Angesichts ihres historisch schlechten Wahlergebnisses kann die SPD nicht zur Tagesordnung übergehen. Selbst wenn sie in der nächsten Bundesregierung vertreten sein wird, ist das kein Zeichen ihrer Stärke, sondern geschieht trotz ihrer beispiellosen Schwäche.
Die SPD fordert
- Anerkennung unserer Niederlage in der Bundestagswahl 2025.
- Schonungslose Analyse und Benennung der Gründe für diese Niederlage auf Ebene der Bundes- und Berliner Landespartei.
- Klare Definition und glaubwürdige Vertretung der Kernziele der SPD: Wofür stehen wir und was wollen wir ganz konkret in diesem Land erreichen? Momentan wird die Partei als inhalts- und profillos wahrgenommen. Es muss den Menschen wieder vermittelt werden was ihre Stimme für die SPD bewirkt.“
Oberster Leitstern der SPD muss ihre Wirksamkeit bezüglich der Erreichung ihrer inhaltlichen Ziele sein.
Verantwortliche müssen dafür auch persönliche Verantwortung übernehmen. Derzeit erwecken einige Verantwortliche den Eindruck, dass Posten für sie wichtiger sind als Inhalte.
Empfehlung der Antragskommission:
zurückgestellt bis 14.05.
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