Jobcentern einrichten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Bildung

• Antrag 30/II/2013 Gemeinschaftsschulen: konsequenter Ausbau der „Schule für Alle von Klasse 1-13

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung des Parteitages

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 74/I/2014 QuereinsteigerInnen im Berliner Schuldienst müssen umfassend vorbereitet und begleitet werden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB Berlin             AG Schule
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 76/I/2014 Inklusion in der Berliner Bildungslandschaft ist nicht verhandelbar

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Neukölln
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 79/I/2014 Finanzierung von Lehr- und Lernmitteln neu ordnen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 80/I/2014 Partizipation von Eltern und SchülerInnen stärken!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion (Zur Weiterleitung an den AK II der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 81/I/2014 "Ey Alter! Was hast du gesagt?!" – Diskriminierung an Berliner Schulen klar entgegentreten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion (Zur Weiterleitung an den AK II der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 82/I/2014 Landeskonzept Berufs- und Studienorientierung interkulturell ausgestalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 15. | Mitte
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag 92/I/2014 Musikschulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Familie / Kinder / Jugend

• Antrag 112/I/2014 Kinder- und Jugendbeteiligung endlich institutionell verankern!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

Finanzen

• Antrag 93/I/2014 Berliner Härtefallkommission in Regelfinanzierung aufnehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 95/I/2014 Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick
  Überweisen an:

  AG Bezirksfinanzen, AH Fraktion

  Beschluss: Annahme + Überweisung AG Bezirksfinanzen Überweisung an AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG Bezirksfinanzen, AH Fraktion

• Antrag 98/I/2014 An den Solidarpakt II mit kommunalem Strukturhilfeprogramm anschließen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Treptow-Köpenick
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

  Beschluss: Überweisung BT-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

Europa

Flüchtlings- / Asylpolitik

Internationales

• Antrag 145/I/2014 Das Handels- und Investitionsabkommen zwischen EU und USA (TTIP): Verhandlungen ruhen lassen und unter neuen Bedingungen wieder aufnehmen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA II – EU-Angelegenheiten
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 153/I/2014 Entwicklungsfinanzierung auf eine solide Grundlage stellen!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

  Beschluss: Überweisung BT-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BT-Fraktion

• Antrag 157/I/2014 Völkermord verjährt nicht! Für einen verantwortlichen Umgang mit der deutschen Kolonialgeschichte in Namibia

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Landesvorstand
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

Geflüchteten-/ Asylpolitik

Gesundheit

• Antrag 61/I/2013 Duale Ausbildung für alle Pflegeberufe

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Spandau
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 100/I/2014 Ausreichende Versorgung bei Kindernotfällen, auch nachts, sicherstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 102/I/2014 Künstliche Befruchtung auch für verpartnerte Frauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASG Berlin
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 104/I/2014 Keine Senkung des Steuerzuschusses im Gesundheitsfonds! Keine willkürliche einseitige Belastung der Versicherten und Rentner_innen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASG Berlin
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

• Antrag 105/I/2014 Pflegebedürftigkeit neu definieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus LDK
  Überweisen an:

  Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

Gleichstellung / Teilhabe

Gegen Rechts

Inneres / Recht

• Antrag 120/I/2014 Wiedervorlage: Keine Toleranz politischer Gewalt

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 121/I/2014 Wiedervorlage: Strafnorm für Angriffe auf Sicherheitskräfte wie Polizei, Feuerwehr und weitere

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 07/04

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 123/I/2014 Vom beschränkten Volksbegehren zum Begehren für alle Bürgerinnen und Bürger

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 126/I/2014 Wiedervorlage: Steuerbetrug konsequent ächten!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung, FA III - Innen- und Rechtspolitik

• Antrag 128/I/2014 Eine zentrale Ombudsstelle für Flüchtlinge in Notunterkünften schaffen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 130/I/2014 Zeitnahe Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliche HelferInnen auf Bezirksebene

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 131/I/2014 Anspruch auf kostenlose Vermittlung der deut-schen Sprache für alle Migrant*innen und Asylbe-werber*innen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 132/I/2014 Qualitätssicherung zur Überprüfung der Standards in Flüchtlingsunterkünften

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 134/I/2014 Mittelfristiges Ziel: Masterplan zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerber*innen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt LDK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an AH-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 136/I/2014 Wiedervorlage: Vorwärts in der Berliner Flüchtlingspolitik!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 137/I/2014 Koalitionsvertrag umsetzen - Prostitutionsgesetz weiterentwickeln

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF LFK
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 139/I/2014 Vorratsdatenspeicherung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Netzpolitik
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

Klimaschutz

Mobilität

• Antrag 69/II/2013 Wegeleitung auf den Bahnhöfen zu anderen Verkehrsmitteln vertraglich festschreiben!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 3 (Reinickendorf)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 114/I/2014 Ausweitung des Tarifbereichs AB

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Steglitz-Zehlendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 115/I/2014 Wiedervorlage: Fahrscheinlosen ÖPNV prüfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Berlin

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  Senat

• Antrag 117/I/2014 Finanzierung einer nachhaltigen Mobilität in Deutschland

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FA XI Mobilität
  Überweisen an:

  Landesgruppe

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

Umwelt / Energie/ Tierschutz

• Antrag 180/I/2014 Altglassammlung in Berlin ausbauen nicht einschränken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): FA X „Natur, Energie, Umwelt“
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Rentenpolitik

Soziales

• Antrag 172/I/2014 Obdachlose nicht verdrängen – Hilfsmaßnahmen ausbauen und gemeinsame Lösungen finden

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Reinickendorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Überweisung an AH-Fraktion + Überweisung an FA IX - Gesundheit und Soziales

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 174/I/2014 Berlin-Pass

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 | Tempelhof-Schöneberg
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 175/I/2014 Sanktionen im Hartz-IV-System einschränken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Marzahn-Hellersdorf
  Überweisen an:

  AH Fraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AH Fraktion

• Antrag 176/I/2014 Diskriminierende Vergütung von EinzelfallhelferInnen stoppen! Qualität sichern - Altersarmut vorbeugen - Aufstockung mit Hartz IV beenden!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 176.1/I/2014 Änderungsantrag zum Antrag 176/I/2014

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)
  Überweisen an:

  AH Fraktion, Senat

• Antrag 177/I/2014 Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV-Neukölln
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesgruppe

Wahlen

• Antrag 182/I/2014 Wiedervorlage: Keine Verlängerung der Legislaturperiode des deutschen Bundestags

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Bundestagsfraktion (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesgruppe

Wehrdienst

Verschiedenes

Konsensliste

Initiativanträge

• Antrag Ini04/I/2014 Integrationslotsen – eine Aufgabe in besonderem öffentlichen Interesse

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand SPD Treptow-Köpenick
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• Antrag Ini03/I/2014 Einstellung der EC-Verbindung Berlin – Breslau verhindern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Ellen Haußdörfer, Jürgen Murach und andere
  Überweisen an:

  Landesgruppe, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesgruppe, Senat

Statutenändernde Anträge

• Antrag 01/I/2014 Wiedervorlage: Antragskommission stärker befähigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung des Landesvorstandes (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 02/I/2014 Wiedervorlage: Antragskommission stärker befähigen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme 01/I/2014 (Konsens)

• Antrag 03/I/2014 Wiedervorlage: Delegationswahlen müssen mit der Zeit gehen

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Rücküberweisung an den Antragsteller

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 04/I/2014 Wiedervorlage: Keine leeren Plätze mehr! Reduzierung der Legislaturperiode der Landesdelegiertenkonferenz auf ein Jahr!

  Status:

  Nicht abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Rücküberweisung an den Antragsteller

  PDF:

  Antrag (PDF)

• Antrag 05/I/2014 Wiedervorlage: Ergänzung § 13 (7) des Organisationsstatuts

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag 2015, Bundesparteitag 2017

• Antrag 06/I/2014 Wiedervorlage: Ergänzung § 14 des Organisationsstatuts

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  (Konsens)

• Antrag 07/I/2014 Wiedervorlage: Änderung § 23* und § 23* a OrgStatut

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 08/I/2014 Wiedervorlage: Neufassung von § 23*, Abs. 2, Punkt 6:

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 09/10

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe (Konsens)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• Antrag 09/I/2014 Öffentlicher Parteikonvent

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KDV Lichtenberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesparteitag 2017

• Antrag 158/I/2014 Nominierungen für die Spitzenkandidatur zu den Abgeordnetenhauswahlen innerhalb der Berliner SPD

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 05/09

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch die Richtlinie des Landesvorstandes für die Durchführung eines verbindlichen Mitgliedervotums vom 01. September 2014 (Konsens)