Antrag 06/I/2024 X-it now: Raus aus Twitter

Status:
Annahme

Wir fordern

  • die Stilllegung aller offiziellen SPD-Accounts auf X (ehemals Twitter). Die Accounts sollen nicht gelöscht werden, um einer anderweitigen Verwendung der Accounts vorzubeugen, sondern nach einer entsprechenden Ankündigung und einer aussagekräftigen Änderung des Profilbilds nicht mehr bespielt werden. Es kann regelmäßig überprüft werden, ob sich die Plattform im Sinne eines freiheitlich-demokratischen Diskurses und eines im Wesentlichen sicheren digitalen Raumes entwickelt, was eine Reaktivierung der Accounts ermöglicht.
  • die Prüfung der erhöhten Interaktion auf Social-Media-Plattformen, die nicht-profitorientiert arbeiten

 

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Wir fordern

  • die Stilllegung aller offiziellen SPD-Accounts auf X (ehemals Twitter). Die Accounts sollen nicht gelöscht werden, um einer anderweitigen Verwendung der Accounts vorzubeugen, sondern nach einer entsprechenden Ankündigung und einer aussagekräftigen Änderung des Profilbilds nicht mehr bespielt werden. Es kann regelmäßig überprüft werden, ob sich die Plattform im Sinne eines freiheitlich-demokratischen Diskurses und eines im Wesentlichen sicheren digitalen Raumes entwickelt, was eine Reaktivierung der Accounts ermöglicht.
  • die Prüfung der erhöhten Interaktion auf Social-Media-Plattformen, die nicht-profitorientiert arbeiten

 

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: