Antrag 199/I/2015 Grünpfeil für Rad Fahrende

Status:
Ablehnung
Veranstaltung: I/2016 30.04.2016 , II/2015 14. November 2015 , I/2015 13. Juni 2015 | Anträge
AntragstellerInnen: KDV Mitte
Der Landesparteitag möge beschließen:
Der Bundesparteitag möge beschließen:

Die SPD-MandatsträgerInnen auf allen Ebenen werden aufgefordert sich an den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, die Straßenverkehrsordnung dahingehend zu verändern, dass ein Grünpfeil für Fahrradfahrer eingerichtet wird. Durch den Grünpfeil soll Fahrradfahrern das Rechtsabbiegen an Kreuzungen, unter Beachtung der Vorfahrt der anderen Verkehrsteilnehmer und insbesondere den Vorrang der Fußgänger, ermöglicht werden.

 

 

Empfehlung der Antragskommission:
reject (Kein Konsens)
Fassung der Antragskommission:

 

 

(LPT I/2015: Überwiesen an FA XI Mobilität – Der Fachausschuss hatte Ablehnung empfohlen. Vertagt vom LPT II/2015.)

Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Seite Zeile AntragstellerInnen Text PDF
Erledigt Ä-01 zum Antrag 199/I/2015 Streichen 133 10 Boris Velter Streiche: "die Straßenverkehrsordnung dahingehend zu verändern"
Beschluss: Ablehnung
Text des Beschlusses:

Die SPD-MandatsträgerInnen auf allen Ebenen werden aufgefordert sich an den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass ein Grünpfeil für Fahrradfahrer eingerichtet wird. Durch den Grünpfeil soll Fahrradfahrern das Rechtsabbiegen an Kreuzungen, unter Beachtung der Vorfahrt der anderen Verkehrsteilnehmer und insbesondere den Vorrang der Fußgänger, ermöglicht werden.

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

This Antrag was published on Freitag, 15. Mai 2015 at 15:39.