Antrag 74/II/2024 Aufklärung und Gedenken an den Genozid in Srebrenica

Status:
Annahme mit Änderungen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der 11. Juli in Berlin zum Gedenktag an den Genozid an über 8.000 ermordete (muslimische) Bosniakinnen und Bosniaken in der damaligen UN-Schutzzone Srebrenica erklärt wird. Insbesondere am 30. Jahrestag des Genozids, also am 11. Juli 2025, soll öffentlichkeitswirksam der Opfer gedacht werden, z.B. durch entsprechende Beflaggung und Beleuchtung des Brandenburger Tores mit der Flagge von Bosnien und Herzegowina.

Des Weiteren sollen die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und somit auch der Genozid in Srebrenica verpflichtend in die Lehrpläne von Berliner Schulen aufgenommen werden.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der 11. Juli in Berlin zum Gedenktag an den Genozid an über 8.000 ermordete muslimische Bosniakinnen und Bosniaken in der damaligen UN-Schutzzone Srebrenica erklärt- und künftig jährlich begangen wird. Das Land Berlin kommt damit der von Deutschland initiierten UN-Resolution von Mai 2024 nach, die den 11. Juli zum jährlichen weltweiten Gedenktag an den Genozid in Srebrenica erklärt und alle UN-Mitgliedsstaaten zu dessen Begehung aufruft.

 

Ist dies bis dahin zeitlich und organisatorisch zu bewerkstelligen, soll insbesondere am 30. Jahrestag des Genozids, also am 11. Juli 2025, öffentlichkeitswirksam der Opfer gedacht werden.

 

Des Weiteren soll über die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und somit auch der Genozid in Srebrenica an Berliner Schulen aufgeklärt werden.

 

Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission
Text des Beschlusses:

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der 11. Juli in Berlin zum Gedenktag an den Genozid an über 8.000 ermordete muslimische Bosniakinnen und Bosniaken in der damaligen UN-Schutzzone Srebrenica erklärt- und künftig jährlich begangen wird. Das Land Berlin kommt damit der von Deutschland initiierten UN-Resolution von Mai 2024 nach, die den 11. Juli zum jährlichen weltweiten Gedenktag an den Genozid in Srebrenica erklärt und alle UN-Mitgliedsstaaten zu dessen Begehung aufruft.

Ist dies bis dahin zeitlich und organisatorisch zu bewerkstelligen, soll insbesondere am 30. Jahrestag des Genozids, also am 11. Juli 2025, öffentlichkeitswirksam der Opfer gedacht werden.

Des Weiteren soll über die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und somit auch der Genozid in Srebrenica an Berliner Schulen aufgeklärt werden.

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: