Antrag 188/II/2018 Abstandsmessgeräte bei Fahrradstaffel anschaffen

Status:
Annahme
Veranstaltung: I/2019 Landesparteitag 30.03.2019, II/2018 Landesparteitag 16./17. November 2018
AntragstellerInnen: KDV Neukölln
Der Landesparteitag möge beschließen:

Wir fordern die Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus dazu auf, sich für die Anschaffung von Messgeräten, die den Abstand von überholenden KfZ zu Fahrrädern messen, für die Fahrradstaffel der Berliner Polizei einzusetzen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

WIEDERVORLAGE

LPT II/2018: Überwiesen an FA XI – Mobilität

 

Stellungnahme FA XI – Mobilität

Der Antrag wird nach kurzer Diskussion und dem Hinweis, dass solche Messgeräte bereits in Österreich (Salzburg) im Einsatz sind, vom Fachausschuss Mobilität angenommen.

PDF:
Antrag (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Wir fordern die Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus dazu auf, sich für die Anschaffung von Messgeräten, die den Abstand von überholenden KfZ zu Fahrrädern messen, für die Fahrradstaffel der Berliner Polizei einzusetzen.

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion

This Antrag was published on Samstag, 13. Oktober 2018 at 14:21.