Antrag 310/II/2024 Save the rave: Berliner Clubs staatlich finanziell absichern

Die Berliner Clubkultur ist weltweit einzigartig und wurde jüngst als immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe anerkannt – ein beeindruckender Beleg für ihre kulturelle Bedeutung. Sie ist ebenso bunt und vielfältig wie ein Korallenriff, das von unterschiedlichsten Lebensformen und Farben geprägt ist. Doch wie die Korallenriffe unserer Ozeane ist auch die Clubkultur bedroht: Gentrifizierung, heranrückende Wohnbebauung, steigende Mieten und die Veränderung ihres Umfeldes wirken wie eine schleichende Korallenbleiche, die nach und nach die kreative Vielfalt und soziale Lebendigkeit dieser Kultur zerstören. Damit diese kulturellen Lebensräume nicht für immer verloren gehen, braucht es jetzt konsequente politische Maßnahmen, um Berlins Clubszene zu erhalten und zu stärken. 

Aus einer Pressemitteilung vom 12. November 2024 der Clubcommission geht aber hervor, dass fast die Hälfte aller Berliner Clubs erwägt, den Betrieb im kommenden Jahr einzustellen – insbesondere kleinere Clubs, die Musik außerhalb des Mainstreams fördern, sind davon betroffen. Mehr als 40 Prozent können ihren Betrieb ohne staatliche Förderung kaum aufrechterhalten.  

Wir wollen konsequent sein in der Anerkennung von Clubkultur als modernes Kulturgut, daher muss die staatliche Förderung dort genauso stattfinden wie in anderen Kulturbereichen. Denn Clubs sind ein wichtiges gesellschaftliches Gut, die maßgeblich für kulturelle, gesellschaftliche und demokratische Teilhabe sind, Menschen zusammenbringen und safer spaces schaffen. Außerdem ist das Berliner Nachtleben weltweit bekannt, es spielt eine zentrale Rolle für den Berliner Tourismus und schafft Arbeitsplätze.  

Aus all diesen Gründen ist das Clubsterben sowohl gesellschaftlich als auch ökonomisch ein starker Verlust für Berlin. Um dem Clubsterben entgegenzutreten, muss der ausgeübte Marktdruck auf die Clubs durch staatliche Hilfe reduziert werden – bevor es zu spät ist! 

Die Fraktionen der SPD im Abgeordnetenhaus und der SPD im Bundestag werden deswegen dazu aufgefordert eine staatliche Absicherung von Clubbetrieben und der Clubkulturszene umzusetzen. Dazu sollen folgende Punkte umgesetzt werden:  

  • Clubs staatlich finanziell absichern: Dazu soll schnellstmöglich durch den Senat ein Konzept für eine Spielstättenförderung für Berliner Clubs erarbeitet werden.  
  • Einsparungen beim Tag der Clubkultur und der Clubcommission verhindern 
  • die Nachtökonomie Strategie umzusetzen 
  • die Anerkennung von Clubs als Kulturstätten ohne Einschränkungen auf das Bundesrecht anwenden: Clubs müssen im Baurecht gleichwertig mit Kulturstätten behandelt werden und die TA Lärm im Sinne einer Kulturschallverordnung weiterentwickelt werden 
  • queere safer spaces in Clubs sichern und die Awareness Akademie der Clubcommission ausbauen 
  • Förderung von Beratung zum Clubbetrieb und Neugründungen  
  • Stadtentwicklungsplan Clubkultur entwickeln und Kartographie von möglichen Flächen 
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)