25.05.2024 | Dissensliste

AntragstellerInnenAntragPDFEmpfehlung der AK
Abt. 01/23 Rehberge + Abt. 01/01 Rosenthaler Vorstadt (Mitte)Antrag 46/I/2024 Kein Minimalkompromiss bei der Mietenpolitik!PDFvertagt auf LPT I/2025 + Überweisung FA VIIIDissens
Fassung der AKAntrag 100/I/2024 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und eine langfristige Friedensperspektive mit Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.PDFAnnahme in der Fassung der AK (bei Annahme wären die Anträge 101-
105+107+108 erledigt)
Dissens
AG Migration und Vielfalt LDKAntrag 101/I/2024 Lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen ermöglichen: UNRWA weiter unterstützen; für Waffenstillstand eintretenPDFerledigt bei Annahme 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
KDV Charlottenburg-WilmersdorfAntrag 103/I/2024 Keine Gelder an die HamasPDFerledigt bei Annahme 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
AG Migration und Vielfalt LDKAntrag 104/I/2024 Außenpolitische Weichenstellung hin zur Deeskalation im Nahen Osten und zu einer Zwei-Staaten LösungPDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
KDV Treptow-KöpenickAntrag 105/I/2024 #MeToo unless you are a Jew? – Solidarität mit israelischen Frauen!PDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 106/I/2024 Unterstützung UkrainePDFerledigt durch 67/I/2023Dissens
Jusos LDKAntrag 108/I/2024 Unterstützung des gemeinsamen Briefes der Young Avoda, Young Meretz und Jusos: Friedensorientierte Politik, jetzt!PDFerledigt durch 100/I/2025 (Fassung AK)Dissens