Berlin ist weltweit als Stadt der Vielfalt bekannt: Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung gestalten das Leben in unserer Stadt gemeinsam. Diese Vielfalt bereichert Berlin und macht unsere Stadt zu einem Ort der Offenheit und des Zusammenhalts. Wir wollen diese Stärke bewahren und weiter ausbauen.
Das friedliche Zusammenleben ist jedoch zunehmend bedroht:
Antisemitismus erreicht alarmierende Ausmaße; viele Jüdinnen und Juden leben in Angst und Sorge. Auch rassistische Straftaten mehren sich mehr denn je, Betroffene sind migrantisch gelesene Menschen. Zudem sind andere von Diskriminierung betroffene Gruppen zunehmend gefährdet.
Für uns ist klar: Wir werden die Sicherheit aller Betroffenen entschieden verteidigen. Unser Ziel: Ein konsequentes Vorgehen gegen Diskriminierung in all ihren Erscheinungsformen: Von Antisemitismus und Rassismus bis hin zu Queerfeindlichkeit, Sexismus oder Ableismus. Alle Menschen sollen sich in Berlin zugehörig fühlen und gleichwertiger Teil der Gesellschaft sein.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats werden aufgefordert:
- eine an die aktuelle Gefahrenlage angepasste Strategie gegen Rechts unter Einbindung der Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Verwaltung zu konzipieren und umzusetzen,
- Förderstrukturen gegen Diskriminierung auszubauen,
- Landeskonzepte gegen Diskriminierung zu entwickeln,
- Ansprechpersonen gegen Diskriminierung zu etablieren und zu stärken,
- Registerstellen gegen Diskriminierung auszubauen,
- für eine effiziente Umsetzung des LADG Sorge zu tragen, indem die personelle und strukturelle Ausstattung der LADG-Ombudsstelle verbessert wird.
Aktualisierte Fassung durch den Antragsteller:
Für Vielfalt und Zusammenhalt – Gegen jede Diskriminierung
Berlin ist weltweit als Stadt der Vielfalt bekannt: Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung gestalten das Leben in unserer Stadt gemeinsam. Diese Vielfalt bereichert Berlin und macht unsere Stadt zu einem Ort der Offenheit und des Zusammenhalts. Wir wollen diese Stärke bewahren und weiter ausbauen.
Das friedliche Zusammenleben ist jedoch zunehmend bedroht:
Antisemitismus erreicht alarmierende Ausmaße; viele Jüdinnen und Juden leben in Angst und Sorge. Auch rassistische Straftaten mehren sich mehr denn je, Betroffene sind migrantisch gelesene Menschen. Zudem sind andere von Diskriminierung betroffene Gruppen zunehmend gefährdet. Für uns ist klar: Wir werden die Sicherheit aller Betroffenen entschieden verteidigen. Unser Ziel: Ein konsequentes Vorgehen gegen Diskriminierung in all ihren Erscheinungsformen: Von Antisemitismus und Rassismus bis hin zu Queerfeindlichkeit, Sexismus oder Ableismus. Alle Menschen sollen sich in Berlin zugehörig fühlen und gleichwertiger Teil der Gesellschaft sein.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats werden aufgefordert:
- eine an die aktuelle Gefahrenlage angepasste Strategie gegen Rechts zu konzipieren und umzusetzen,
- Förderstrukturen im Bereich Partizipation und Antidiskriminierung auszubauen,
- die in Berlin tätigen Ansprechpersonen gegen Diskriminierung (u.a. Antisemitismus, Queerfeindlichkeit, antimuslimischer Rassismus, Antiziganismus) personell und strukturell zu stärken,
- die LADG-Ombudsstelle personell und strukturell zu stärken.
Begründung
Die Sozialdemokratie steht für eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen frei und sicher leben können. Deshalb müssen Schutz- und Beratungsstrukturen ausgebaut, Landeskonzepte gegen Diskriminierung konsequent umgesetzt und das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wirksam durchgesetzt werden. Nur so können wir gewährleisten, dass Berlin eine Stadt der Vielfalt bleibt.