Antrag 143/II/2022 Sichtbarkeit der LGBTQIA*-Community im öffentlichen Raum verbessern
AntragstellerInnen:
KDV Friedrichshain-Kreuzberg
Der Landesparteitag möge beschließen:
Es ist zu prüfen, ob eine seitliche dauerhafte ‚progressive flag‘ Farbgebung durch Längsstreifen an Fußgängerüberwegen nach Hamburger Vorbild möglich ist.
Solche Markierungen setzen ein sichtbares Zeichen für Akzeptanz und Vielfalt und tragen zur Sichtbarkeit der LGBTQIA*-Community bei. Geeignete Standorte dafür sind Beispielsweise am Rio-Reiser-Platz, Frankfurter Tor oder der Nollendorffkiez – aber auch Orte, an denen queere Sichtbarkeit noch keine Selbstverständlichkeit ist.
Hierbei soll es sich explizit nicht um Markierungen auf Zebrastreifen handeln. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, sollen die Markierungen längst und am Übergang einer Ampel erfolgen. So kommt es zu keinen Konflikten mit dem Kfz-Verkehr.
Zusätzlich sollten die Ampeln in Berlin durch homo- und heterosexuelle „Ampel-Pärchen“ ergänzt werden.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme und teilw. erledigt durch 49/I/2020 (Konsens)
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Beschluss:
Annahme und teilw. erledigt durch 49/I/2020
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Stellungnahme(n):
Stellungnahme Senat 2024:
Die Zuständigkeit für Zebrastreifen und Ampeln liegt bei der SenMVKU.
Stellungnahme AH-Fraktion 2024:
Hierzu gab es auf Landesebene bisher keine Umsetzung, Beratung der Koalitionsfraktionen steht noch aus. Aus den Bezirken gibt es Initiativen dazu, beispielsweise von der SPD-BVV-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg. Bisher werden diese Vorschläge von der Senatsverwaltung Mobilität und Umwelt allerdings zurückhaltend bis ablehnend bewertet. Damit wollen wir uns nicht zufriedengeben. Es gibt gute Beispiele anderer Städte in Deutschland, die uns zeigen, dass es möglich ist mit dem notwendigen politischen Willen dazu.
This Antrag was published on Montag, 10. Oktober 2022 at 11:41.
