Die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats und Berliner Abgeordnetenhauses werden aufgefordert, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Schulaufsicht unter Inspektion zu stellen, ähnlich wie dies ihrerseits schon durch die Schulinspektionen bei den einzelnen Schulen geschieht.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
PDF:
Beschluss:
Annahme
Text des Beschlusses:
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats und Berliner Abgeordnetenhauses werden aufgefordert, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Schulaufsicht unter Inspektion zu stellen, ähnlich wie dies ihrerseits schon durch die Schulinspektionen bei den einzelnen Schulen geschieht.
Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
Stellungnahme der AH-Fraktion 2020 (AK II):
Das „Qualitätshandbuch Schulaufsicht“ wird in einem dialogischen Prozess von SenBJF gemeinsam mit Schulen, Schulaufsicht und Schulträgern bis zum Ende des Jahres 2020 weiterentwickelt. Das strukturelle Verhältnis von Schulaufsicht und Schulinspektion ergibt sich aus den im Schulgesetz für das Land Berlin definierten Aufgaben.
Die Rolle der Schulaufsicht wird unter diversen Gesichtspunkten im AK II diskutiert. Sie ist auch Bestandteil der Gespräche zu einer möglichen SchulG-Novelle innerhalb der Koalition.
Überweisungs-PDF: