Antrag 106/I/2023 Solidarität mit dem Schwulen Museum - vereint gegen Queerfeindlichkeit und Einschüchterungen gegen unsere Community!

Status:
Annahme

Wir sind entsetzt über die Nachrichten, dass das Schwule Museum Opfer mehrerer gezielter Angriffe geworden ist. Das Schwule Museum und seine Mitarbeiter*innen haben unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Angriffe gegen queere Orte sind ein Alarmzeichen und eine Erinnerung, dass Akzeptanz und Sicherheit für queere Menschen noch immer keine Normalität sind.

 

Hass und Hetze gegen queere Menschen – zuletzt oft getarnt als „Kritik“ an einer imaginären „Gender-Ideologie“ – tragen dazu bei, dass Queerfeindlichkeit normalisiert wird. Queerfeindlicher Populismus erhöht so die Wahrscheinlichkeit, dass gewaltbereite Personen den Worten Taten folgen lassen.

 

Wir werden uns von derartigen Angriffen nicht einschüchtern lassen. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass sich queere Menschen in unserer Regenbogenhauptstadt sicher und zuhause fühlen. Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses fordern wir auf, sich dafür einzusetzen, dass queere Orte und Institutionen jederzeit Unterstützung und Beratung durch die Sicherheitsbehörden in Anspruch nehmen können.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Wir sind entsetzt über die Nachrichten, dass das Schwule Museum Opfer mehrerer gezielter Angriffe geworden ist. Das Schwule Museum und seine Mitarbeiter*innen haben unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Angriffe gegen queere Orte sind ein Alarmzeichen und eine Erinnerung, dass Akzeptanz und Sicherheit für queere Menschen noch immer keine Normalität sind.

 

Hass und Hetze gegen queere Menschen – zuletzt oft getarnt als „Kritik“ an einer imaginären „Gender-Ideologie“ – tragen dazu bei, dass Queerfeindlichkeit normalisiert wird. Queerfeindlicher Populismus erhöht so die Wahrscheinlichkeit, dass gewaltbereite Personen den Worten Taten folgen lassen.

 

Wir werden uns von derartigen Angriffen nicht einschüchtern lassen. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass sich queere Menschen in unserer Regenbogenhauptstadt sicher und zuhause fühlen. Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses fordern wir auf, sich dafür einzusetzen, dass queere Orte und Institutionen jederzeit Unterstützung und Beratung durch die Sicherheitsbehörden in Anspruch nehmen können.

Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
Stellungnahme Senat 2024:

Queere Orte und Institutionen können schon heute jederzeit Unterstützung und Beratung durch die Sicherheitsbehörden in Anspruch nehmen.
Überweisungs-PDF: