17.05.2022
Der Senat von Berlin wird erneut aufgefordert, die Grabstelle von Bruno Wille auf dem Parkfriedhof Lichterfelde wieder als Ehrengrab des Landes Berlin zu führen.
Der Senat von Berlin wird aufgefordert die Verlängerung des bisherigen Ehrengrabs von Bruno Bauer auf dem Neuen St. Jacobi Friedhof an der Hermannstraße vorzunehmen.
Plublished in | Comments closed
17.05.2022
Die sozialdemokratischen Mitglieder der Berliner Landesregierung werden aufgefordert, sich bei den anstehenden Verhandlungen zu einem neuen Rundfunk-Staatsvertrag des rbb für die Aufnahme des Humanistischen Verbandes in den Rundfunkrat einzusetzen.
Plublished in | Comments closed
17.05.2022
Die SPD Mitglieder des Bundestages und die SPD Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert die Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (RIAS) beim Aufbau eines Melde- und Unterstützungsnetzwerk für Betroffene antisemitischer Vorfälle in allen sechzehn Bundeländern in politischer und finanzieller Form zu unterstützen.
Plublished in | Comments closed
17.05.2022
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats möchten sich dafür einsetzen, dass die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verkehr und Klimaschutz bei der DB Station & Service AG zeitnah zwei Treppenlifte für Nutzende von Rollstühlen, Personen mit Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen an den beiden Treppen am S-Bahnhof Marienfelde bestellt.
Plublished in | Comments closed
17.05.2022
Die sozialdemokratischen MdA im Verkehrsausschuss sowie die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats setzen sich mit der S-Bahn Berlin sowie im Zweifel mit der Deutschen Bahn ins Benehmen, um den Berliner Türenschließ-Signalton auch bei der neuen S-Bahn-Baureihe 483/484 einzubauen. Zusammen mit Interessensvertretungen von Sehbehinderten u. a. soll ein Ton gefunden werden, der vulnerablen Gruppen sichere Orientierung bietet und gleichzeitig die kulturelle Identität der Berliner S-Bahn bewahrt.
Plublished in | Comments closed