Antrag 85/II/2018 Die Zukunft liegt im Volkspark - für ein Sonderprogramm anlässlich des 100. Jahrestages der Einheitsgemeinde Berlin

Status:
Annahme

Wir als SPD Berlin bekennen uns zur der Idee des Volksparks als Ort für Freizeit, Sport und Naherholung. Nach vielen Jahren begrenzter finanzieller Möglichkeiten wollen wir in unsere Grünanlagen und Parkinfrastruktur investieren. Daher fordern wir die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats auf, im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 ein Sonderprogramm zur Sanierung der Volksparks aufzulegen und die Mittel zur bezirklichen Unterhaltung entsprechend aufzustocken.

 

Im Rahmen des Sonderprogramms orientieren wir uns an der Verwirklichung der ursprünglichen Idee des Volksparks. Dem Sonderprogramm ist daher ein Konzept zugrunde zu legen, das unter frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung erarbeitet wird und die historisch gewachsenen Anlagen mit modernen Freizeit- und Sportbedürfnissen in Einklang bringt. Denn: Es sollen Parks für alle Menschen bleiben.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die Zukunft liegt im Park – für ein Sonderprogramm anlässlich des 100. Jahrestages der Einheitsgemeinde Berlin

 

Wir als SPD Berlin bekennen uns zur der Idee des Parks als Ort für Freizeit, Sport und Naherholung. Nach vielen Jahren begrenzter finanzieller Möglichkeiten wollen wir in unsere Grünanlagen und Parkinfrastruktur investieren. Daher fordern wir die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats auf, im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 ein Sonderprogramm zur Sanierung der Volksparks aufzulegen und die Mittel zur bezirklichen Unterhaltung entsprechend aufzustocken.

 

Im Rahmen des Sonderprogramms orientieren wir uns an der Verwirklichung der ursprünglichen Idee des Volksparks. Dem Sonderprogramm ist daher ein Konzept zugrunde zu legen, das unter frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung erarbeitet wird und die historisch gewachsenen Anlagen mit modernen Freizeit- und Sportbedürfnissen in Einklang bringt. Denn: Es sollen Parks für alle Menschen bleiben.

Stellungnahme(n):
Stellungnahme der AH-Fraktion 2020:  Im Doppelhaushalt 2020/2021 werden verschiedene Parkentwicklungen finanziert, u.a. der Neubau des Mauerparks auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Eberswalder Straße, die Instandhaltung des Botanischen Volksparks Blankenfelde-Pankow, die Grünvernetzung zwischen Volkspark Humboldthain und der nördlichen Spitze des Parks am Nordbahnhof. Ein Sonderprogramm ist hingegen nicht Teil des Einzelplans 07.     Eine hohe Aufenthaltsqualität in den Berliner Parks wird darüber hinaus durch die von der SPD-Fraktion initiierte Reinigung ausgewählter Parks durch die BSR gewährleitet. Eine schrittweise Ausweitung auf alle Parks, was die SPD-Fraktion in einem Antrag beschlossen hat, ist bisher in der Koalition nicht mehrheitsfähig gewesen.
Überweisungs-PDF: