Antrag 193/I/2015 Kein ZOB am Ostkreuz

Status:
Annahme
Veranstaltung: I/2015 13. Juni 2015 | Anträge
AntragstellerInnen: KDV Friedrichshain-Kreuzberg
Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Berliner Senat wird aufgefordert, neben dem ZOB an der Messe künftig bei entsprechendem Bedarf einen weiteren ZOB nur in Autobahnnähe (BER, Südkreuz etc.) zu planen. Einen ZOB am Ostkreuz zu Lasten des Wohnungsneubaus an der Rummelsburger Bucht, wie von der CDU vorgeschlagen, lehnen wir im Interesse der AnwohnerInnen ab.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
Überweisen an:
Senat
Stellungnahme(n):
  Stellungnahme SenStadtUm:
  • SenStadtUm plant die Grundinstandsetzung und Kapazitätserweiterung des ZOB am Messedamm.
  • Die Baumaßnahme umfasst drei Bauabschnitte mit einer Gesamtbauzeit von ca. 3 Jahren. Die Gesamt-kosten betragen rund 14,3 Mio. € brutto. Aktuell wird die EU-weite Vergabe für die ersten beiden Bauabschnitte (=Komplettumbau der Verkehrsanlage) vorbereitet. Erste bauvorbereitende Maßnahmen wurden bereits Ende 2015 durchgeführt. Der Baubeginn für den 1. BA soll im Juni 2016 erfolgen.
  Nach Abschluss der Baumaßnahme wird der ZOB am Messedamm auch langfristig leistungsfähig bleiben, da neben der nominellen Erhöhung um 6 Haltestellen, die betriebliche Flexibilität aufgrund der dann unabhängig voneinander nutzbaren Haltestellen insgesamt zu einer deutlich größeren Leistungsfähigkeit des ZOB führt.

This Antrag was published on Freitag, 15. Mai 2015 at 15:40.