Antrag 59/I/2024 Toiletten auf die Spielplätze – fertig, los

Status:
Annahme mit Änderungen

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass auf öffentlichen Spielplätzen mit anwohnerübergeordneter Bedeutung Toiletten installiert werden. Dabei soll geachtet werden, dass die Toiletten barrierefrei und altersunabhängig zugänglich sind. Eine Wickelmöglichkeit ist obligatorisch. Die Reinigung der Toilettenanlagen soll nach Frequenz mindestens ein Mal täglich durch beauftragte Dienstleister erfolgen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass in der Nähe von öffentlichen Spielplätze mit anwohnerübergeordneter Bedeutung Toiletten installiert werden. Dabei soll geachtet werden, dass die Toiletten barrierefrei und altersunabhängig zugänglich sind. Eine Wickelmöglichkeit ist obligatorisch. Die Reinigung der Toilettenanlagen soll nach Frequenz mindestens ein Mal täglich durch beauftragte Dienstleister erfolgen.

Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
Text des Beschlusses:

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass in der Nähe von öffentlichen Spielplätze mit anwohnerübergeordneter Bedeutung Toiletten installiert werden. Dabei soll geachtet werden, dass die Toiletten barrierefrei und altersunabhängig zugänglich sind. Eine Wickelmöglichkeit ist obligatorisch. Die Reinigung der Toilettenanlagen soll nach Frequenz mindestens ein Mal täglich durch beauftragte Dienstleister erfolgen.

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: