Antrag /I/2018 Kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personalverkehrs bis 16 Jahre

Status:
Annahme
Veranstaltung: II/2018 Landesparteitag 16./17. November 2018 , I/2018 Landesparteitag 01./02.06.2018
AntragstellerInnen: KDV Spandau
Der Landesparteitag möge beschließen:

Die sozialdemokratischen Mitglieder der Abgeordnetenhausfraktion und des Senats werden aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Berliner Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr kostenfrei den öffentlichen Personenverkehr in Berlin nutzen können.

 

Empfehlung der Antragskommission:
Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT
Fassung der Antragskommission:
  • LPT I/2018: vertagt auf LPT II/2018 [Votum AK LPT I/2018: Erledigt durch Koalitionsvertrag (Kein Konsens)]

 

—

Änderungsantrag Pankow: 

 

Stelle voran:

„Ungeachtet der derzeitigen Vereinbarung im Koalitionsvertrag wollen wir langfristig erreichen, dass Berliner Kinder…nutzen können“

 

Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)

 

 

PDF:
Antrag (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Beschluss: Annahme
Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Stellungnahme(n):
  • Stellungnahme der AH-Fraktion 2020: Der Antrag ist umgesetzt worden. Seit dem 1. August 2019 gibt es für alle Kinder und Jugendliche mit einem Schülerausweis 1 ein kostenloses Schülerticket AB. Die Verlängerung erfolgt bis zum vollendeten 16. Lebensjahr automatisch. Für Kinder unter 6 Jahren ist die Nutzung des ÖPNV grundsätzlich kostenlos. Für Kinder ab 6 Jahre, die noch über keinen Schülerausweis 1 verfügen, ist das Schülerticket mit einem alternativen Nachweis ebenfalls kostenlos nutzbar.
 
Überweisungs-PDF:
Überweisung (PDF)

This Antrag was published on Sonntag, 22. April 2018 at 11:28.