Antrag 103/II/2024 Einen zentralen Ort zur Erinnerung an die Opfer der COVID19-Pandemie schaffen
Status:
Annahme mit Änderungen
AntragstellerInnen:
KDV Friedrichshain-Kreuzberg
Der Landesparteitag möge beschließen:
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses werden dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass ein Begegnungs- und Erinnerungsort zur COVID19-Pandemie an einem zentralen Ort in Berlin errichtet wird.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses werden dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass ein Begegnungs- und Erinnerungsort zur COVID19-Pandemie an einem zentralen Ort in Berlin eingerichtet wird. Die Einrichtung soll durch einen breiten Beteiligungsprozess der Stadtgesellschaft begleitet werden.
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Beschluss:
Annahme in der Fassung der Antragskommission
Text des Beschlusses:
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses werden dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass ein Begegnungs- und Erinnerungsort zur COVID19-Pandemie an einem zentralen Ort in Berlin eingerichtet wird. Die Einrichtung soll durch einen breiten Beteiligungsprozess der Stadtgesellschaft begleitet werden.
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Stellungnahme(n):
Stellungnahme der AH-Fraktion 2026:
Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzen wir uns intensiv für die Unterstützung von Menschen ein, die von den Langzeitfolgen der COVID-19-Pandemie betroffen sind. In diesem Zusammenhang haben wir Fachgespräche mit Expert*innen und Betroffenen veranstaltet, um gezielt auf die Herausforderungen einzugehen, mit denen Long-COVID-Erkrankte konfrontiert sind. Zu diesem Thema sind wir kontinuierlich mit Vertreter*innen der KV im Austausch. Als Teil unserer intensiven Auseinandersetzung haben wir zudem zahlreiche schriftliche Anfragen zu dem Thema gestellt; etwa zur Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit der Diagnose Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS (Drucksache 19/20309) und zur Förderung der Long/PostCovid- sowie PostVac-Forschung in Berlin (Drucksache 19/17305). Ein wichtiger Erfolg, für den wir intensiv gearbeitet haben und für den wir uns in den Haushaltsberatungen mit Nachdruck eingesetzt haben, ist die Einrichtung einer Beratungsstelle, die diesen Menschen konkrete Hilfsangebote bietet. Wir werden uns auch weiterhin für eine umfassende gesundheitliche und soziale Unterstützung der Betroffenen einsetzen und den Austausch mit der Stadtgesellschaft zu den langfristigen Folgen der Pandemie fortführen.
Stellungnahme des Senats 2026:
Die Zuständigkeit, einen zentralen Ort zur Erinnerung – hier: an die Opfer der COVID19-Pandemie – zu schaffen, liegt bei SenKult.
This Antrag was published on Mittwoch, 23. Oktober 2024 at 19:57.
