Antrag 27/II/2021 Antrag auf Wiederaufnahme der Verhandlungen für den Wiedererwerb des Teufelsbergplateaus durch das Land Berlin

Status:
Annahme
Veranstaltung: II/2021 Landesparteitag 05.12.2021
AntragstellerInnen: KDV Charlottenburg-Wilmersdorf
Der Landesparteitag möge beschließen:

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats sowie des Abgeordnetenhauses werden aufgefordert, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Teufelsbergplateaus wiederaufzunehmen, um es möglichst bei einem verkehrswertadäquaten Preis  in das Berliner Eigentum zurückzuführen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
PDF:
Antrag (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats sowie des Abgeordnetenhauses werden aufgefordert, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Teufelsbergplateaus wiederaufzunehmen, um es möglichst bei einem verkehrswertadäquaten Preis  in das Berliner Eigentum zurückzuführen.

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)
Überweisen an:
AH Fraktion, Senat
Stellungnahme(n):
Stellungnahme der AH-Fraktion 2022: Die SPD-Fraktion wird die Bemühungen des Berliner Senats, ökologisch wertvolle Flächen wie das Grunewalder Landschaftsschutzgebiet langfristig zu sichern, ökologisch weiterzuentwickeln und öffentlich zugänglich zu machen, konstruktiv begleiten und unterstützen.  

Stellungnahme des Senats 2022: Derzeit ist keine Ankaufsabsicht bekannt.
Überweisungs-PDF:
Überweisung (PDF)

This Antrag was published on Dienstag, 9. November 2021 at 11:53.