Die im Antragsbuch sowie auf dieser Seite mit (K) gekennzeichneten Empfehlungen der Antragskommission wurden im Konsens ausgesprochen.
Der Landesparteitag stimmt diese mit (K) gekennzeichneten Anträge en bloc ab.
Archive
Antrag 133/I/2017 Konsensliste
3.05.2017Antrag 92/I/2017 100 Jahre Novemberrevolution – Land Berlin
20.04.2017Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin anlässlich des 100. Jahrestages der Proklamation der Republik durch Philipp Scheidemann vom Berliner Reichstagsgebäude angemessene öffentliche Veranstaltungen und Feiern durchgeführt werden, die den erfolgreichen Kampf für Demokratie und Frieden in den Mittelpunkt stellen.
Antrag 93/I/2017 100 Jahre Novemberrevolution – SPD-Berlin
20.04.2017Die SPD Berlin führt anlässlich des 100. Jahrestages der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann angemessene öffentliche Veranstaltungen und Feiern durch, die den zunächst erfolgreichen Kampf der Sozialdemokratie für Demokratie und Frieden in den Mittelpunkt stellen.
Antrag 94/I/2017 Böllerfreie Zone Berlin
20.04.20171. Berlin wird zur böllerfreien Zone erklärt. In Berlin dürfen privat keine Böller und keine Pyrotechnik -auch nicht an Silvester – mehr entzündet werden. Es wird angeregt, zu Silvester Feuerwerk an mehreren ausgesuchten zentralen Orten von Berufsfeuerwerkern zünden zu lassen.
2. Verstöße werden strafrechtlich geahndet.
Antrag 95/I/2017 Aufrüstung in Deutschland verhindern
20.04.2017Die SPD Abgeordnet*innen im Bundestag werden aufgefordert, die vom US-Präsident Trump geforderte und von der Bundeskanzlerin Merkel zugesagte Steigerung der Rüstungsausgaben von 1,2 auf 2 % des BSP abzulehnen.