Antrag 13/I/2023 Verbot von (E-)Zigarettenwerbung auf SPD Veranstaltungen

Status:
Annahme

Die SPD soll ein Verbot von Werbung für Tabakprodukte, E-Zigaretten oder ähnliche Erzeugnisse z.B. Vaporizer auf sämtlichen SPD-Veranstaltungen, inklusive Bundes- und Landesparteitagen, durchsetzen. Hierzu gehört insbesondere auch der Aufbau von Ständen auf SPD-Veranstaltungen mit dem Ziel der Produkträsentation oder dem Angebot von Testmöglichkeiten („Ausprobieren“) für o. g. Produkte.

 

Zudem fordern wir die SPD auf, keine finanziellen oder vergleichbaren  Mittel, z.B. Sponsoringgelder oder Ausstellergebühren im Rahmen von SPD-Veranstaltungen, inklusive Bundes- und Landesparteitagen, von Herstellern von Tabakprodukten anzunehmen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Die SPD soll ein Verbot von Werbung für Tabakprodukte, E-Zigaretten oder ähnliche Erzeugnisse z.B. Vaporizer auf sämtlichen SPD-Veranstaltungen, inklusive Bundes- und Landesparteitagen, durchsetzen. Hierzu gehört insbesondere auch der Aufbau von Ständen auf SPD-Veranstaltungen mit dem Ziel der Produkträsentation oder dem Angebot von Testmöglichkeiten („Ausprobieren“) für o. g. Produkte.

 

Zudem fordern wir die SPD auf, keine finanziellen oder vergleichbaren  Mittel, z.B. Sponsoringgelder oder Ausstellergebühren im Rahmen von SPD-Veranstaltungen, inklusive Bundes- und Landesparteitagen, von Herstellern von Tabakprodukten anzunehmen.

Beschluss-PDF:
Stellungnahme(n):
Beschluss des Bundesparteitag 2023:

nicht befasst
Überweisungs-PDF: