Neben den gewählten Vorsitzenden der Gliederungen der SPD sollen auch die jeweils gewählten Schriftführer sowie ferner alle Vorsitzenden der regulären Arbeitsgemeinschaften und den Jusos den SPD EasyMailer nutzen dürfen und entsprechende Nutzungsrechte erhalten.
Archive
Antrag 103/I/2020 Antrag zu baulichen Hygienestandars in Schulen (Türöffnerautomatik, beruhungslose Wasserhähne)
29.09.2020Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie setzen sich dafür ein, dass zur Verbesserung der Voraussetzungen für Hygiene und für Integration in Schulen berührungslose Wasserhähne und an vielbenutzten Flurtüren von Schulen eine Öffnungsautomatik bei Schulsanierungen und Schulneubauten geplant werden.
Antrag 210/I/2020 Antrag zum Verbot von Reserve-Antibiotika in der Viehhaltung
29.09.2020Die Fraktion der SPD im Bundestag wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Einsatz von Reserve-Antibiotika in der Viehhaltung gesetzlich untersagt wird.
Antrag 06/I/2020 Antrag zur Eindämmung von Anglizismen in Dokumenten und öffentlichen Reden von Mitgliedern der SPD
29.09.2020Die Mitglieder der SPD-Fraktionen in Abgeordnetenhaus und Bundestag werden aufgefordert, den extensiven Gebrauch von überflüssigen Anglizismen in ihren Reden und den Dokumenten der Partei einzuschränken. Gleiches soll für alle Gliederungen der Partei sowie kommunale Parlamente gelten.
Antrag 194/I/2020 Freie Fahrt am Tag der Deutschen Einheit und am Tag des Mauerfalls (3.10. und 9.11.)
29.09.2020(Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus möge sich dafür einsetzen)
- Die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses, des Senats und in den Aufsichtsräten von VBB GmbH und BVG AöR werden aufgefordert, dahingehend zu wirken, dass alle Verkehrsunternehmen des öffentlichen Nahverkehrs, die auf Berliner Gebiet fahren, am 3. Oktober 2020 und am 9. November 2020 für ÖPNV-Stammkunden erweiterte Mitnahmemöglichkeiten (z.B. Personen, Fahrräder etc.) und für Gelegenheitsfahrer Freifahrten ermöglichen, als Zeichen der Dankbarkeit gegenüber den Fahrgästen und des gesellschaftlichen Zusammenhalts während der Corona-Zeit sowie als Weitergabe der finanziellen Hilfen für den ÖPNV von Bund und Land an die Kundinnen und Kunden.
- Für die vorgenannten Änderungen sind, wenn möglich, mittelfristig VBB-weite Lösungen mit Brandenburg anzustreben. Zeichnet sich hier keine kurzfristige Einigung ab, soll der Tarifbereich Berlin AB voranschreiten.