Die SPD-Abgeordnetenhausfraktion wird dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass fehlende Kapazitäten erweitert werden, um den kostenlosen Drogen-Check der hohen Nachfrage anzupassen.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
PDF:
Beschluss:
Annahme
Text des Beschlusses:
Die SPD-Abgeordnetenhausfraktion wird dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass fehlende Kapazitäten erweitert werden, um den kostenlosen Drogen-Check der hohen Nachfrage anzupassen.
Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
Stellungnahme der AH-Fraktion 2026:
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus haben wir uns in den vergangenen Haushaltsberatungen erfolgreich für eine Aufstockung der Mittel für das Drugchecking-Projekt eingesetzt, um der hohen Nachfrage besser gerecht zu werden und die Testkapazitäten auszubauen. Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln wurde ein wichtiger Schritt hin zu einem dauerhaft abgesicherten und bedarfsgerecht ausgebauten Angebot erreicht. Damit wird unser Ansatz einer modernen, entstigmatisierenden Drogenpolitik gestärkt, und Prävention, Aufklärung und niedrigschwellige Hilfen werden ausgebaut.
Überweisungs-PDF: