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Einführung von online-organisierten Themenforen

Jedes Parteimitglied soll sich unbürokratisch in einer festgelegten Anzahl an Online-Themenforen beteiligen können. Dazu werden Themenforen zu verschiedenen Politikbereichen (z. B. Arbeit, Umwelt, Digitales) eingerichtet, die jedes Parteimitglied einsehen darf. Jedes Themenforum entscheidet für sich, wieviele Unterforen eingerichtet werden und auch, inwiefern sich diese zeitlich und inhaltlich beschränkt oder unbeschränkt für Nicht-Themenforenmitglieder oder gar Nicht-Parteimitglieder öffnet.

Die Online-Themenforen sollen nicht nur die konkrete inhaltliche Sacharbeit an Texten ermöglichen. Vielmehr sollen diese auch der Vernetzung dienen, in dem Online-Konferenzen, Chats, aber auch klassische Konferenzen vor Ort ermöglicht werden.

Die Themenforen, nicht aber die Unterforen, sind antragsberechtigt für den Bundesparteitag und stellen Delegierte für den Bundesparteitag, die innerhalb der Foren bestimmt werden. Der Parteivorstand stellt hauptamtliches Personal und Budget bereit, die die Themenforen in organisatorischen und administrativen Belangen unterstützen.

Der SPD-Parteivorstand wird damit beauftragt, Online-Themenforen technisch und konzeptionell umzusetzen und spätestens im 1. Halbjahr 2019 einzuführen.

Ortsvereine müssen regelmäßig (mind. alle 8 Wochen) parteioffen tagen. Diese Sitzungen müssen allen Parteimitgliedern offen stehen. Parteimitglieder haben so auch Gelegenheit, andere Gliederungen kennenzulernen. Alle Parteisitzungen (ab dem Ortsverein aufwärts) werden mit Start- und Endzeit parteiöffentlich angekündigt und dementsprechend geplant. Dies ermöglicht es auch viel beschäftigten Menschen, Sitzungen in ihren Alltag einzuplanen und erhöht damit die Bereitschaft zu Parteiengagement.

Ortsvereine/Abteilungen und AG’en müssen regelmäßig (mind. alle 8 Wochen) parteioffen tagen. Diese Sitzungen müssen allen Parteimitgliedern offen stehen. Parteimitglieder haben so auch Gelegenheit, andere Gliederungen kennenzulernen. Alle Parteisitzungen (ab dem Ortsverein aufwärts) werden mit Start- und Endzeit parteiöffentlich angekündigt und dementsprechend geplant. Sitzungen sollten die Dauer von 120 Minuten nicht überschreiten.

Dies ermöglicht es viel beschäftigten Menschen, Sitzungen in ihren Alltag einzuplanen und erhöht damit die Bereitschaft zu Parteiengagement.

Jahresarbeitspläne der Ortsvereine/Abteilungen sowie AG’s werden am Anfang des Jahres in einem partitiven Prozess in der Gliederung erarbeitet und dem Kreisvorstand zur Kenntnis gegeben. Somit soll ermöglicht werden, dass Mitglieder auch zu anderen Gliederungen bei interessanten Themen anwesend sein können.

Die SPD führt eine Jugendquote für Parteigremien auf der Bundes- und Landesebene der SPD. 25 Prozent der Mitglieder in Führungsgremien müssen Mitglieder unter 35 Jahren sein.

• Die SPD will eine Verjüngung der MandatsträgerInnen. Jeder fünfte Listenplatz muss für Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahren bestimmt sein.
• Die Geschlechterquote hat gegenüber der Jugendquote zwingend Vorrang.

Die SPD hat bei dieser Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Die Partei hat 500.000 Wählerinnen und Wähler an die menschenverachtende AfD verloren. Daraus müssen Konsequenzen gezogen werden. Der von Martin Schulz angekündigte Neuanfang muss auch tatsächlich eingeleitet werden.

Die Mitglieder der Unterbezirks-, Kreis-, Bezirks- und Landesvorstände sowie des Bundesvorstands werden aufgefordert:

• eine offene Diskussion über das aktuelle Führungspersonal zu organisieren, die sich sachlich mit den notwendigen personellen Veränderungen auseinandersetzt.
• sich bei der Besetzung von Positionen auf allen Ebenen für eine personelle und strukturelle Neuaufstellung der SPD einzusetzen, die nach innen und außen sichtbar und inhaltlich spürbar ist.
• einen Prozess einzuleiten, der mehr neue, junge Persönlichkeiten mittelfristig nach vorn stellt, die nicht seit langem Teil der Regierung oder der Parteispitze sind und so glaubwürdig für die Zukunft der Sozialdemokratie stehen können.
• innerparteiliche Beteiligungsstrukturen attraktiver, integrativer, flexibler und durchlässiger zu gestalten, um neue und alte Mitglieder langfristig zu aktivieren und zu binden.