Die SPD-Pankow setzt sich auf Bezirks- und Landesebene dafür ein, der SPD-Landesverband Berlin setzt sich auf Landesebene dafür ein, dass
- die Berliner Verkehrsverwaltung umgehend dafür sorgt, dass die Ampelschaltungen der Straßenbahn absolute Vorfahrt gewähren.
- das Liniennetz der Straßenbahn durch Einbau zusätzlicher Abbiegemöglichkeiten zur Ermöglichung neuer Linienführungen ergänzt wird.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:
Der SPD-Landesverband Berlin setzt sich auf Landesebene dafür ein, dass
- die Berliner Verkehrsverwaltung umgehend dafür sorgt, dass die Ampelschaltungen der Straßenbahn möglichst Vorfahrt gewähren.
- das Liniennetz der Straßenbahn bei Bedarf durch Einbau zusätzlicher Abbiegemöglichkeiten zur Ermöglichung neuer Linienführungen ergänzt wird.
PDF:
Beschluss:
Annahme mit Änderungen
Text des Beschlusses:
Der SPD-Landesverband Berlin setzt sich auf Landesebene dafür ein, dass
- die Berliner Verkehrsverwaltung umgehend dafür sorgt, dass die Ampelschaltungen der Straßenbahn möglichst Vorfahrt gewähren.
- das Liniennetz der Straßenbahn bei Bedarf durch Einbau zusätzlicher Abbiegemöglichkeiten zur Ermöglichung neuer Linienführungen ergänzt wird.
Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
Stellungnahme Senat 2024:
Zu diesem Antrag kann keine Stellungnahme seitens des Senats abgegeben werden, da dieser keinem SPD-geführten Ressort zuzuordnen ist.
Stellungnahme AH-Fraktion 2024:
Die Beschleunigung des ÖPNV ist für die SPD-Fraktion ein zentrales Instrument, um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern. Die SPD-Fraktion hat hierfür einen Antrag zu Vorrangschaltungen an Ampeln für den ÖPNV entwickelt und beschlossen. Nach erfolgreicher Abstimmung mit dem Koalitionspartner wird dieser ins Parlament eingebracht.
Überweisungs-PDF: