Antrag 237/I/2015 Städtepartnerschaft mit Kiew

Status:
Überweisung
Veranstaltung: I/2015 13. Juni 2015 | Anträge
AntragstellerInnen: Abt. 3 | Spandau
Der Landesparteitag möge beschließen:

Die sozialdemokratischen Abgeordneten und die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, mit der ukrainischen Hauptstadt Kiew schnellstmöglich eine Städtepartnerschaft abzuschließen.

Empfehlung der Antragskommission:
Überweisung an AH-Fraktion (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Antragsbereich Internationes

Dieser Antrag wurde fristgerecht eingereicht, fehlte aus technischen Gründen im versendeten Antragsbuch

Überweisen an:
AH Fraktion
Stellungnahme(n):
  Stellungsnahme der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Dazu gab es keine parlamentarische Initiative. Zuständig ist der Senat, der nach unserer Kenntnis keine Ausweitung des Kreises der bestehenden Städtepartnerschaften plant.

This Antrag was published on Freitag, 15. Mai 2015 at 16:50.