Auf Landes- und Bundesebene soll ein Lagebild zu gewaltvollen Übergriffen in Krankenhäusern erstellt werden und daraus eine Strategie erarbeitet werden, die das Krankenhauspersonal besser schützt und die Gewalt eindämmt.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
PDF:
Stellungnahme(n):
Beschluss BPT 2025: angenommen in geänderter Fassung
Stellungnahme der AH-Fraktion 2026:
Als SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus teilen wir die Einschätzung, dass Gewalt gegen Beschäftigte in Krankenhäusern ein ernstzunehmendes Problem ist. Eine verlässliche Datengrundlage über Art, Umfang und Ursachen von Übergriffen kann helfen, gezielte Maßnahmen zum besseren Schutz des Krankenhauspersonals zu entwickeln. Die Erstellung eines Lagebildes auf Landes- und Bundesebene sowie die darauf aufbauende Entwicklung geeigneter Präventions- und Schutzstrategien ist daher grundsätzlich sinnvoll. Wir stehen hierzu mit den zuständigen Senatsverwaltungen im Austausch.
Stellungnahme des Senats 2026:
SenInnSport
Stellungnahme des Senat-SenInnSports 2026:
Der Senat steht kurz vor der Verabschiedung des Leitfadens „Schutz der Beschäftigten vor Gewalt“ und ist mit den Landesunternehmen im engen Austausch zum verbesserten Schutz von Beschäftigten.
Überweisungs-PDF: