Schulen in Berlin sind so zu planen, zu bauen und zu erhalten, dass sie baulich dauerhaft sind, d. h. wenigstens 50 Jahre Bestand haben. Der Bau von temporären Schulbauten, Modularen Schul-(Ergänzungs-)bauten („MEBs“) und Mobilen Unterrichtsräumen („MURs“) ist zu unterlassen.
Um den Investitionstau im Schulbereich aufzulösen sind:
- die notwendigen Mittel aus dem Haushalt zügig bereitzustellen,
- die Planungszeiten für Schulen deutlich zu verkürzen sowie
- die öffentlichen Verwaltungen mit Fokus Schulaus- und Neubau personell und mit Sachmitteln zu ertüchtigen.
Empfehlung der Antragskommission:
reject (Konsens)