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ÄA01 zum Antrag 01/II/2018 | KDV Friedrichshain-Kreuzberg

Auf Seite 5 werden die Zeilen 18-21 wie folgt ersetzt:

Durch eine Statutenänderung soll die Kandidat*innen-Aufstellung für öffentliche Ämter durch eine Wahlkreisvollversammlung ermöglicht werden.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA02 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 5, Zeile 53: Ergänzung „sozialer Klasse“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA03 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 12, Zeile 33 Ergänze „mit Ausnahme von Wahlparteitagen“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA04 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 12, Zeile 40 Ersetze „sollen“ in „müssen“. “

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA05 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 13, Zeile 3 – 36

Diesem Vorschlag ist zuzustimmen qualifizierte Erstredner*innenliste und öffentliche Redner*innenliste.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA06 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 13, Zeile 45 Ersetze „sollen“ durch „müssen““

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA07 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 13, Zeile 55 – 57 Ändern in „Parteitag soll über den Antragstext abstimmen und nicht über Vortum““

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA08 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 14, Zeile 2 Ergänzung „die Voten der Antragskommission werden der Delegation in einer gesonderten Anlage beigefügt“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA09 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 14, Zeile 38 Änderung „können“ in „müssen“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA10 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 14, Zeile 52 – 53 Streichung der Ablehnung und stattdessen Zustimmung zum Vorschlag.“ 

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA11 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 17, Zeile 9 Ergänzung „Die Satzungsgemäßen Quotenvorgaben gelten auch für die Fachausschüsse“.“ 

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA12 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 17, Zeile 53 Änderung „kann“ in „können“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA13 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 7, Zeile 3 – 9: Streichung von Zeilen 3 bis 9.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA14 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 9, Zeile 1 – 6: Streichung der Zeilen 1 bis 6.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA15 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 9, Zeile 8 Änderung „sollen“ in „können“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA16 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 9, Zeile 9 Streichung von „immer“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA17 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 9, Zeile 13- 18 Streichung der Zeilen 13 bis 18.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA18 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 10, Zeile 26 Änderung Kreise“ in „Gliederungen““

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA19 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 11, Zeile 11 Einfügen: WV 05/II/17 Seite 53 Zeile 10 – 14.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

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ÄA20 zum Antrag 01/II/2018 | Kreis Pankow

Seite 11, Zeile 32 Einfügen „Die Erfahrungen aus den Kampagnen sind im Wahlkampf zu berücksichtigen“.“

Votum folgt auf der Sitzung der AK vor dem LPT

 

Die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen,

 

• Das Grundgesetz dahingehend zu ergänzen, dass es für jeden Bürger dieses Landes ein Grundrecht auf angemessenen Wohnraum gibt
• Die Kosten für Warmmiete auf 30 % des nachgewiesenen Einkommens gesetzlich zu deckeln
• Dass Mieter über 65 Jahre nicht geräumt werden dürfen

 

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats von Berlin setzen sich dafür ein,

 

• dass das Wasserstofftankstellennetz aus bisher vier H2-Tankstellen ausgebaut wird, um die Nachfrage nach wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen zu stärken
• Anreize zu setzen, Wasserstoff als Speichermedium bereits bei Solar- und Windstromerzeugern zu produzieren
• zur Entwicklung effizienter Wasserstoff-Speichertechnik zielgerichtet Forschungsmittel bereitzustellen bzw. zu diesem Forschungsschwerpunkt Kooperationen mit anderen Forschungseinrichtungen auszubauen.

 

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senates und die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhaus werden aufgefordert, eine „Task-Force Wohnungen“ substantiell und schnell mit den Koalitionspartnern umzusetzen.

 

Dabei sind die Erfahrungen der Hamburger „Task-Force Wohnungen“ mit Vorbildcharakter auf die Berliner Ebene zu übertragen.

Das Organisationsstatut der SPD ist dahingehend zu ergänzen, dass UnternehmerInnen anteilig zu ihrem Anteil in der Bevölkerung in Führungsfunktionen innerhalb der Partei und in politischen Ämtern und Parlamenten vertreten sein müssen.