Antrag 78/II/2019 Rückbau der Breitenbachplatzbrücke

Status:
Annahme mit Änderungen

Die SPD-Mitglieder im Bezirk und im Abgeordnetenhaus werden erneut aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der Senat den Rückbau der Breitenbachplatzbrücke zügig in die Wege leitet und die Aufenthaltsqualität auf dem Platz verbessert. Dabei ist auf ein faires Miteinander von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern zu achten. Das Vorhaben kann als Modellfall eines zu entwickelnden umfassenderen Programms zum Rückbau der ‚autogerechten Stadt‘ genutzt werden.

 

Entsprechende Anträge sind bereits in den betroffenen Bezirken einstimmig verabschiedet worden. Die gewonnene Fläche wäre auch gut zum Wohnungsbau geeignet.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die SPD-Mitglieder im Bezirk und im Abgeordnetenhaus werden erneut aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der Senat den Rückbau der Breitenbachplatzbrücke zügig in die Wege leitet und die Aufenthaltsqualität auf dem Platz verbessert. Dabei ist auf ein faires Miteinander von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern zu achten. Das Vorhaben kann als Modellfall eines zu entwickelnden umfassenderen Programms zum Rückbau der ‚autogerechten Stadt‘ genutzt werden.

 

Entsprechende Anträge sind bereits in den betroffenen Bezirken einstimmig verabschiedet worden.

Die freiwerdenden Flächen, die durch Neuordnung der Verkehrsflüsse und eine Verschmälerung der Schildhornstraße entstehen, werden für die Errichtung von modernen Studierendenwohnheimkonzepten durch eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft genutzt.

Beschluss: Annahme mit Änderungen
Text des Beschlusses:

Die SPD-Mitglieder im Bezirk und im Abgeordnetenhaus werden erneut aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der Senat den Rückbau der Breitenbachplatzbrücke zügig in die Wege leitet und die Aufenthaltsqualität auf dem Platz verbessert. Dabei ist auf ein faires Miteinander von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern zu achten. Das Vorhaben kann als Modellfall eines zu entwickelnden umfassenderen Programms zum Rückbau der ‚autogerechten Stadt‘ genutzt werden.

 

Entsprechende Anträge sind bereits in den betroffenen Bezirken einstimmig verabschiedet worden.

Die freiwerdenden Flächen, die durch Neuordnung der Verkehrsflüsse und eine Verschmälerung der Schildhornstraße entstehen, werden für die Errichtung von modernen Studierendenwohnheimkonzepten durch eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft genutzt.

Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
  • Stellungnahme der AH-Fraktion 2020: Das Abgeordnetenhaus hat am 6. Juni 2019 den Antrag „Neue Stadtqualität für den Breitenbachplatz Stadtraum für Menschen zurückgewinnen – Modellhafter Umbau der ‚autogerechten Stadt‘“ (Drs. 18/1924) beschlossen. Darin wird der Senat aufgefordert eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, in der der modellhafte Rückbau dieses Reliktes der autogerechten Stadt untersucht werden soll. Zu den geplanten Umgestaltungen gehören eine ebenerdige Verkehrsführung, die Randbebauung des Stadtplatzes und Tempo-30-Zonen. Gemäß dem jüngsten Bericht der zuständigen Senatsverwaltung von Mai 2020 wurde die Machbarkeitsstudie Ende April 2020 ausgeschrieben und sollte im Juni 2020 vergeben werden.
Überweisungs-PDF: