Derzeit erhebt Berlin den Sanierungsbedarf aller Schulen.
Bereits jetzt ist klar, dass der Sanierungsbedarf immens sein wird und nicht über die in den Haushaltsplänen bereitgestellten Mittel zu decken sein wird.
Daher muss ein Programm Schul- und Hochschulsanierung auf den Weg gebracht werden, sobald der Sanierungsbedarf feststeht. Über einen Zeitraum von 10 Jahren muss die Infrastruktur modernisiert und saniert werden.
Empfehlung der Antragskommission:
Überweisung an Senat und AH-Fraktion (Konsens)
Stellungnahme(n):
Stellungsnahme der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Erledigt durch Beschluss des Doppelhaushaltes 2016/17. Die Mittel für die Sanierung von Schul- und Sportanlagen wurden um 4,5 Mio. Euro in 2016 und um 9 Mio. Euro in 2017 auf insgesamt 13,5 und rd. 18 Mio. Euro erhöht. In den Jahren 2011-2015 betrugen die zur Verfügung gestellten Mittel 8,988 Mio. Euro p.a.
Stellungnahme SenBJW:
Hochschulsanierung erledigt mit Investitionspakt 2017-2026