Dissensliste und ohne Votum

Stand 24.05.2025 | 12:20 Uhr

AntragsbereichAntragsteller*inAntragPDFVotum AKKonsens
Statutenändernde AnträgeLandesvorstandAntrag 28/I/2025 Änderung des § 39* OrgStatut(PDF)ohne Votum
» siehe aktualisierten Vorschlag für die AK
ohne Votum
Statutenändernde AnträgeLandesvorstandAntrag 31/I/2025 Ergänzung des § 8 * Wahlordnung(PDF)AnnahmeDissens
ParteireformLandesvorstandAntrag 04/I/2025 Parteireform Teil III: Starke Abteilungen für eine lebendige Parteiarbeit und die Verbesserung der Sichtbarkeit der SPD im Stadtbild(PDF)Annahme
OrganisationSPD Frauen LFKAntrag 57/I/2025 Parität – von der Liste bis ins Parlament(PDF)Annahme Fassung AKDissens
OrganisationAG Migration und Vielfalt LDKAntrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung(PDF)Ablehnung Neufassung d. LPT

Annahme Hauptantrag d. LPT
OrganisationNeuköllnÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

In Zeile 36 (Fassung der Antragskommission) am Ende des Punktes „einen Neustart an der Parteispitze“ folgende Formulierung ergänzen:
„in Form eines Prozesses zur Wahl einer neuen Parteiführung auf Bundesebene anzustoßen, der einerseits möglichst zeitnah statt finden sollte, aber andererseits auch ausreichend zeitlichen Vorlauf bietet um einen echten Wettbewerb ähnlich wie in 2019 zu ermöglichen“
(PDF)Annahme d. LPT
OrganisationJusos, SZÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung
In Zeile 67 als ersten Punkt der Forderungen einzufügen:
„Die Vorbereitung und den Beginn eines Prozesses zur Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms, in dem die herrschenden Gesellschaftsverhältnisse in der Welt, in Europa und besonders in der Bundesrepublik Deutschland im Verhältnis zur sozialdemokratischen mittel- und langfristigen Zielsetzung benannt und berücksichtigt werden“
(PDF)Annahme LPT
OrganisationSPD FrauenÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

Einfügung ab Zeile 41 (Aufreihung „Wir fordern daher“), neue Stichpunkte:

„- Paritätische Besetzung der wichtigsten Fraktions- (Fraktionsvorsitz und Erste Parlamentarische Geschäftsführung)
– Bei ungerader Anzahl von Ämtern, wie bspw. den Parteispitzenposten (Co-Vorsitzende und Generalsekretär:in) bei den Nominierungsvorschlägen auf die Bevorzugung von Frauen zu achten
– Berücksichtigung von migrantischen und ostdeutschen Biografien bei der Vergabe von Spitzenämtern“
(PDF)Annahme d. LPT
OrganisationNeuköllnÄnderungsantrag zum Antrag Antrag 60/I/2025 Für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Neubeginn – Die SPD braucht eine neue Parteiführung

Wir fordern daher
– einen personellen Neustart an der Parteispitze,
– eine klare Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz,
– dass mindestens eine Person der Parteivorsitzenden-Doppelspitze weder den Fraktionsvorsitz noch ein Amt in der Bundesregierung (Bundesminister*in, parlamentarischer Staatssekretär*in oder Bundeskanzler*in) innehaben darf.
(PDF)Ablehnung d. LPT
Arbeit / WirtschaftKDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 79/I/2025 Gehälter für das Top-Management von Landesunternehmen und AöR transparent und ergebnisorientiert regeln, Zielvorgaben setzen(PDF)AblehnungDissens
Bauen / Wohnen / StadtentwicklungKDV Steglitz-ZehlendorfAntrag 122/I/2025 Keine weiteren Kürzungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung im Berliner Haushalt(PDF)Überweisung AGH-FraktionKonsens
FriedenspolitikKDV Mitte + FA IAntrag 171/I/2025 Für den Schutz Israels, der Zivilbevölkerung in Gaza und die Zweistaatenlösung: eine sozialdemokratische und solidarische Außenpolitik im Nahen Osten(PDF)Annahme in der Fassung aktualisierten Fassung der AKDissens
Ini-AnträgeSPD FrauenIni Antrag 503/I/2025 “Parteierneuerung”? Parität gilt auch für die höchsten Partei- und Fraktionsämter!(PDF)erledigtKonsens
Ini-AnträgeJusosIni 504/I/2025 Trennung von Parteispitze und Bundesregierung konsequent umsetzen!(PDF)erledigtKonsens
Ini-AnträgeAG 60plusIni Antrag 508/I/2025 Ehrung für Margot Friedländer(PDF)offenOffen