Anträge zum Landesparteitag 16./17. November 2018:
Antragsbücher als PDF:
Bericht der Organisationspolitischen Kommission:
„Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“
Der nach dem Landesparteitag im November 2017 überarbeitete Antrag „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ liegt Euch bereits vor. Auf dem Parteitag am 16./17. November soll der Antrag beraten und verabschiedet werden.
Vorschlag Tagesordnung
Landesvertreter*innen-Versammlung Freitag, 16.11.2018
zur Wahl der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl
Zur Landesvertreter*innen-Versammlung sind auch die Delegierten, Teilnehmer*innen und Gäste des Landesparteitages eingeladen.
Beginn: 16.30 Uhr (Einlass ab 15.30 Uhr) |
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| 1. |
Eröffnung | Michael Müller
Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister |
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Grußwort Prof. Boguslaw Liberadzki (angefragt)
Europa-Abgeordneter der polnischen SLD, stellv. Europa-Parlamentspräsident |
| 2. |
Konstituierung der Landesvertreter*innen-Versammlung
a) Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung)
b) Wahl der Mandatsprüfungskommission
c) Wahl der Wahlkommissionen
d) Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin
Organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 3. |
Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 4. |
Rede Gaby Bischoff
Berliner Kandidatin für das Europäische Parlament der Berliner SPD |
| 5. |
Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 6. |
Wahl der 8 Delegierten der Berliner SPD
für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl |
| 7. |
Schlusswort (kurz durch das Präsidium)
Es folgt eine kurze Unterbrechung – Delegiertenwechsel
Im Anschluss findet der Landesparteitag statt. |
Landesparteitag Freitag, 16.11.2018 | Beginn ca. 18:00 Uhr
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| 1. |
Eröffnung Landesparteitag durch das Präsidium
und organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 2.
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Antragsberatung | ANTRAGSBEREICH Europa / Europawahl
Zwischendurch Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 2. |
Antragsberatung | Antrag der Organisationspolitischen Kommission
„Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“
» Einführung durch Angelika Schöttler/Julian Zado |
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Antragsberatung | Antragsbereich Organisationspolitik |
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danach Beschlussfassung Organisationspolitischer Antrag |
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Unterbrechung des Parteitages
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Landesparteitag Samstag, 17.11.2018
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09:30 Uhr: Fortsetzung des Parteitages
Initiativ-Antragsschluss: 10:30 Uhr |
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Singen mit den Vorwärts Liederfreunden
Eröffnung – Begrüßung |
| 4. |
Antragsberatung - Inneres
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“
» Einführung durch Andreas Geisel
Weitere Anträge zum Antragsbereich Inneres |
| 5. |
Perspektive für Berlin
u. a. Zwischenbericht der Kommission Politische Handlungsfelder
Rede Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister
Rede Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender
Antragsberatung
"Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten"
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| 8. |
Antragsberatung | weitere Anträge |
| 9. |
Schlusswort |
Landesvertreter*innen-Versammlung
Zur Wahl der 8 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz findet die Landesvertreter*innen-Versammlung am Freitag, 16. November 2018, ca. 16:30 Uhr im Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin statt.
Bitte sendet Eure Nominierungsvorschläge zu den Bundesdelegierten an: landesparteitag.berlin@spd.de
Landesparteitag
Im Anschluss an die Vertreter*innen-Versammlung findet am Freitag, 16. November 2018 sowie am Folgetag am Samstag, 17. November 2018 der Landesparteitag statt.
Auf dem Landesparteitag werden die Beschlussentwürfe „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“, der Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ sowie die weiteren Anträge aus den Gliederungen beraten.
