1. Kunstwerke von in Berlin lebenden Künstler*innen sollen direkt vom Land angekauft und die landeseigene Artothek weiter ausgebaut werden.
2. Das Konzept der Sozialen Künstlerförderung soll auf Basis der ursprünglichen Version reformiert werden.
3. Die Artothek des Landes Berlin soll infrastrukturell und personell professionalisiert werden.
Die sozialdemokratischen Mitglieder in Abgeordnetenhaus und Senat werden aufgefordert, eine weitere Auslagerung der Medienbeschaffung der Zentral- und Landesbibliothek an private Anbieter zu verhindern. Die Zentral- und Landesbibliothek benötigt weiterhin eine ausreichende Anzahl von fachlichem Personal mit den damit verbundenen Kompetenzen, um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden.
In das Bundeswahlprogramm der SPD wird aufgenommen:
Durch die technologische Verschmelzung von Fernsehen, Internet-Angeboten und Online-Mediatheken ist die Depublizierungspflicht (Löschung) aus dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von 2009 nicht mehr zeitgemäß. Öffentlich-rechtlich produzierte Inhalte, die aus den Rundfunkbeiträgen der Zuschauerinnen und Zuschauer finanziert wurden, müssen in Zukunft auch online unbegrenzt verfügbar sein. Gemeinsam mit den Ländern wird daher eine Lösung angestrebt, um die Begrenzung der Verweildauer von Inhalten im Online-Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender aufzuheben.
Durch die technologische Verschmelzung von Fernsehen, Internet-Angeboten und Online-Mediatheken ist die Depublizierungspflicht (Löschung) aus dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von 2009 nicht mehr zeitgemäß. Öffentlich-rechtlich produzierte Inhalte, die aus den Rundfunkbeiträgen der Zuschauerinnen und Zuschauer finanziert wurden, müssen in Zukunft auch online unbegrenzt verfügbar sein. Wir streben daher eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages an, mit der die Begrenzung der Verweildauer von Inhalten im Online-Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender aufgehoben wird.
In das Bundeswahlprogramm der SPD wird aufgenommen:
Bei Erstellung von Individualsoftware für die Verwaltung mit öffentlichen Geldern (z.B. durch Ausschreibung, Vergabe oder Eigenentwicklung) wird dafür Sorge getragen, dass diese Anwendungen plattformunabhängig betrieben werden können, damit diese Anwendungen langfristig und unabhängig von der verwendeten Betriebsumgebung verwendet werden können.