Antrag 56/I/2024 Clean-Tech-Business-Park retten – Berlins größtes innerstädtisches Industriegebiet in die Zukunft führen

Status:
Annahme mit Änderungen

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass der Clean-Tech-Business-Park weltweit für Ansiedlungen beworben wird. Dabei soll einerseits auf die Bedarfe der künftigen Ansiedlungen Rücksicht genommen werden, andererseits dem Umweltschutz auf der Fläche Rechnung getragen werden – sofern dies möglich ist.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass der Clean-Tech-Business-Park weltweit für Ansiedlungen beworben wird. Dabei soll einerseits auf die Bedarfe der künftigen Ansiedlungen Rücksicht genommen werden, andererseits dem Umweltschutz auf der Fläche Rechnung getragen werden – sofern dies möglich ist.

 

Die SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass für den Clean-Tech-Business-Park (https://www.businesslocationcenter.de/cleantechmarzahn/) in Zusammenarbeit mit der Betreibergesellschaft WISTA Management GmbH und deren Tochtergesellschaft, der WISTA.Plan GmbH (https://www.wista.de/cleantech-business-park-marzahn), die Flächenentwicklung & -vermarktung unter Berücksichtigung der Naturschutzbestimmungen vorangetrieben wird und in der Folge die Vermarktung in Erbbaupacht unter Auflagen zum Umwelt- und Naturschutz international erfolgt.

Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
Text des Beschlusses:

Die Fraktionen der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Abgeordnetenhaus von Berlin sollen sich dafür einsetzen, dass der Clean-Tech-Business-Park weltweit für Ansiedlungen beworben wird. Dabei soll einerseits auf die Bedarfe der künftigen Ansiedlungen Rücksicht genommen werden, andererseits dem Umweltschutz auf der Fläche Rechnung getragen werden – sofern dies möglich ist.

Die SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass für den Clean-Tech-Business-Park (https://www.businesslocationcenter.de/cleantechmarzahn/) in Zusammenarbeit mit der Betreibergesellschaft WISTA Management GmbH und deren Tochtergesellschaft, der WISTA.Plan GmbH (https://www.wista.de/cleantech-business-park-marzahn), die Flächenentwicklung & -vermarktung unter Berücksichtigung der Naturschutzbestimmungen vorangetrieben wird und in der Folge die Vermarktung in Erbbaupacht unter Auflagen zum Umwelt- und Naturschutz international erfolgt.

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: