Antrag 94/II/2022 Städtepartner*innenschaft Berlin – Kyjiw

Status:
Erledigt

Das Land Berlin unterhält aktuell 17 Partner*innenschaften zu Städten in der ganzen Welt – von Brüssel bis Jakarta. Durch diese Partner:innenschaften wird die Kooperation in Bereichen wie Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft, Kultur oder Kommunalpolitik gefestigt. Neben Akteuer*innen aus Regierung und Verwaltung werden Bürger*innen, zivilgesellschaftliche Verbände und andere gesellschaftliche Gruppen in die Städtepartner*innenschaft eingebunden. Diese 17 Netzwerke sind also mehr als ein symbolischer Zusammenschluss, sondern ein konkretes Netzwerk zur Internationalisierung Berlins.

 

Noch vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, in dem weite Teile des Landes schon zerstört wurden und tausende Menschen ihr Leben bereits lassen mussten, galt die Hauptstadt der Ukraine als das neue Berlin. Eine lebendige Clubszene, eine aufstrebende Tech- und Start-Up Szene sowie ein breites Gastro- und Freizeitangebot machten das Stadtbild aus. Vieles von dem wurde zerstört und wird Jahre brauchen, bis es wieder an die Tage vor dem Krieg herankommen kann.

 

Die Partner*innschaft mit Kyjiw soll daher einen besonderen Fokus darauf legen, die Stadtstruktur Kyjiws wiederaufzubauen und das zivilgesellschaftliche Leben wieder zu fördern.

 

In der angestrebten Städtepartner*innenschaft zwischen Berlin und Kyjiw soll diese Partner*innschaft darauf beruhen, Netzwerke wiederherzustellen oder neu zu formen. Neben materieller Unterstützung soll daher auch Expertise und Know-How ausgestauscht werden.

 

Wir fordern die Städtepartner*innenschaft mit Kyjiw auch aus symbolischer Geste: Wir stehen solidarisch mit der Ukraine und den Bürger*innen Kyjiws.

 

In der weiteren Gestaltung der Städtepartner*innenschaft muss darüber hinaus stärker darauf bedacht werden, dass die Zusammenarbeit beider Städte nicht nur im offiziellen Rahmen durch Besuche auf politischer Ebene stattfindet, sondern einen wahrnehmbareren Einfluss auf die Bürger*innen der Städte hat. Die Städtepartnerschaft der Zukunft hat daher einen stärkeren Fokus auf die Zivilgesellschaft und die Förderung des Austausches zwischen Vereinen, NGOs, Kultur- und Jugendeinrichtungen, und ehrenamtlichen Strukturen. Auch Jugendaustausche sollen vermehrt im Rahmen von Städtepartner*innenschaften gefördert werden.

Empfehlung der Antragskommission:
Erledigt bei Annahme 93/II/2022 (Konsens)