Für uns als SPD, die Jahrzehnte lang Frieden durch diplomatische Konfliktlösungen propagiert hat, bedeutet die von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 festgestellte Zeitenwende, dass wir unsere Außen- und Sicherheitspolitik neu justieren müssen. In diesem Zusammenhang plant der Parteivorstand der SPD bis Ende November 2022, das Papier der von Lars Klingbeil geleiteten Kommission Internationale Politik (KIP) zur politischen Positionierung der SPD zur “Zeitenwende” fertigzustellen. Der Kommission gehören Vertreter*innen aus Partei, Fraktion und Regierung an, die in internationalen Themenfeldern Verantwortung tragen. Ihr Ziel ist es, einen Beschluss des PV zur Befassung des Papiers durch die Partei im Dezember zu erreichen.
Im Anschluss daran, plant das Willy-Brandt-Haus ab Januar 2023 einen Diskussionsprozess in den Parteigliederungen und in den Landesverbänden anzustoßen. Die Ergebnisse dieses Diskussionsprozesses werden dann in einen Leitantrag für den Bundesparteitag Ende 2023 einfließen.
Auch der Berliner Landesverband der SPD muss sich in diesen Prozess einbringen. Dafür soll folgender innerparteilicher Diskussionsprozess unter Leitung und Koordination eines oder mehrerer Landesvorstandsmitglieder unter Beteiligung des FA I Internationales ab Januar 2023 umgesetzt werden. Die genaue personelle und organisatorische Konzeption des Prozesses ist vom Landesvorstand bis Anfang 2023 zu erstellen. Grundsätzlich soll der Diskussionsprozess alle Gliederungen des Landesverbands miteinbeziehen:
1) Landesebene: Virtuelle Veranstaltungen, die unterschiedliche Schwerpunkte der Zeitenwende abdecken, z.B. Friedens- und Sicherheitspolitik, Geopolitik (Umgang mit Russland, China, Afrika etc., Entwicklungszusammenarbeit oder internationale Klima- und Energiepolitik) – mit hochrangigen Gästen wie den jeweiligen Sprecher*innen der korrespondierenden AGs in der BT-Fraktion oder aus dem Europaparlament/Parteivorstand
2) Kreisebene: Mind. eine Debatte in jedem Kreis zur Zeitenwende – mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Forschung, FES – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten. Die Gründung von thematischen Projektgruppen zur Zeitenwende auf Kreisebene wie z.B. im Kreis Mitte, wird begrüßt.
3) Abteilungsebene: Falls gewünscht: Debatten über das KIP Papiers/eigene Ideen zu unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Abteilungen indizieren Präferenzen) mit Mitgliedern des LaVo und FA I Vorstandes, ggf. anderen Gästen sofern verfügbar – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten.
Die Ziele dieses Prozesses sind umfassende Debatten zur Zeitenwende im gesamten Berliner Landesverband und die Verabschiedung eines eigenen Antrags auf dem LPT I 2023 zur Zeitenwende als Positionierung der Berliner SPD im bundespolitischen Diskussionsprozess und im Hinblick auf den Bundesparteitag 2023.
Für uns als SPD, die Jahrzehnte lang Frieden durch diplomatische Konfliktlösungen propagiert hat, bedeutet die von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 festgestellte Zeitenwende, dass wir unsere Außen- und Sicherheitspolitik neu justieren müssen. In diesem Zusammenhang plant der Parteivorstand der SPD bis Ende November 2022, das Papier der von Lars Klingbeil geleiteten Kommission Internationale Politik (KIP) zur politischen Positionierung der SPD zur “Zeitenwende” fertigzustellen. Der Kommission gehören Vertreter*innen aus Partei, Fraktion und Regierung an, die in internationalen Themenfeldern Verantwortung tragen. Ihr Ziel ist es, einen Beschluss des PV zur Befassung des Papiers durch die Partei im Dezember zu erreichen.
Im Anschluss daran, plant das Willy-Brandt-Haus ab Januar 2023 einen Diskussionsprozess in den Parteigliederungen und in den Landesverbänden anzustoßen. Die Ergebnisse dieses Diskussionsprozesses werden dann in einen Leitantrag für den Bundesparteitag Ende 2023 einfließen.
Auch der Berliner Landesverband der SPD muss sich in diesen Prozess einbringen. Dafür soll folgender innerparteilicher Diskussionsprozess unter Leitung und Koordination eines oder mehrerer Landesvorstandsmitglieder unter Beteiligung des FA I Internationales ab März 2023 umgesetzt werden. Die genaue personelle und organisatorische Konzeption des Prozesses ist vom Landesvorstand bis Anfang 2023 zu erstellen. Grundsätzlich soll der Diskussionsprozess alle Gliederungen des Landesverbands miteinbeziehen:
1) Landesebene: Virtuelle Veranstaltungen, die unterschiedliche Schwerpunkte der Zeitenwende abdecken, z.B. Friedens- und Sicherheitspolitik, Geopolitik (Umgang mit Russland, China, Afrika etc., Entwicklungszusammenarbeit oder internationale Klima- und Energiepolitik) – mit hochrangigen Gästen wie den jeweiligen Sprecher*innen der korrespondierenden AGs in der BT-Fraktion oder aus dem Europaparlament/Parteivorstand
2) Kreisebene: Mind. eine Debatte in jedem Kreis zur Zeitenwende – mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Forschung, FES – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten. Die Gründung von thematischen Projektgruppen zur Zeitenwende auf Kreisebene wie z.B. im Kreis Mitte, wird begrüßt.
3) Abteilungsebene: Falls gewünscht: Debatten über das KIP Papiers/eigene Ideen zu unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Abteilungen indizieren Präferenzen) mit Mitgliedern des LaVo und FA I Vorstandes, ggf. anderen Gästen sofern verfügbar – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten.
Die Ziele dieses Prozesses sind umfassende Debatten zur Zeitenwende im gesamten Berliner Landesverband und die Verabschiedung eines eigenen Antrags auf dem LPT I 2023 zur Zeitenwende als Positionierung der Berliner SPD im bundespolitischen Diskussionsprozess und im Hinblick auf den Bundesparteitag 2023.
Für uns als SPD, die Jahrzehnte lang Frieden durch diplomatische Konfliktlösungen propagiert hat, bedeutet die von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 festgestellte Zeitenwende, dass wir unsere Außen- und Sicherheitspolitik neu justieren müssen. In diesem Zusammenhang plant der Parteivorstand der SPD bis Ende November 2022, das Papier der von Lars Klingbeil geleiteten Kommission Internationale Politik (KIP) zur politischen Positionierung der SPD zur “Zeitenwende” fertigzustellen. Der Kommission gehören Vertreter*innen aus Partei, Fraktion und Regierung an, die in internationalen Themenfeldern Verantwortung tragen. Ihr Ziel ist es, einen Beschluss des PV zur Befassung des Papiers durch die Partei im Dezember zu erreichen.
Im Anschluss daran, plant das Willy-Brandt-Haus ab Januar 2023 einen Diskussionsprozess in den Parteigliederungen und in den Landesverbänden anzustoßen. Die Ergebnisse dieses Diskussionsprozesses werden dann in einen Leitantrag für den Bundesparteitag Ende 2023 einfließen.
Auch der Berliner Landesverband der SPD muss sich in diesen Prozess einbringen. Dafür soll folgender innerparteilicher Diskussionsprozess unter Leitung und Koordination eines oder mehrerer Landesvorstandsmitglieder unter Beteiligung des FA I Internationales ab März 2023 umgesetzt werden. Die genaue personelle und organisatorische Konzeption des Prozesses ist vom Landesvorstand bis Anfang 2023 zu erstellen. Grundsätzlich soll der Diskussionsprozess alle Gliederungen des Landesverbands miteinbeziehen:
1) Landesebene: Virtuelle Veranstaltungen, die unterschiedliche Schwerpunkte der Zeitenwende abdecken, z.B. Friedens- und Sicherheitspolitik, Geopolitik (Umgang mit Russland, China, Afrika etc., Entwicklungszusammenarbeit oder internationale Klima- und Energiepolitik) – mit hochrangigen Gästen wie den jeweiligen Sprecher*innen der korrespondierenden AGs in der BT-Fraktion oder aus dem Europaparlament/Parteivorstand
2) Kreisebene: Mind. eine Debatte in jedem Kreis zur Zeitenwende – mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Forschung, FES – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten. Die Gründung von thematischen Projektgruppen zur Zeitenwende auf Kreisebene wie z.B. im Kreis Mitte, wird begrüßt.
3) Abteilungsebene: Falls gewünscht: Debatten über das KIP Papiers/eigene Ideen zu unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Abteilungen indizieren Präferenzen) mit Mitgliedern des LaVo und FA I Vorstandes, ggf. anderen Gästen sofern verfügbar – Einstellung aller Veranstaltungen in den Dienstagsbrief, um Zugangsmöglichkeit für alle interessierten Berliner SPD-Mitglieder zu bieten.
Die Ziele dieses Prozesses sind umfassende Debatten zur Zeitenwende im gesamten Berliner Landesverband und die Verabschiedung eines eigenen Antrags auf dem LPT I 2023 zur Zeitenwende als Positionierung der Berliner SPD im bundespolitischen Diskussionsprozess und im Hinblick auf den Bundesparteitag 2023.