Antrag WV11/I/2018 Debatte über Zukunftsfragen ermöglichen – Themenparteitag

Die SPD muss wieder stärker der Ort werden, an dem Debatten stellvertretend für die gesamte Gesellschaft geführt werden. Zudem muss die Sozialdemokratie einige Zukunftsfragen inhaltlich aufarbeiten und klären, um konkrete Visionen zu entwickeln, die über den Tag, aktuelles Regierungshandeln und tagesaktuellen Herausforderungen hinausweisen. Dazu gehört etwa die Frage der Arbeitsgesellschaft der Zukunft und wie soziale Sicherungssysteme auch in zwanzig, dreißig Jahren noch funktionsfähig und verlässlich sein können. Hierzu hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller mit dem Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens bereits einen konkreten zukunftsorientierten Impuls gegeben, der auf einem Bundesparteitag fortentwickelt und diskutiert werden könnte. Auch die Frage, wie berechtigte Arbeitnehmer*inneninteressen mit der notwendigen sozial-ökologischen Wende ausbalanciert werden können, ist von der SPD nicht ausreichend klar beantwortet.

Um solchen gesellschaftlichen Debatten, die die SPD auch öffentlich attraktiv machen, ausreichend Raum zu geben, schlagen wir vor, monothematische Parteitage einzuberufen. Hier soll ohne akuten Entscheidungsdruck etwa durch Regierungshandeln ein Zukunftsprogramm für wichtige inhaltliche Fragen entworfen werden. Dies soll mit mehrmonatiger Vorbereitungsphase geschehen, um den Gliederungen ausreichend Zeit zu geben, eigene Initiativen und Vorschläge zu einem eingegrenzten Thema vorzubringen, die auch in die Arbeit an einem Leitantrag einfließen können.