Ergänze Zeile 20:
„…Die SPD Berlin missbilligt die beschlossenen Einschränkungen des Familiennachzugs für Geflüchtete…“ Danach folgt der Satz: „Die SPD setzt sich deshalb dafür ein, ein Konzept…“
Archive
Ä-01 zum Antrag 33/I/2016
30.04.2016Ä-03 zum Antrag 22/I/2016
30.04.2016Ersetzung ab Zeile 47 durch:
Auch die Mohrenstraße in Berlins historischer Mitte ist Teil Berliner und deutscher Kolonialgeschichte. Daher soll dieser Ort als Lern- und Erinnerungsort gestaltet werden. Dazu soll der Bahnhof als „großer Stolperstein“ genutzt werden, um über die Geschichte schwarzer Menschen in der Hauptstadt aufzuklären und zum historischen und sprachwissenschaftlichen Verständnis des Straßennamens beizutragen.
Antrag 71/I/2016 Maghreb Staaten Marokko, Algerien und Tunesien keine "sicheren Herkunftsstaaten"
28.04.2016Ersetzungsantrag zu den Anträgen 36/I/2016, 37/I/2016, 38/I/2016, 45/I/2016
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekräftigen unsere Auffassung, dass auch die sog. Maghreb Staaten Marokko, Algerien und Tunesien keine „sicheren Herkunftsstaaten“ zur Zeit darstellen.
Wir fordern daher kurzfristig, dass die Anerkennung von Verfolgungen auf Grund von Geschlecht, politischen Überzeugungen, religiösen Ansichten, der individuell gewollten Lebensweise (z. B. Trans, Inter) sowie sexueller Orientierungen nicht abgelehnt werden darf, weil die Verfolgung in einem sog. „sicheren Herkunftsland“ erfolgte.
Ä-02 zum Antrag 22/I/2016
28.04.2016- Streichung der Zeilen 44-47
Ä-01 zum Antrag 22/I/2016
28.04.2016- Änderung der Überschrift in „Gegen Rassismus in unserem Stadtbild! Unsere Vergangenheit darf nicht in Vergessenheit geraten – Gegen Rassismus und Kolonialismus in unserem Stadtbild“