Die Programmkommission des SPD Parteivorstands zur Erarbeitung eines Programms für die Bundestagswahl 2017 wird aufgefordert, ein Modell für eine Verantwortungsgemeinschaft zu erarbeiten und in das Wahlprogramm einzubringen.
Die Verantwortungsgemeinschaft soll ein standardisiertes und staatlich anerkanntes Vertragswerk sein, dass die Verantwortung zweier volljähriger Menschen füreinander rechtssicher dokumentiert, ähnlich wie eine Eheschließung, allerdings mit weniger weitreichende Rechten und Pflichten und ohne Zeremionell.
Eine Verantwortungsgemeinschaft sollen zwei Menschen vor einem Notar schließen können, die füreinander Verantwortung tragen möchten – unabhängig davon, ob sie sich lieben und unabhängig von ihrem Alter und ihrem Geschlecht.
Die genauen Rechte und Pflichten der Verantwortungsgemeinschaft, unter anderem in den Fragen von Unterhalt und Versorgung, Einkommen und Vermögen und Sorgerecht sollen durch die Programmkommission erarbeitet werden.
Eine Verantwortungsgemeinschaft einführen
Die Programmkommission des SPD Parteivorstands zur Erarbeitung eines Programms für die Bundestagswahl 2017 wird aufgefordert, ein Modell für eine Verantwortungsgemeinschaft zu erarbeiten und in das Wahlprogramm einzubringen.
Die Verantwortungsgemeinschaft soll ein standardisiertes und staatlich anerkanntes Vertragswerk sein, dass die Verantwortung zweier volljähriger Menschen füreinander rechtssicher dokumentiert, ähnlich wie eine Eheschließung, allerdings mit weniger weitreichende Rechten und Pflichten und ohne Zeremionell.
Die Inhalte der Verträge sind von allen staatlichen Stellen anzuerkennen.
Eine Verantwortungsgemeinschaft sollen zwei Menschen vor einem Notar schließen können, die füreinander Verantwortung tragen möchten – unabhängig davon, ob sie sich lieben und unabhängig von ihrem Alter und ihrem Geschlecht.
Die genauen Rechte und Pflichten der Verantwortungsgemeinschaft, unter anderem in den Fragen von Unterhalt und Versorgung, Einkommen und Vermögen und Sorgerecht sollen durch die Programmkommission erarbeitet werden.
Wir halten an der Öffnung der Ehe für alle fest.